Senatsvorlagen der Senatsverwaltung für Wirtschaft

Berliner Abgeordnetenhaus im Preußischen Landtag
Bild: Bernd Kröger - Fotolia.com

Um die Arbeit des Senats transparent zu machen, werden auf dieser Seite Dokumente aus den Senatssitzungen, die die Ressorts Wirtschaft, Energie und Betriebe betreffen, veröffentlicht. Das sind Beschlüsse und Vorlagen, die dem Abgeordnetenhaus von Berlin zur Beschlussfassung oder Kenntnisnahme übermittelt werden.

Datum  Titel  PDF RTF TXT
30.08.2016 Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei den Berliner Stadtreinigungsbetrieben (BSR), den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) und den Berliner Wasserbetrieben (BWB) Download    
17.08.2016 Studie zur Videospielbranche in Berlin Download    
16.08.2016 Rücklagenbildung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) für das Geschäftsjahr 2015 Download    
10.05.2016 Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Organisation und Zuständigkeiten im Nachprüfungsverfahren für öffentliche Aufträge Download    
26.04.2016 Innovations-, Forschungs- und Technologieleistungen des Landes Berlin Download    
16.02.2016 Durchführung des Förderprogramms Berlin Innovativ bei der Investitionsbank Berlin (IBB) im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa Download Download Download
16.02.2016 Neuauflage des KMU-Fonds bei der Investitionsbank Berlin (IBB) in der Förderperiode 2014-2020 Download Download Download
22.12.2015 Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) für das Jahr 2016 Download Download Download
28.08.2015 Mitteilung an das Abgeordnetenhaus zur Ausschöpfung von GRW- und EFRE-Mitteln Download Download Download
28.04.2015 Bundesratsinitiative zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Wagniskapital Download Download Download
24.02.2015 Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit eines Senatsmitglieds (Senator Geisel als Mitglied des Aufsichtsrats der BSR) Download Download Download
10.02.2015 Durchführung des VC Fonds Technologie und des VC Fonds Kreativwirtschaft bei der Investitionsbank Berlin (IBB) in der EFRE-Förderperiode 2014-2020 Download Download Download
16.12.2014 Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) und der Berliner Wasserbetriebe (BWB) für das Jahr 2015 Download Download Download
12.08.2014 Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit eines Senatsmitglieds (Senator Dr. Nußbaum als Vorsitzender des Aufsichtsrats der Berliner Wasserbetriebe - BWB -) Download Download Download
06.05.2014 Entwurf des Operationellen Programms des Landes Berlin für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014-2020 Download Download Download
05.05.2014 Anlage 2 zur Mitteilung: Auflagenbeschuss Download Download  
29.04.2014 Mitteilung an das Abgeordnetenhaus über den Frauenförderplan Download Download Download
29.04.2014 Operationelles Programm des Landes Berlin für den Europäischen Sozialfonds (ESF) 2014–2020 Download Download Download
15.04.2014 Berlin-Beitrag 2014 der Investitionsbank Berlin (IBB) Download Download Download
15.04.2014 Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) für das Jahr 2014 Download Download Download
15.04.2014 Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Wasserbetriebe (BWB) für das Jahr 2014 Download Download Download
28.01.2014 Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit von Senatsmitgliedern Download Download Download
01.08.2013 Anlage 1 zur Mitteilung: Frauenförderplan 2013-2019 Download Download Download

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