Verkehr  
 

Öffentlicher Personennahverkehr

Nahverkehrsplan


Nahverkehrsplan; Foto: Colourbox.com
Foto: Colourbox.com

Was ist ein Nahverkehrsplan?

Das Land Berlin ist als "Aufgabenträger für den Öffentlichen Personennahverkehr" dafür verantwortlich, im Rahmen der Daseinsvorsorge ein ausreichendes Angebot bei Bus und Bahn sicherzustellen.

Welches ÖPNV-Angebot erforderlich und angemessen ist, legt der Aufgabenträger im Nahverkehrsplan (NVP) fest. Dabei handelt es sich um ein gesetzlich vorgesehenes Planungsinstrument. Der NVP setzt für ganz Berlin Standards und Vorgaben, mit denen Umfang und Qualität der Leistungen bei S-Bahn, U-Bahn, Straßenbahn, Bus, Fähre und Regionalverkehr festgelegt werden.

Darüber hinaus enthält der NVP Zielvorgaben, Prüfaufträge und konkrete Maßnahmenvorschläge, die dazu beitragen sollen, den ÖPNV in Berlin noch attraktiver zu gestalten.

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Was steht im Nahverkehrsplan?

Im Schwerpunkt legt der NVP Mindestanforderungen an das ÖPNV-Angebot in Berlin fest. So enthält er z.B. verbindliche Vorgaben und Standards zu:

  • Erschließung (Haltestellendichte, Wege zur Haltestelle, Taktdichte, Betriebszeiten, Fahrtzeiten und Umsteigehäufigkeit)
  • Qualität (Sicherheit, Pünktlichkeit, Umweltstandards, Barrierefreiheit)
  • Integration des Verkehrsangebots (Zusammenwirken von Schiene und Bus, mit dem Brandenburger Umland, mit dem Fahrradverkehr)

Darauf aufbauend benennt der Nahverkehrsplan konkrete Maßnahmen, mit denen diese Mindestanforderungen erfüllt werden sollen.

Eine Analyse der zu erwartenden Wirkungen und Kosten der Maßnahmen sowie eine Bewertung, inwieweit diese geeignet sind, die zur Erreichung der Berliner ÖPNV-Ziele beizutragen, runden den Plan ab.

Wen verpflichtet der Nahverkehrsplan?

Der NVP ist für den Senat selbst unmittelbar verbindlich. Alle Berliner Behörden müssen die Standards und Vorgaben des NVP bei ihren Entscheidungen berücksichtigen. Dies gilt vor allem für die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in ihrer Funktion als ÖPNV-Aufgabenträger. Sie muss bei der Bestellung der Verkehrsleistungen aufgrund der bestehenden Verkehrsverträge sowie beim Abschluss neuer Verkehrsverträge die NVP-Vorgaben umsetzen. Auch bei der Erteilung von Liniengenehmigungen durch die Genehmigungsbehörde ist der NVP zu beachten.

Genehmigungsbehörde ist in Berlin das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten. Dieses ist zuständig z.B. für die Genehmigung von Anträgen der BVG und anderer Verkehrsunternehmen auf Änderung, Neuerrichtung oder Kürzung von Straßenbahn- und Buslinien.

Der NVP ist zudem eine politische Selbstverpflichtung des Landes Berlin, die Rahmenbedingungen für ein effizientes und attraktives ÖPNV-Angebot zu schaffen. Dies ist von der für den Nahverkehrs zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt ebenso zu beachten, wie von den Straßenbaulastträger und der Verkehrslenkung Berlin. Der Nahverkehrsplan 2014-2018 wurde am 7. Oktober 2014 vom Senat von Berlin beschlossen. Er bildet für die Dauer seiner Laufzeit die Grundlage für die Angebotsgestaltung im Berliner ÖPNV.

Wie funktioniert das Zusammenspiel zwischen Nahverkehrsplan und Verkehrsverträgen?

Große Bedeutung erlangt der Nahverkehrsplans als Grundlage für die mit den Verkehrsunternehmen S-Bahn und BVG langfristig abgeschlossenen Verkehrsverträge. Diese enthalten Regelungen, die es erlauben, die Verkehrsleistungen an geänderte Vorgaben und Qualitätsstandards des NVP anzupassen. Der Aufgabenträger setzt den NVP um, indem er von seinem vertraglichen Recht Gebrauch macht, Verkehrsleistungen zu bestellen und konkrete Vorgaben zur Ausgestaltung des ÖPNV-Angebots zu machen. Dadurch kann flexibel auf eine Änderung der Rahmenbedingungen reagiert werden. Dies ist aufgrund der langen Laufzeiten der Verkehrsverträge notwendig.

Ferner sind alle Verkehrsleistungen in den Verkehrsverträgen mit "Preisschildern" versehen. Soweit also aufgrund geänderter Vorgaben des Nahverkehrsplans Verkehrsleistungen vom Aufgabenträger ab- oder hinzubestellt werden müssen (beispielsweise für eine Taktverdichtung oder Linienausweitung), können die dadurch entstehenden Kosten bereits während der Planung ermittelt werden.

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