Umwelt  

 

Fortschreibung Luftreinhalteplan

Öffentlichkeitsbeteiligung


Menschen, Bild: rclassenlayouts / Depositphotos.com
Bild: rclassenlayouts / Depositphotos.com

Sie fragen sich, wie Sie sich als Berlinerinnen und Berliner in den neuen Luftreinhalteplan einbringen können?

Momentan arbeitet die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz an der Fortschreibung des Luftreinhalteplans 2018-2025. Doch diese findet nicht unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Vielmehr geht es darum, die Erfahrungen der Bürgerinnen und Bürger Berlins einfließen zu lassen, um wirksame Maßnahmen für die Stadt und ihre Bewohner zu entwickeln.

Verschiedene Schritte sind für Ihre Beteiligung geplant:

1. Phase: Umfrage auf mein.berlin.de ab Dezember 2018


Vom 3. Dezember 2018 bis 4. Januar 2019 konnten Sie sich auf der Online-Plattform mein.berlin.de bei unserer Umfrage zur Berliner Luft mit Ihren Erfahrungen einbringen. Die Ergebnisse der Umfrage werden nun ausgewertet und fließen nach Möglichkeit in den Luftreinhalteplan ein.



2. Phase: Entwurf zum neuen Luftreinhalteplan kommentieren


Den fertigen Entwurf des neuen Luftreinhalteplans wird die Senatsverwaltung ebenfalls für vier Wochen auf mein.berlin.de veröffentlichen. Die vierwöchige öffentliche Auslegung ist gesetzlich festgeschrieben, damit sich die Öffentlichkeit auch noch in die fortgeschrittenen Planungen einbringen kann. Alle Interessierten, egal ob Bürgerinnen und Bürger, Verbände oder Behörden, können dann den Entwurf bzw. einzelne Kapitel nachlesen, kommentieren und ihre Bedenken, Anregungen und Stellungnahmen zum Luftreinhalteplan an die Senatsverwaltung übermitteln. Außerdem wird der Entwurf öffentlich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in der Brückenstraße 6, 10179 Berlin ausgelegt.

Der konkrete Zeitraum der Auslegung – online wie vor Ort – steht momentan noch nicht fest. Er wird wahrscheinlich Ende Januar 2019 im Amtsblatt, durch Anzeigen in den drei Berliner Tageszeitungen (Tagesspiegel, Berliner Zeitung, Berliner Morgenpost) sowie über die eigenen Kanäle der Senatsverwaltung bekanntgegeben.

Die Senatsverwaltung wird alle vorgebrachten Hinweise und Stellungnahmen auswerten und hinsichtlich Relevanz und Umsetzbarkeit prüfen. Im Anschluss wird das Ergebnis in einer öffentlichen Informationsveranstaltung, zu der alle Einwenderinnen und Einwender eingeladen werden, noch einmal erörtert. Auch dieser Termin wird online und über die Tagespresse bekanntgegeben.