Verkehr  

 

Elektromobilität in Berlin

Planung für die Erweiterung und den Betrieb von Ladeinfrastruktur

Das Land Berlin hat sich im Rahmen des "Schaufensters Elektromobilität Berlin-Brandenburg" zum Ziel gesetzt, die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge auszudehnen und für alle potenziellen Nutzer verfügbar zu machen. Durch erste Investitionen in eine berlinweit einheitliche Ladeinfrastruktur soll der Anschub für weitere Entwicklungen zu einem effizienteren und klimaneutraleren urbanen Verkehr der Zukunft gegeben werden. Im Januar 2015 erfolgte der Zuschlag zum diesbezüglichen wettbewerblichen Vergabeverfahren (Pressemitteilung vom 09.01.2015).

Es gibt derzeit in Berlin bereits eine Vielzahl von Ladeeinrichtungen für Elektrofahrzeuge von unterschiedlichen Betreibern mit unterschiedlichen technischen und vertraglichen Zugangsvoraussetzungen sowohl im öffentlichen als auch im öffentlich zugänglichen privaten Raum. Eine einheitliche Benutzeroberfläche für das Laden im öffentlichen Raum wird zukünftig einen einfachen und diskriminierungsfreien Zugang ermöglichen.

Die Erweiterung der Ladeinfrastruktur erfolgt in zwei Phasen: In einer ersten Phase erfolgte der Aufbau in vorgegebenen Suchräumen, für die ein Bedarf entsprechend einem Standortkonzept ermittelt wurde. In der aktuellen Phase der Ladeinfrastrukturerweiterung werden bis zu 700 weitere Ladepunkte auf der Grundlage eines nachgewiesenen Bedarfes errichtet. Unter www.be-emobil.de haben Privatpersonen und Gewerbebetriebe als Nutzende von E-Fahrzeugen unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, Ladeinfrastruktur in der Nähe ihres Wohnsitzes oder ihres regelmäßigen Arbeitsplatzes zu beantragen.

Das Land Berlin setzt sich mit der Ladeinfrastruktur aus folgenden Gründen auseinander:

1. Was hilft die Ladeinfrastruktur dem Fahrzeugnutzenden, wenn sie oder er an den bestehenden Systemen das Fahrzeug nicht laden kann?
Bei den technischen Standards der Ladeinfrastruktur orientiert sich Berlin für die künftig geförderten Ladeeinrichtungen an den internationalen Entwicklungen und dem aktuellen Stand der laufenden Normungsverfahren. Es sollen unterschiedliche Ladeeinrichtungen mit einer geringen und mit sehr hohen Ladeleistungen gefördert werden. Das Land Berlin wird im Verfahren sicherstellen, dass – ungeachtet unterschiedlicher Hersteller bzw. Betreiber der Ladeeinrichtungen – die Ladeinfrastruktur von den Nutzenden als einheitliche Ladeinfrastruktur genutzt werden kann und wahrgenommen wird. Später können weitere Technikoptionen hinzukommen.

2. Was hilft es, wenn die Standorte von Ladeinfrastruktur nicht da sind, wo sie gebraucht werden?
Am Markt agieren unterschiedlichste Anbieter mit wirtschaftlichen Interessen für die Verbreitung verschiedenster Systeme und der Standorte von Ladeinfrastruktur. Für den Senat ist es von wesentlichem Interesse, dass es flächendeckende, diskriminierungsfreie Angebote gibt, um allen Menschen der Stadt den Zugang zu den Angeboten entweder für eigene Fahrzeuge oder für Car Sharing-Fahrzeuge zu ermöglichen.

Mithilfe des Vergabeverfahrens soll eine Vereinheitlichung und Erweiterung der Ladeeinrichtungen erfolgen. In einer ersten Phase soll ein Basis-Angebot für eine flächendeckende und diskriminierungsfrei nutzbare Ladeinfrastruktur in Berlin geschaffen werden, welches die Voraussetzung für eine stärkere Verbreitung von Elektrofahrzeugen sein kann. Dem Vergabeverfahren liegt ein Standortkonzept zu Grunde, in dem ein erster Bedarf hinsichtlich der Anzahl, der technischen Ausführung und der räumlichen Verteilung der Ladeeinrichtungen erarbeitet wurde, um einen effizienten Einsatz der öffentlichen Mittel zu gewährleisten. Das Standortkonzept bildet die Grundlage für den Aufbau der Ladeinfrastruktur.

3. Warum darf der eine im öffentlichen Raum Tische aufstellen und der andere Ladesäulen?
Die am Markt agierenden Anbieter und auch der Betreiber der Ladeinfrastruktur aus dem Vergabeverfahren erheben Ansprüche auch an den öffentlichen Raum für die Nutzung bestehender oder künftig zu bauender Ladeinfrastrukturen. Der öffentliche Raum ist aber aufgrund seiner Definition unterschiedlichsten Nutzungen vorbehalten. Es ist damit zentrale Aufgabe der Verwaltung hier zu Interessenabwägungen der Ansprüche zu kommen und eine nachvollziehbare und einheitliche Vorgehensweise zu gewährleisten.

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat in diesem Zuge bereits das Ladeinfrastrukturbüro (LIB) eingerichtet, um
  • die Antrags- und Genehmigungsprozesse berlinweit einheitlich zu gestalten,
  • alle Informationen über die in Berlin aktuell und künftig in Einrichtung befindliche Ladeinfrastruktur zu bündeln, und
  • Transparenz hinsichtlich des Angebots in Berlin zu schaffen.

4. Warum gibt das Land Berlin überhaupt Geld für die Ladeinfrastruktur aus?
Eine Bezuschussung aus Landesmitteln ist zunächst erforderlich, da für die nächsten Jahre kein auskömmliches Geschäftsmodell für Ladeinfrastruktur absehbar ist. Darüber hinaus lassen sich mit der Vorgehensweise, die oben geschilderten Anforderungen umsetzen.