Produktwarnungen
Produktwarnungen und Rückrufaktionen schützen Verbraucherinnen und Verbraucher vor Schäden durch mangelhafte Produkte, die bereits auf dem Markt sind. Das Produkt- Warnsystem ist durch eine europäische Richtlinie geregelt. Für das Informieren der Verbraucherinnen und Verbraucher über Produktwarnungen sind in Deutschland je nach Produkt das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, das Kraftfahrt-Bundesamt oder die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin zuständig.
Rechtliche Grundlage für Produktwarnungen
Die Rechtliche Grundlage für Produktwarnungen wird in der
Richtlinie der Europäischen Union 2001/95/EG über die
allgemeine Produktsicherheit gelegt. Demnach müssen
Herstellerunternehmen Verbraucherinnen und Verbraucher über
Gefahren, die während des üblichen Gebrauchs eines Produkts
entstehen können, warnen. Falls ein Produkt ein
Sicherheitsrisiko für Verbraucherinnen und Verbraucher
darstellt, müssen Unternehmen das Produkt zurückrufen und
entsprechende Produktwarnungen veröffentlichen.
Produktwarnungen bei Verbraucherprodukten
Sollten Verbraucherprodukte (außer Lebensmitteln)
Sicherheitsmängel aufweisen, die die Gesundheit von
Verbraucherinnen und Verbrauchern gefährden, gibt es die
Verpflichtung Verbraucherinnen und Verbraucher vor diesen
Produktmängeln zu warnen. Das bedeutet: Unternehmen müssen
einen die Produktsicherheit betreffenden Fehler unverzüglich
melden, in Deutschland bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz
und Arbeitsmedizin (BAuA). Die BAuA veröffentlicht
regelmäßig Listen der in Deutschland gefundenen gefährlichen
Produkte.
Produktwarnungen beim EU-Schnellwarnsystem RAPEX
RAPEX ist ein Schnellwarnsystem der
EU, mit dessen Hilfe sich die Mitgliedstaaten und die
Europäische Kommission über gefährliche, sogenannte
Non-Food-Produkte informieren und austauschen können. Dank
dieses Systems können potenziell gefährliche Produkte schnell
gefunden und vom EU-Markt genommen werden. Die häufigsten
Risiken gehen dabei von Bekleidung, Textilien und Modeartikeln,
Spielzeug und Elektroartikeln aus. Die am häufigsten
gemeldeten Risiken waren chemische, Erdrosselungs- und
Verletzungsrisiken. Die vollständigen und umfassenden
RAPEX-Jahresberichte können auf den
Seiten der Europäischen Kommission eingesehen werden.
Produktwarnungen bei Lebensmitteln
Für Produktwarnungen bei Lebensmitteln ist das Bundesamt für
Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) zuständig. Laut § 40 des
Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) haben BVL und die
Bundesländer eine Informationspflicht gegenüber
Verbraucherinnen und Verbrauchern, wenn ein Verdacht besteht,
dass von einem Produkt ein Risiko für die menschliche
Gesundheit ausgehen kann. BVL und die
Bundesländer betreiben dafür das Internetportal
lebensmittelwarnung.de, auf dem Produktwarnungen zu
Lebensmitteln veröffentlicht werden.
Produktwarnungen und Rückrufaktionen bei Autos
Ist ein Hersteller bedingter Fehler an einem Auto oder an
Autoteilen aufgefallen, informiert das Kraftfahrt-Bundesamt
(KBA) Verbraucherinnen und
Verbraucher über diese Produktwarnungen.
Produktwarnungen bei Arzneimittel und Medizinprodukten
Im Gesundheitsbereich sind Produktwarnungen für
Verbraucherinnen und Verbraucher besonders wichtig. In
Deutschland ist das Bundesinstitut für Arzneimittel und
Medizinprodukte (BfArM) damit beauftragt, Verbraucherinnen und
Verbrauchern aktuelle Risikoinformationen zu Arzneimitteln und
Medizinprodukten zur Verfügung zu stellen.
Beratung und Beschwerden
Bei Beschwerden zu einem Produkt oder einer fehlenden
Produktwarnung können Verbraucherinnen und Verbraucher sich
entweder direkt an den Hersteller oder an die Verkaufsstelle
des Produktes wenden. Die örtlichen Verbraucherzentralen
bietet ebenfalls Hilfe und Beratung an. In Berlin können sich
Verbraucherinnen und Verbraucher zudem an die zuständigen
Veterinär-und Lebensmittelaufsichtsämter für Information zu
Produktwarnungen bei Lebensmitteln wenden.