Suchen und Finden

Synopse zum 6. Gesetz zur Änderung BauO Bln (Gegenüberstellung des alten und des geänderten Gesetzestextes) und ein Überblick der wesentlichen Änderungen. PDF-Dokument (2.4 MB) - Stand: 30.Dezember 2023 mehr

Das Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetz (EWG Bln) steckt den gesetzlichen Rahmen für ehrgeizigen Klimaschutz des Landes Berlin: Bis spätestens 2045 will Berlin klimaneutral werden. Auf dem Weg dahin sollen die klimaschädlichen CO 2 -Emissionen bis 2030 um mindestens 70 Prozent und bis 2040 um mindestens 90 Prozent gegenüber dem ... mehr

Basis sind elektronische, fachlichkeitsübergreifende und medienbruchfreie Prozesse. So legt es das E-Government-Gesetz Berlin (EGovG Bln) fest und schafft damit eine rechtliche Basis. Zentrale Steuerung und Finanzierung mehr

Recherche juristischer Informationen mehr

Melden Sie sich innerhalb von 14 Tagen nach Ihrem Einzug bei Ihrer Meldebehörde an, wenn. Sie innerhalb der Stadt in eine neue Wohnung umgezogen sind oder. Sie aus einer anderen Gemeinde in Deutschland neu nach Berlin gezogen sind oder. Sie aus dem Ausland nach Berlin gezogen sind. Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Meldebestätigung. mehr

Die Oberste Bauaufsicht betreut das Wohnungsaufsichtsgesetz (WoAufG Bln), in dem die Regelungen für die Wohnungsaufsicht von Berlin festgeschrieben sind, sowie die dazugehörigen Ausführungsvorschriften (AV WoAufG Bln). mehr

Mit der Novelle vom 27.08.2021 wurden die Klimaziele geringfügig angepasst: Das Gesetz verfolgt nunmehr die Absicht einer Minderung des Treibhausgasausstoßes von mindestens 95 % bis 2045, mit den Zwischenschritten mindestens 90% bis zum Jahr 2040 und mindestens 70 % bis zum Jahr 2030 in Bezug zum Basisjahr 1990. mehr

Juli 2023: Der Senat hat in seiner Sitzung am 11. Juli 2023 auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Kai Wegner, den 4. Umsetzungsbericht zum E-Government-Gesetz Berlin (EGovG Bln) sowie den Zukunftsbericht zur Informations- und Kommunikationstechnik (IKT-Zukunftsbericht) beschlossen. Der jährlich erscheinende Umsetzungsbericht ... mehr

Änderungsgesetz der Bauordnung für Berlin beschlossen. Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am 26. September 2023 auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christian Gaebler, den Entwurf des Sechsten Gesetzes zur Änderung der Bauordnung für Berlin beschlossen. mehr

Direkt zur Kontaktinformation. Mit dem Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetz (EWG Bln) soll der Anteil klimaschonender Wärme in den Berliner Wärmenetzen steigen. Wärmenetzbetreiber werden dazu verpflichtet, Wärmeerzeugungsanlagen Dritter, die klimaschonende Wärme produzieren, an ihr Netz anzuschließen. mehr

In Deutschland gilt für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ab dem 1. Januar 2024 ein gesetzlicher Mindestlohn von 12,41 Euro brutto pro Arbeitsstunde. Ein Jahr später – Anfang 2025 – folgt die nächste Erhöhung um weitere 41 Cent auf 12,82 Euro. Die Bundesregierung hat den Beschluss der Mindestlohnkommission vom Juni 2023 per ... mehr

Juli 2011, S. 319 – 322) ist das Gesetz über den Sozialen Wohnungsbau in Berlin (Wohnraumgesetz Berlin – WoG Bln) am 10. Juli 2011 in Kraft getreten. Das Wohnraumgesetz Berlin wurde zuletzt durch das Gesetz vom 19.09.2023 (GVBl. S. 326) geändert, indem die Inhaltsübersicht und § 2 geändert, die §§ 1 und 1a neu gefasst sowie die ... mehr

Senats­verwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. Service. Rechts­vorschriften. Bereich Bauen. Bauaufsicht. mehr

Eine Befreiung von der Erfüllung der Solarpflicht kann gemäß § 7 Abs. 2 SolarG Bln bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe beantragt werden. Das Formular zur Erfüllung der Solarpflicht durch Installation einer Solaranlage ist durch den Eigentümer aufzubewahren und der Bauaufsicht auf Verlangen vorzulegen. mehr

Zielstellung. Gemäß Paragraph 11 des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes sind alle Behörden der Ber-liner Verwaltung verpflichtet, bis Ende 2022 Umstellungspläne aufzustellen und diese spätestens bis Ende 2026 fortzuschreiben. Konkrete Vorgaben zu den Inhalten und Themenschwerpunkten gibt es bislang nicht. mehr

Ausführungsvorschriften für Vollzugsdienstkräfte der Polizeibehörde zum UZwG Bln (AV Pol UZwG Bln) Vom 6. September 2021 Auf Grund des § 24 Satz 1 des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Aus-übung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin (UZwG Bln) vom 22. Juni 1970 mehr

StVollzG Bln (Stand: 04.04.2016) Urheber: Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz. Kategorie: Rahmen(-Dienstvereinbarungen) Geschäftszeichen: SenJustV III A 2 mehr

Berliner Strafvollzugsgesetz – StVollzG Bln. Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Berliner Justizvollzugs vom 4. April 2016 (GVBl. S. 152), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 27.09.2021 (GVBl. S. 1145) mehr

Erstmals ist der BauO Bln eine Anlage im Hinblick auf die Bauvorlaberechti-gung des § 65 Abs. 3 Nr. 3 und § 65a Abs. 1 Nr. 1 angefügt, welche Leitlinien zu den Ausbildungsinhalten enthält Der besseren Lesbarkeit halber sind im Text der BauO Bln (alt) die Passagen, die mehr

Technische Baubestimmungen (VV TB Bln) vom 25.04.2022, zuletzt geändert am 28.03.2023 außer Kraft. mehr