Produktsicherheit

Button mit der Aufschrift CE
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Kommt innerhalb der Europäischen Union ein neues Produkt auf den Markt, muss es bereits bei Markteinführung festgelegte Mindestanforderungen an die Sicherheit erfüllen. In der Regel sind dafür die Hersteller verantwortlich, die dies durch die Kennzeichnung ihrer Produkte mit dem CE-Zeichen bestätigen. Die Produktsicherheit von Lebensmitteln ist gesondert geregelt.

EU-Richtlinie und Produktsicherheitsgesetz

Die gesetzliche Grundlage für Produktsicherheit bildet in Deutschland das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG). Es ist die Umsetzung der EU-Richtlinie 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit.

Produktsicherheit bei Verbraucherprodukten durch das CE-Zeichen

Technische Produkte und weitere Verbraucherprodukte signalisieren durch die Kennzeichnung mit dem CE-Zeichen, dass sie die Mindest-Sicherheitsanforderungen der Europäischen Union erfüllen. Die CE-Kennzeichnung wird durch die Hersteller selbst vorgenommen und darf nur auf bestimmten Produkten angebracht werden. Dies trifft auf rund 23 meist technische Produktkategorien zu, wie beispielsweise Elektroartikel, Maschinen, persönliche Schutzausrüstungen, Aufzüge und Spielzeug. Die Grundlage zur Vergabe der CE-Kennzeichnung bildet die EU-Verordnung (EG) Nr. 765/2008.

Überwachung der Produktsicherheit

In Deutschland wird die Sicherheit von Produkten von sogenannten Marktüberwachungsbehörden überwacht. Da die Marktüberwachung auf Länderebene geregelt wird, gibt es je nach Bundesland verschiedene Behörden. Die Zuständigkeit unterliegt verschiedenen Ressorts, wie z. B. Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie“, „Staatliches Gewerbeaufsichtsamt“, „Landesamt für Verbraucherschutz“ oder „Landesamt für Gesundheit und Arbeitssicherheit“.

Produktmängel: Meldestelle bei der BAuA

Zwei Verkehrsschilder, die in entgegengesetzte Richtungen zeigen. Auf dem einem Schild steht das durchgestrichene Wort "Risiko"; auf dem anderen das Wort "Sicherheit"
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Sollten Produkte Sicherheitsmängel aufweisen, die die Gesundheit von Verbraucherinnen und Verbrauchern gefährden, gibt es die Verpflichtung Verbraucherinnen und Verbraucher vor diesen Produktmängeln zu warnen. Das bedeutet: Unternehmen müssen einen die Produktsicherheit betreffenden Fehler unverzüglich melden, in Deutschland bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA). Die BAuA ist u. a. damit beauftragt, über die Sicherheit von Gebrauchsgegenständen und Arbeitsmittel zu informieren. Sie veröffentlicht regelmäßig Listen der in Deutschland gefundenen gefährlichen Produkte.
Zudem stellt sie Unternehmen ein Online-Rückruf-Formular zur Verfügung. Das Formular ermöglicht Herstellern, Bevollmächtigten und Einführern, alle wichtigen Informationen und Daten sicher und bequem in einem Meldevorgang an die BAuA zu übermitteln. Anschließend veröffentlicht die BAuA den Rückruf auf ihren Internetseiten. Als weiteren Service benachrichtigt die BAuA als zentrale Meldestelle des Bundes für mangelhafte und gefährliche Produkte die zuständige Marktaufsicht, sofern diese Meldung nicht bereits durch den Hersteller erfolgt ist.

Bundesinstitut für Risikobewertung bewertet Produktrisiken

Für die Bewertung der Risiken verbrauchernaher Produkte ist in Deutschland das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) zuständig. Das BfR bewertet die gesundheitlichen Risiken von Produkten aus den Produktgruppen Kosmetika und Hygieneerzeugnisse, Lebensmittelverpackungen, Spielzeug, Kleidung, Wasch- und Reinigungsmittel, Tabakerzeugnisse sowie weitere verbrauchernahe Produkte wie Möbel, Matratzen, Teppiche und Hobbyartikel. Das BfR arbeitet mit internationalen Instituten zusammen und die Ergebnisse der Risikobewertungen fließen in Regelungen und Maßnahmen europäischer Behörden zur Risikovermeidung ein.

Produktsicherheit bei Lebensmitteln

Die gesetzliche Grundlage der Produktsicherheit von Lebensmitteln bildet die EU-Verordnung (EG) Nr. 178/2002 über die allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts. Diese EU-Verordnung ist in Deutschland im Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände-, und Futtermittelgesetzbuch (Lebensmittel-Futtermittelgesetzbuch – LFGB) umgesetzt. Ziel des LFGB ist es Verbraucherinnen und Verbraucher vor gesundheitlichen Gefahren sowie Verbraucherinnen und Verbraucher vor Täuschung zu schützen. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit stellt umfassende Informationen zur Lebensmittelsicherheit in Deutschland zur Verfügung.

Beratung und Beschwerden

Illustration Sprechblasen mit Fragezeichen und Info
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Verbraucherinnen und Verbraucher können sich bei Fragen zur Produktsicherheit direkt an die Hersteller des jeweiligen Produktes wenden. Das Berliner Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit (LAGetSi) steht bei Anfragen zur Produktsicherheit für Produkte des Produktsicherheitsgesetztes (also nicht für Fragen zur Lebensmittelsicherheit) zur Verfügung.