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Spielzeug

Verbraucherinformationsgesetz


Am 1. Mai 2008 trat das Verbraucherinformationsgesetz(Externer Link) in Kraft. Das Gesetz begründet einen Anspruch der Verbraucherinnen und Verbraucher, von den Behörden Informationen zu Lebensmitteln, Kosmetikprodukten oder Bedarfsgegenständen, wie Textilien oder Spielzeugen zu erhalten.

Zur Erläuterung des Gesetzes wurde von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz ein Rundschreiben erarbeitet, das beschreibt, welche Informationen erhältlich sind, wann bestimmte Informationen von den Behörden nicht herausgegeben werden dürfen und an welche Behörden in Berlin die Anträge zu richten sind.

Das Verfahren, wie ein Antrag bearbeitet wird, wird anhand eines Schaubildes dargestellt.

Seitenüberblick:


Informationen zum Verbraucherinformationsgesetz

  • Was bringt das Verbraucherinformationsgesetz von 2008?

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    (42870 Bytes)
  • Hier finden Sie Erläuterungen zur Umsetzung des Verbraucherinformationsgesetzes.

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    (66120 Bytes)
  • Wer ist im Land Berlin für Anträge und Anfragen nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) zuständig?

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    (23532 Bytes)
  • Das Antragsverfahren des VIG wird in einem Ablaufdiagramm veranschaulicht.

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    (36801 Bytes)
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Überprüfung des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG)

Überprüfung des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) - Pressemitteilung des BMELV vom 20. Mai 2010(Externer Link)
Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) hat die Überprüfung des VIG bewusst auf eine neutrale und objektive wissenschaftliche Grundlage gestellt. Die Wissenschaftler kommen zu dem Ergebnis, dass sich das Verbraucherinformationsgesetz in großen Teilen bewährt hat und sich auch im internationalen Vergleich sehen lassen kann. Gleichzeitig werden eine Reihe von Vorschlägen für eine noch verbraucherfreundlichere Ausgestaltung des Gesetzes unterbreitet.

Studien zur Wirkungsweise des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) im Internet(Externer Link)
Zwei Jahre nach Inkrafttreten des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) hat die Bundesregierung im Deutschen Bundestag drei wissenschaftliche Studien mit umfangreichen Hintergrundinformationen über die Wirkungsweise des Verbraucherinformationsgesetzes vorgestellt.
Die Studien sowie ein auswertender Bericht der Bundesregierung sind ab sofort online unter www.vig-wirkt.de(Externer Link) abrufbar.

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„Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch“ - öffentliche Anhörung des Bundestagsausschusses am 11. April 2011

30. März 2011

Frau Katrin Lompscher, Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, nimmt Stellung zu dem Fragenkatalog für die öffentliche Anhörung des Bundestagsausschusses am 11. April 2011 zum Thema „Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch“.

SenGUV

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(Berlin, 30. März 2011; SenGUV, 109037 Bytes)
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Verbraucherpolitischer Dialog

Berliner Verbrauchermonitoring

Berliner Verbrauchermonitoring 2010

Der zweite Berliner Verbrauchermonitor wurde im Oktober/November des Jahres 2010 im Auftrag der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Berlin von der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) durchgeführt.
Als Grundlage diente die repräsentative Befragung von über 700 Berlinerinnen und Berlinern.
Ein besonderer Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf dem Verbraucherschutz für Verbraucher mit türkischem Migrationshintergrund. Dafür wurden in einer separaten Erhebung 203 Personen mit türkischem Migrationshintergrund interviewt. Die übersichtliche, noch nicht barrierefreie Darstellung besteht mehrheitlich aus farbigen Abbildungen, Diagrammen, Tabellen und kurzen Texten.

P 101213 Verbrauchermonitor Berlin V2a _3_

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(13.12.2010; P 101213 Verbrauchermonitor Berlin V2a _3_, 1060909 Bytes)
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Themen und wichtigste Studienergebnisse des Berliner Verbrauchermonitors 2010 im Überblick:

Verbraucherstimmung in Deutschland

  • allgemeine Verbraucherstimmung in den letzten Monaten deutlich verbessert
    (gestiegene Konjunkturerwartung, höhere Arbeitsplatzsicherheit, Einkommenszuwächse erwartet)
Verbrauchervertrauen in Berlin
  • gedämpft positiv, Verbrauchervertrauensindex stabil auf mittlerem Niveau
  • besonders vertrauend - jüngere Verbraucher und Verbraucher mit türkischem Migrationshintergrund.
Handlungsbedarf für den Verbraucherschutz in Berlin
  • Ernährung unverändert am wichtigsten; Fokus auf Lebensmitteln – Wunsch nach besserer Kennzeichnung der Inhaltsstoffe
  • zunehmende Bedeutung der Themen „Telefon und Internet“ sowie „Wohnen
Schwerpunktthema Datenschutz, Datensicherheit im Internet
  • Internetnutzung - mangelnde Datensicherheit thematisiert;
  • User mit türkischem Migrationshintergrund sind weniger vorsichtig mit ihren persönlichen Daten
  • jeder Vierte hat Probleme beim Internetkauf
Verbraucherschutz bei Finanzdienstleistungen
  • Wichtig sind Beratung (noch Defizite) und Sicherheit
  • Vertrauen genießen Verbraucherzentrale und Testinstitutionen
  • Finanzwissen sollte in der Schule vermittelt werden
Gesundheitswesen, Patientenrechte und Patienteninformation
  • zum Teil hohe Bekanntheitswerte ( Patientenberatungen oder Patientenbeauftragte)
  • gesetzlich versicherte Berliner sehen Unterschiede zu privat Versicherten
  • IGeL-Leistungen häufig genutzt, weniger von Verbrauchern mit türkischem Migrationshintergrund
Produktüberwachung
  • Mängel bei Produkt- und Dienstleistungskennzeichnung sowie Sicherheit / Seriosität von Dienstleistungen
  • Verbraucher wissen, dass Einkaufsverhalten zum Umwelt- und Klimaschutz beiträgt
Fokus auf Verbrauchern mit türkischem Migrationshintergrund
  • nach eigenen Angaben wenig Schwierigkeiten, Deutsch zu verstehen und zu sprechen;
  • sind deutlich jünger als Deutschsprachige
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Verbrauchermonitoring Berlin 2009

Im Mittelpunkt der Verbraucherpolitik des Berliner Senats stehen die Stärkung der Verbraucherechte, Transparenz und Information, Nachhaltigkeit und eine Verbraucherpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Berlinerinnen und Berliner ausrichtet. Um diesen Anspruch zu genügen und um eine zielsichere Verbraucherpolitik zu gestalten, führte im Herbst 2009 die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) im Auftrag der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz den ersten Berliner Verbrauchermonitor durch. Repräsentativ befragt wurden über 700 Berlinerinnen und Berliner ab 14 Jahren zum Verbrauchervertrauen, Informations- und Beratungsangeboten und zu folgenden Handlungsfeldern für den Verbraucherschutz in Berlin: Ernährung, Gesundheit, Finanzen, Wohnen und öffentlicher Nahverkehr.
(07.12.2009)

2009 12 04 Verbrauchermonitor

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(2009 12 04 Verbrauchermonitor, 828376 KB)
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Transparenz in der Lebensmittelüberwachung - Smiley-Modell

2010 10 27 Smiley Rechtsgutachten Sts Ad Schink _version 3

Rechtsgutachten zur Zuässigkeit des Smiley-Modells laden »

(2010 10 27 Smiley Rechtsgutachten Sts Ad Schink _version 3, 781 KB)

Pressemitteilung:

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Großmarkt- und Preisberichte für Obst und Gemüse im Internet - Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung

24. Januar 2011

Im Fokus der wöchentlichen Berichte der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung steht die Angebotslage von Obst und Gemüse (angebotene Sorten, Herkunftsländer, Preisentwicklung) der Großmärkte in Hamburg, Berlin, Köln, Frankfurt und München.

Markt- und Preisberichte für Obst und Gemüse deutscher Großmärkte im Internet(Externer Link)

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