Finanzierung

Blick durch eine Lupe auf eine Liste von Zahlen
Bild: Eisenhans / Fotolia.com

Finanzierung der Hochschulen

Seit dem Jahr 1997 wird die Grundfinanzierung der Landeshochschulen in den Hochschulverträgen mittelfristig vereinbart. Hinzu kommen Programmfinanzierungen in den Bereichen Lehre und Gleichstellung sowie die Forschungsförderung im Rahmen der Einstein Stiftung und des Instituts für angewandte Forschung Berlin. Zudem erhält das Land Bundesgelder im Rahmen des Hochschulpakts 2020 , die über die Hochschulverträge und Sonderprogramme an die Hochschulen weitergegeben werden.

Im Jahr 2009 wurde für die Berechnung der Grundfinanzierung der Hochschulen ein System der leistungsbasierten Hochschulfinanzierung eingeführt. Seither wird nicht mehr nur ein geringer Teil der jährlichen Zuschüsse nach Leistungskriterien verteilt, sondern die gesamte Zuschussbemessung wird anhand von Leistungs- und Belastungsindikatoren vorgenommen.

Hochschulverträge

Treffen des Regierenden Bürgermeisters und Wissenschaftssenators Michael Müller mit der Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen sowie dem Vorstandsvorsitzenden der Charité
Bild: Landesarchiv

Als eines der ersten Bundesländer hat Berlin im Jahr 1997 das Instrument der Hochschulverträge eingeführt und seitdem kontinuierlich eingesetzt, erweitert und entwickelt. Hintergrund war, den Berliner Hochschulen Planungssicherheit und Kontinuität in der Finanzierung zu gewährleisten.

Die bis dahin erfolgte Input-Steuerung wurde durch die Output-Steuerung ersetzt. Dies bedeutet, dass das Land die Höhe seines Zuschusses von der Erfüllung konkreter Zielvorgaben abhängig macht, die mit den Hochschulen ausgehandelt werden. Die Ergebnisse werden in den jährlichen Leistungsberichten dokumentiert.

Vor Unterzeichnung bedürfen die Hochschulverträge der Zustimmung des Senats und des Berliner Abgeordnetenhauses.

Die einzelnen Vertragsfassungen für die Vertragszeiträume 2010 bis 2013 und 2014 bis 2017 finden Sie hier.

Zuschüsse an die staatlichen Hochschulen

Das Land Berlin hat die Zuschüsse für konsumtive Zwecke an die Landeshochschulen in den letzten Jahren stetig erhöht. Diese Steigerungen werden in der Laufzeit der aktuellen Hochschulverträge bis 2017 fortgesetzt. Ein Teil dieser Steigerungen wird durch Bundesmittel aus dem Hochschulpakt 2020 ermöglicht. Hinzu kommen Mittel aus Sonderprogrammen sowie Investitionsmittel von jährlich 69 Millionen Euro und Mittel für gesonderte Baumaßnahmen.

Die Hochschulverträge 2018-2022 werden den Hochschulen noch mehr Planungssicherheit geben: Erstmalig wird die Vertragslaufzeit von vier auf fünf Jahre erhöht. Die konsumtiven Zuschüsse erhöhen sich ebenfalls erstmalig um jährlich 3,5%, ab 2019 erhöhen sich auch die investiven Zuschüsse um diese feste jährliche Rate. Ausführliche Informationen zu den Hochschulverträgen 2018-2022 erhalten Sie in der Pressemitteilung und dem dazugehörigen Presse-Handout.

Hochschulpakt 2020

Mit der ersten Säule des Hochschulpakts 2020 verfolgen Bund und Länder ein Programm zur Aufnahme zusätzlicher Studienanfängerinnen und -anfänger. Mit den so geschaffenen zusätzlichen Kapazitäten gegenüber dem Basisjahr 2005 sollen zunächst die Absolventinnen und Absolventen der doppelten Abiturjahrgänge die Möglichkeit erhalten zu studieren. Darüber hinaus soll dem gestiegenen Qualifikationsbedarf Rechnung getragen werden. Die Kosten tragen Bund und Länder je zur Hälfte. Zusätzliche Mittel erhält das Land Berlin dafür, dass die Berliner Hochschulen in überdurchschnittlichem Umfang Studierende aus anderen Bundesländern ausbilden.

Die Bundesmittel werden vom Land an die Hochschulen weitergereicht. Dies geschieht im Rahmen der leistungsbasierten Hochschulfinanzierung sowie über verschiedene Formen der Zusatzfinanzierung, zum Beispiel durch die Qualitäts- und Innovationsoffensive

Leistungsbasierte Hochschulfinanzierung

Mit den Hochschulverträgen 2010-2013 wurde die Finanzierung der Berliner Landeshochschulen auf ein System der leistungsbasierten Hochschulfinanzierung umgestellt. Das bedeutet, dass die jährlichen Zuschüsse jeweils anhand von Indikatoren berechnet werden, die die Leistungen bzw. Belastungen der einzelnen Hochschulen abbilden.

So werden zum Beispiel im Bereich Lehre die Anzahl der Studierenden in der Regelstudienzeit und die Anzahl der Absolventinnen und Absolventen herangezogen.

Im Bereich der universitären Forschung erfolgt die Mittelbemessung unter anderem anhand der eingeworbenen Drittmittel und der besetzten Professuren sowie anhand von Indikatoren, die die internationale Attraktivität der Universitäten und die regionale Vernetzung der Fachhochschulen darstellen.

Im dritten Leistungsbereich – Gleichstellung/Diversity – sind insbesondere Neuberufungen von Frauen, weiblich besetzte Professuren, die Anzahl der beruflich qualifizierten Studierenden und berufsbegleitende Bachelorprogramme ausschlaggebend.

Hinzu kommt ein indikatorenunabhängiger Ausgleichsbetrag (Sockelfinanzierung). Mit Hilfe der leistungsbasierten Hochschulfinanzierung setzt das Land darüber hinaus finanzielle Anreize zur Erfüllung besonderer Zielvorgaben, zum Beispiel hinsichtlich der Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern. Es garantiert den Hochschulen für zusätzliche Leistungen in den drei Bereichen in einem festgelegten Umfang eine verlässliche Finanzierung.

Sonderprogramme

Bildvergrößerung: Cover Broschüre Qualitäts- und Innovationsoffensive 2016
Bild: SenBJW

Das Land Berlin vergibt im Rahmen von Sonderprogrammen zusätzliche Mittel für besondere Zwecke. So hat Wissenschaftssenatorin Sandra Scheeres am 6. Juni 2016 mit den Berliner Hochschulen die neue Berliner Qualitäts- und Innovationsoffensive 2016-2020 unterzeichnet. Die Berliner Hochschulen erhalten über dieses Programm Sondermittel in Höhe von 55 Millionen Euro. Diese Mittel werden von den Hochschulen u.a. verwendet für

  • die Weiterentwicklung der Qualität von Studium und Lehre
  • Verbesserungen der Beschäftigungsbedingungen
  • Berücksichtigung der zunehmenden Vielfalt der Studierenden
  • die gezielte Förderung von Gründungsinitiativen.

Die neue Berliner Qualitäts- und Innovationsoffensive schließt an die bisherige Qualitätsoffensive für die Lehre an, ist jedoch finanziell erweitert und geht inhaltlich darüber hinaus. Neu aufgenommen sind beispielsweise die Unterstützung von Unternehmensgründungen aus den Hochschulen heraus bzw. Aktivitäten der Hochschulen im Bereich Entrepreneurship.

Daneben dient das Berliner Programm zur Förderung der Chancengleichheit für Frauen in Forschung und Lehre der gezielten Unterstützung der wissenschaftlichen Karriere von Frauen an Hochschulen. Konkret gefördert werden Qualifizierungsmaßnahmen auf allen Karrierestufen, vorgezogene Berufungen von Frauen oder die Verankerung von Genderaspekten in Lehre und Forschung. Im Bereich der MINT-Fächer (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) liegt zudem ein Fokus auf der Steigerung des Frauenanteils in den entsprechenden Studiengängen. Das Programm läuft bereits über mehrere Jahre und wurde zuletzt bis zum Jahr 2020 verlängert. Das jährliche Fördervolumen aus Landesmitteln liegt aktuell bei rund 2,9 Millionen Euro.

Hochschulbauten

Eine Vielzahl an Gebäuden und Standorten sind notwendig, um die elf staatlichen Hochschulen Berlins und die Charité mit ihren Studierenden und Beschäftigten angemessen unterzubringen. Das Land Berlin hat den staatlichen Hochschulen zur Eigenbewirtschaftung für Hochschulzwecke landeseigene Liegenschaften mit insgesamt rund 1,4 Millionen Quadratmetern Nutzfläche sowie für die Hochschulmedizin zusätzlich etwa 400.000 Quadratmetern Nutzfläche übertragen. Diese Flächen sind von den Hochschulen aus konsumtiven Mitteln instand zu halten und zu bewirtschaften.

Bedarfe für Bauprojekte verschiedenster Art und Größe ergeben sich nicht nur aus fachlichen Gründen, sondern auch durch die Notwendigkeit der Sanierung des alten, zum Teil denkmalgeschützten Gebäudebestandes, durch notwendige Altlastenbeseitigung und energetische Optimierung oder durch die Anpassung an geänderte Vorschriften, wie zum Beispiel im Brandschutz.

Finanzierung der außeruniversitären Forschungseinrichtungen

Die außeruniversitären Forschungseinrichtungen werden in der Regel auf der Grundlage des Art. 91 b Grundgesetz gemeinsam von Bund und Ländern finanziert. Dabei gibt es unterschiedliche Finanzierungsverhältnisse für die verschiedenen Forschungsorganisationen:

Für die Institute der Leibniz-Gemeinschaft beträgt der Finanzierungsschlüssel in der Regel 50% Bundesmittel und 50% Landesmittel. Bei Infrastruktureinricntungen und durch den Pakt für Forschung und Innovation ergeben sich Abweichungen von diesem Finanzierungsverhältnis. Die Landesmittel setzen sich zusammen aus Mitteln des jeweiligen Sitzlandes des Instituts und einem Anteil, der durch die übrigen Bundesländer aufgebracht wird. Die Aufteilung des auf die Länder entfallenden Finanzierungsanteils wird von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz auf Grund der Bevölkerungszahlen und des Steueraufkommens im Königsteiner Schlüssel festgelegt.

Die Max-Planck-Gesellschaft wird von Bund und Ländern im Verhältnis 50:50 finanziert. Der Länderanteil wird in Höhe von 50% vom jeweiligen Sitzland der Einrichtung und in Höhe von 50% von allen Ländern gemeinsam nach dem Königssteiner Schlüssel aufgebracht. Der auf die Generalverwaltung und die Einrichtungen im Ausland entfallende Finanzierungsanteil der Länder wird von allen Ländern gemeinsam aufgebracht.

Die Einrichtungen der Helmholtz-Gemeinschaft betreiben naturwissenschaftlich-technische sowie biologisch-medizinische Forschung, die eine interdisziplinäre Zusammenarbeit und einen konzentrierten Einsatz an personellen, finanziellen und apparativen Mitteln erfordern. Sie untersuchen Systeme hoher Komplexität unter Einsatz von Großgeräten und wissenschaftlichen Infrastrukturen gemeinsam mit nationalen und internationalen Partnern. In der Regel werden die Helmholtz-Einrichtungen vom Bund und den jeweiligen Sitzländern im Verhältnis 90:10 finanziert.

Die Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V. (FhG) wird von Bund und Ländern im Verhältnis 90:10 gefördert. Die finanzielle Förderung wird gewährt auf der Grundlage eines jährlichen, vom “Ausschuss Fraunhofer-Gesellschaft” (Ausschuss) gebilligten Wirtschaftsplanes der FhG, der alle ihre Einnahmen und Ausgaben ausweist. Der auf die Länder entfallende Teil des Zuwendungsbetrages wird auf die Länder in Höhe von einem Drittel nach dem Verhältnis ihrer Steuereinnahmen und ihrer Bevölkerungszahl umgelegt, wobei das Verhältnis der Steuereinnahmen für zwei Drittel und das der Bevölkerungszahl für ein Drittel dieses Betrages maßgeblich ist (Sockelbetrag). Weitere zwei Drittel werden entsprechend dem Verhältnis des Zuwendungsbedarfs aller Einrichtungen der FhG, die in einem Land ihren Sitz haben, umgelegt. Ausgaben für die Zentralverwaltung werden für diesen Teil nicht in Ansatz gebracht (AV-FhG vom 27.10.2008/ 17.04.2015).

Neben der Gemeinschaftsförderung auf der Grundlage des Art. 91 b des Grundgesetzes werden von der Senatskanzlei – Wissenschaft und Forschung weitere Forschungseinrichtungen finanziell gefördert.