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Dezember 2023 (GVBl S. 472) (In Kraft getreten am 30. Dezember 2023) gesetze.berlin.de. Synopse zum 6. Gesetz zur Änderung BauO Bln (Gegenüberstellung des alten und des geänderten Gesetzestextes) und ein Überblick der wesentlichen Änderungen. PDF-Dokument (2.4 MB) - Stand: 30.Dezember 2023. plus

Recherche juristischer Informationen plus

Übersichtliche Zusammenstellung bauaufsichtlicher Regelungen. Mit dem folgenden Link laden Sie eine HTML-Datei herunter. Mit Doppelklick auf die gespeicherte Datei öffnet sich der Gesetzes-Navigator als Mindmap. plus

Das Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetz (EWG Bln) steckt den gesetzlichen Rahmen für ehrgeizigen Klimaschutz des Landes Berlin: Bis spätestens 2045 will Berlin klimaneutral werden. Auf dem Weg dahin sollen die klimaschädlichen CO 2 -Emissionen bis 2030 um mindestens 70 Prozent und bis 2040 um mindestens 90 Prozent gegenüber dem ... plus

Sie können sich auf dieser Webseite ein Halterkonto anlegen und jeden Hund für je 17,50 € anmelden. Alternativ können Sie per Formular oder telefonisch unter 0441 36177990 (werktäglich von Mo. bis Do. von 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr und Fr. von 9:00 Uhr bis 13:00 Uhr) Hunde zu je 26,50 € anmelden. Nach der Registrierung eines Hundes erhalten ... plus

Die offizielle Website der Stadt Berlin. Interessante Informationen für alle Berlinerinnen, Berliner und Touristen. plus

Ausführungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (AV LHO) in der Fassung vom 9. Februar 2023. Inhaltsverzeichnis Teil I Allgemeine Vorschriften zum Haushaltsplan plus

Beschreibung. Die elektronische Terminvereinbarung bietet Ihnen die Möglichkeit, einen Termin mit einer Behörde online zu vereinbaren. Berlin wächst in einem rasanten Tempo und damit auch die Anforderungen an die Verwaltung. Die Berliner Bürgerämter wurden personell auf diese Herausforderung vorbereitet. Damit soll die Vorgabe erreicht ... plus

Basis sind elektronische, fachlichkeitsübergreifende und medienbruchfreie Prozesse. So legt es das E-Government-Gesetz Berlin (EGovG Bln) fest und schafft damit eine rechtliche Basis. Zentrale Steuerung und Finanzierung plus

Melden Sie sich innerhalb von 14 Tagen nach Ihrem Einzug bei Ihrer Meldebehörde an, wenn. Sie innerhalb der Stadt in eine neue Wohnung umgezogen sind oder. Sie aus einer anderen Gemeinde in Deutschland neu nach Berlin gezogen sind oder. Sie aus dem Ausland nach Berlin gezogen sind. Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Meldebestätigung. plus

In der Novelle des EWG Bln vom August 2021 wurde ein neuer Abschnitt zur Fernwärme aufgenommen. Dies begrüßen wir ausdrücklich, da die Umstellung der Wärmeversorgung auf erneuerbare Energiequellen eine der größten Herausforderung auf dem Weg zur Klimaneutralität darstellt. Nach unserer Auffassung ist dieser Abschnitt dem soeben ... plus

Arbeitsfassung - 4 - § 3 Anspruch auf Besoldung (1) Die Beamten, Richter und Soldaten haben Anspruch auf Besoldung. Der An-spruch entsteht mit dem Tag, an dem ihre Ernennung, Versetzung, Übernahme oder ihr plus

Allgemeine Vorschriften. § 1 Geltungsbereich. § 2 Landesbeamtinnen und Landesbeamte. § 3 Oberste Dienstbehörde. § 4 Dienstbehörde. § 5 Dienstvorgesetzte und Vorgesetzte. Abschnitt 2. Beamtenverhältnis. § 6 Regelungen über Arten des Beamtenverhältnisses. plus

Erstmals ist der BauO Bln eine Anlage im Hinblick auf die Bauvorlaberechti-gung des § 65 Abs. 3 Nr. 3 und § 65a Abs. 1 Nr. 1 angefügt, welche Leitlinien zu den Ausbildungsinhalten enthält Der besseren Lesbarkeit halber sind im Text der BauO Bln (alt) die Passagen, die plus

(Justizgesetz Berlin – JustG Bln) Inhaltsübersicht Kapitel 1 Gliederung der Gerichte und Staatsanwalt-schaften Abschnitt 1 Ordentliche Gerichtsbarkeit, Staatsanwalt-schaften § 1 Kammergericht § 2 Landgericht Berlin § 3 Amtsgerichte § 4 Staatsanwaltschaften Abschnitt 2 Fachgerichtsbarkeit § 5 Verwaltungsgerichte § 6 Sozialgerichte § 7 Finanzgericht § 8 Arbeitsgerichte Kapitel 2 ... plus

BauO Bln durch die in der Anlage enthaltenen Technischen Baubestimmungen konkretisiert. Die Anlage basiert auf der Muster-Verwaltungsvorschrif t Technische Baubestimmungen (MVV TB) Ausgabe 2023/1 (angehört als MVV TB 2022/1), die vom Deutschen Institut für Bautechnik nach Anhörung der beteiligten Kreise im Einvernehmen m it den Obersten Bauaufsichtsbehörden der Länder in den Amtlichen ... plus

Wird der Solarpflicht nach § 3 (1) SolarG Bln nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig nachgekommen, werden die nach § 6 (1) – (4) SolarG Bln benannten Unterlagen nicht eingereicht oder werden wider besseres Wissen unrichtige Angaben gemacht oder unrichtige Unterlagen vorgelegt, stellt dies eine Ordnungswidrigkeit gemäß § 9 SolarG Bln dar. Diese kann mit einer Geldbuße bis zu ... plus

VV zu § 70 StVollzG Bln. Art und Umfang der medizinischen Leistungen. PDF-Dokument (103.5 kB) - Stand: 8. Februar 2023. Download. VV zur Versorgung der Gefangenen mit. Arznei- und Verbandmitteln, Zahnersatz und Zahnkronen, Sehhilfen, Körperersatzstücken, orthopädischen und anderen Hilfsmitteln zu Abschnitt 11 des Berliner ... plus

Berliner Strafvollzugsgesetz – StVollzG Bln. Direkt zur Kontaktinformation. Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Berliner Justizvollzugs vom 4. April 2016 (GVBl. S. 152), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 27.09.2021 (GVBl. S. 1145) plus

April 2021: Der Senat hat nach Befassung des Rats der Bürgermeister den von der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, vorgelegten Gesetzentwurf zur Novellierung des Berliner Energiewendegesetzes (EWG) beschlossen. Die EWG-Novelle soll noch in dieser Legislaturperiode vom Berliner Abgeordnetenhaus verabschiedet werden. plus