Umwelt  

 

Klimaschutzpolitik in Berlin

Die Erfolge der Klimaschutzpolitik


Grafik SenUVK

Die aktuelle Entwicklung der Kohlendioxidemissionen lässt sich in Berlin derjährlichen Energie- und CO2-Bilanz des Amt für Statistik Berlin-Brandenburg entnehmen. Die aktuelle Bilanz für das Jahr 2013 zeigt einen um 1,5 % gesunkenen Endenergieverbrauch (EEV) und konstante CO2-Emissionen (Verursacherbilanz) gegenüber dem Jahr 2012. Gegenüber dem Basisjahr 1990 hat Berlin eine CO2-Minderung um 29,1 % erreicht. Viele Bundesländer streben eine CO2-Minderung um 25 % erst für 2020 an.

Damit gehört Berlin zu den Vorreiterkommunen des Klimaschutzes. Bemühungen in diesem Bereich gibt es in Berlin bereits seit den 1990er-Jahren. Bereits in 1998 ist ein Berliner Energieeinspargesetz in Kraft getreten, welches inzwischen durch das Berliner Energiewendegesetz abgelöst wurde. Auf Grundlage des Energieeinspargesetzes wurden Landesenergieprogramme erlassen. 2008 gab es das erste klimapolitische Arbeitsprogramm.

Trotzdem sind die bisherigen Erfolge nicht allein auf das Wirken einer erfolgreichen Klimaschutzpolitik, auf Modernisierungen in der Energieversorgung oder gesteigerte Energieeffizienz im Gebäudebereich zurückzuführen, sondern auf drastische Veränderungen in der Wirtschaftsstruktur nach der Wiedervereinigung.

Darüber hinaus besteht Handlungsbedarf, damit Berlin seine nun im Energiewendegesetz verankerten Klimaschutzziele – insbesondere Klimaneutralität bis 2050 – erreichen kann. Die entsprechenden Strategien und Maßnahmen dafür werden sich im Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 finden. Die bestehenden Potenziale – insbesondere zur Einsparung von Energie und Erhöhung der Energieeffizienz – wurden in der Machbarkeitsstudie "Klimaneutrales Berlin 2050" ermittelt.

Was hat noch zu den Erfolgen beigetragen?

Viele Berliner Bürger, Unternehmen und Verwaltungsmitglieder haben entscheidende Beiträge zu den bisher erreichten CO2-Minderungen geleistet. Dazu gehören die Klimaschutzvereinbarungen mit den großen Berliner Wirtschaftsunternehmen und der Wohnungswirtschaft. Das ImpulsE-Programm wird weiterentwickelt und bleibt die zentrale Informations- und Bildungsplattform der Berliner Energie- und Klimaschutzpolitik. Die Berliner Informationsstelle (BIK) gibt einen Überblick über die vielfältigen Klimaschutzaktivitäten.

Jährliches Highlight sind die Berliner Energietage, die sich zur größten Leitveranstaltung für Energieeffizienz in Deutschland entwickelt haben. An der jährlich stattfindenden Aktionswoche "Berlin spart Energie" und dem Wettbewerb "EnergiesparMeister" beteiligt sich eine große Zahl von Menschen aus der Stadtgesellschaft.

Auch Projekte in Schulen und Kindergärten dienen der Verankerung des Themas Klimaschutz. Das durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kofinanzierte Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung (BENE) stellt bis 2020 Fördermittel für innovative Maßnahmen und Projekte zur Minderung von Kohlendioxidemissionen bereit.