Das Verfahren zur Messung der Bürokratiekosten nach dem Standardkosten-Modell wurde ursprünglich in den Niederlanden entwickelt und findet national wie auch international weit verbreitete Anwendung.
Entsprechend dem Senatsbeschluss vom 24. April 2007 über „Eckpunkte zur Einführung der Bürokratiekostenmessung nach dem Standardkosten-Modell (SKM) mit dem Ziel der Entlastung der Berliner Wirtschaft“ wurden im Rahmen eines ressortübergreifenden Projektes unter der Leitung der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen im Zeitraum von Dezember 2007 bis September 2009 ein SKM-Scan aller Berliner Gesetze, Verordnungen und Förderrichtlinien sowie auf Basis der Scan-Ergebnisse und unter Einbindung der Wirtschaft eine systematische Reduktionsanalyse vorgenommen.
Die Ergebnisse des SKM-Scan sind in der Kurzfassung des Scan der wirtschaftsrelevanten Berliner Rechtsvorschriften nach dem Standardkosten-Modell SKM dargestellt.
Anhang II zum Scan gibt einen Gesamtüberblick über die wirtschaftsrelevanten Informationspflichten.
Die Ergebnisse und Erkenntnisse aus dem Gesamtprojekt sowie die vom Senat auf dieser Grundlage beschlossenen Maßnahmen sind dem Bericht an das Abgeordnetenhaus über „Maßnahmen zum Abbau und zur Vermeidung unnötiger Bürokratie durch Informationspflichten der Wirtschaft im Ergebnis des Berliner Projektes unter Einsatz des Standardkosten-Modells (SKM)“ zu entnehmen.
Zur Vermeidung unnötigen Bürokratieaufwands bei Rechtsgestaltung und –vollzug hat der Senat außerdem am 05. April 2011 das Verfahrenskonzept zur probeweisen ex-ante-Anwendung des Standardkosten-Modells für die Wirtschaft beschlossen. Danach sind im Rahmen der Erarbeitung von Gesetzes- und Rechtsverordnungsentwürfen, die zunächst im Zeitraum vom 1. Juli 2011 bis zum 31. Dezember 2014 dem Senat vorgelegt werden, die zu erwartenden Bürokratiekosten für die Wirtschaft nach den Grundsätzen des Standardkosten-Modells zu ermitteln und in den Rechtsentwürfen auszuweisen.
Die probeweise Verfahrensanwendung wird von einer ressortübergreifenden Arbeitsgruppe begleitet und anschließend evaluiert.
Kurzfassung des Scan
der wirtschaftsrelevanten Berliner Rechtsvorschriften nach dem Standardkosten-Modell SKM laden »
Bericht an das Abgeordnetenhaus über „Maßnahmen zum Abbau und zur Vermeidung unnötiger Bürokratie durch Informationspflichten der Wirtschaft im Ergebnis des Berliner Projektes unter Einsatz des Standardkosten-Modells (SKM)“ laden »
(07.12.2010; D16 3732, 275 Bytes)
Stadtplan