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Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz: Umgang mit dem Coronavirus

17.02.2021

Im Folgenden finden Sie Informationen zu Regelungen im Umgang mit dem Coronavirus, die die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz getroffen hat.

Erreichbarkeit aller Dienststellen gesichert

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ist per Telefon, Post und E-Mail erreichbar. Das gilt für alle Abteilungen und nachgeordneten Einrichtungen. Der Publikumsverkehr findet unter der Einhaltung entsprechender Hygienevorgaben und Regelungen statt. Die Ausstellung des Stadtmodells in den Räumlichkeiten des Dienstgebäudes Am Köllnischen Park 3 ist weiterhin gesperrt.

Eventuell weitere Hinweise der Abteilungen und nachgeordneten Behörden finden sich in den jeweiligen Abschnitten auf dieser Website.

Informieren Sie sich zu generellen Fragen der Corona-Prävention auf der Website der Senatskanzlei:

Aktuelle Hinweise

Verkehr

In Berlin muss in Autos eine medizinische Gesichtsmaske getragen werden. Ausgenommen hiervon sind die Fahrer*innen der Fahrzeuge und deren Ehe- oder Lebenspartner*innen sowie Angehörige desselben Haushalts.

Außerdem müssen Fahrgäste in Bus, U-Bahn, S-Bahn, Tram und auf Fähren eine medizinische Gesichtsmaske tragen.

Diese Pflicht gilt sowohl für Passagiere als auch für das Servicepersonal. Weiterhin muss eine medizinische Gesichtsmaske auf Bahnhöfen, an Haltestellen, in Flughäfen und Fährterminals von Passagieren und Personal getragen werden. Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske gilt außerdem in allen Fern- und Regionalverkehrszügen.

Auch in Taxis und bei sonstigen Fahrten mit wechselnden Fahrgästen müssen Fahrgäste eine medizinischen Gesichtsmaske tragen. Die Fahrzeugführer*innen sind von dieser Pflicht ausgenommen.

Wer an Haltestellen und an Bahnhöfen sowie in Fahrzeugen keine Maske trägt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, für die ein Bußgeld zwischen 50 und 500 Euro fällig werden kann.

Als medizinische Gesichtsmasken gelten sogenannte einfache OP-Masken oder virenfilternde Masken der Standards KN95 oder FFP2.

Laut Robert Koch-Institut schützen die medizinischen Gesichtsmasken noch wirkungsvoller vor einer Ansteckung als einfache Mund-Nasen-Bedeckungen und tragen so zur Verlangsamung der Verbreitung des Virus bei.

Kinder bis sechs Jahre sind von der Pflicht ausgenommen, ebenso Menschen mit Behinderungen oder gesundheitlichen Einschränkungen.

Diese Bestimmungen gehen auf die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung des Berliner Senats vom 02. Februar 2021 zurück.

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Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg haben erste konkrete Schritte zur vorübergehenden Einrichtung von Radfahrstreifen während der Pandemie-Krise unternommen.

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Durch die vorübergehende Schließung von Fahrschulen ergeben sich für Inhaber*innen ausländischer (nicht-EU) Führerscheine Verzögerungen beim Ablegen der Prüfung, um eine deutsche Fahrerlaubnis zu erlangen. Die Frist für die Verwendung des ausländischen Führerscheins wird mit der folgenden Allgemeinverfügung auf bis zu 18 Monate verlängert.

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Gemäß der Vierten Änderung der SARS-CoV-2 Verordnung vom 20. Januar 2021 dürfen Fahrschulen weiterhin einschließlich den 07. März 2021 weder für den Publikumsverkehr geöffnet werden, noch ihre Dienste anbieten. Theoretische Fahrerlaubnisprüfungen können unter Einhaltung geltender Hygiene- und Abstandsregelungen weiterhin durchgeführt werden. Praktische Fahrerlaubnisprüfungen können nicht abgelegt werden. Davon ausgenommen sind Mitarbeiter*innen kommunaler Unternehmen oder staatlicher Stellen, die zu dienstlichen Zwecken eine Fahrerlaubnis erwerben.

Untersagt ist:
  • Fahrschulunterricht in Theorie und Praxis, dies gilt auch für Online-Unterricht
  • Die Durchführung von Aufbauseminaren
  • Die Durchführung des verkehrspädagogischen Teils des Fahreignungsseminars
  • Publikumsverkehr im Zusammenhang mit dem Fahrschulbetrieb, z.B. Anmeldungen und Beratungen.

Nicht möglich sind zudem praktische Fahrerlaubnisprüfungen sowie Lehrproben in der Fahrlehrerprüfung.

Zulässig sind:
  • Theoretische Fahrerlaubnisprüfungen
  • Fahrschulunterricht und Fahrerlaubnisprüfungen in Theorie und Praxis, für Angehörige kommunaler Unternehmen oder staatlicher Stellen zu dienstlichen Zwecken
  • Fahrlehrerausbildungen in anerkannten Fahrlehrerausbildungsstätten
  • Fahrlehrerfortbildungen durch anerkannte Träger
  • Fahrlehrerprüfungen, ausgenommen Lehrproben
  • Berufskraftfahreraus- und -weiterbildungen in anerkannten Ausbildungsstätten/Fahrschulen
  • Erste-Hilfe-Schulungen bei anerkannten Stellen nach § 68 FeV, auch Fahrschulen
  • Kurse zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung bei anerkannten Stellen nach § 70 FeV
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Natur und Grün

Um der Verbreitung des Coronavirus entgegenzuwirken, sind folgende Verhaltensregeln in Parks und Grünanlagen zu beachten:

  • Im Freien dürfen Sie sich alleine, mit den Personen ihres eigenen Haushaltes und einer weiteren Person aufhalten. Bei Alleinerziehenden werden Kinder bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres werden nicht mitgezählt.
  • Bitte halten Sie auch in Parks den Mindestabstand von 1,50 Metern ein.
    Ausgenommen sind Ehe- oder Lebenspartner*innen, Angehörige des eigenen Haushalts und Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht.
  • Beim Verweilen auf Bänken gilt ebenfalls ein Mindestabstand von 1,50 Metern.
  • Bitte halten sie auch auf Grünflächen den Mindestabstand zu anderen Parkbesucher*innen ein.
  • Bitte beachten Sie, dass der Verzehr von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum im Freien untersagt ist.

Bitte halten Sie die Regeln ein.

Dies dient Ihrem eigenen Schutz und dem Schutz Ihrer Mitmenschen.
Vielen Dank!

Diese Bestimmungen gehen auf die Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Berliner Senats vom 20. Januar 2021 zurück.

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Die Parks und Grünanlagen in Berlin bleiben geöffnet. Dies gilt auch für die von der landeseigenen Grün Berlin GmbH betreuten Areale.
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Umwelt

Handhabung der Übernahmescheine angesichts der Entwicklungen um COVID-19:
Bis auf weiteres wird auf die händische Unterschrift auf Übernahmescheinen verzichtet.

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Im Zusammenhang mit der Coronavirus (SARS-CoV-2)-Pandemie fallen in Einrichtungen des Gesundheitswesens infektiöse Abfälle an.

Entsprechende Informationen dazu finden sich hier:
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Das Bundesumweltministerium hat heute die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, in Zeiten der Coronavirus-Pandemie besonders auf die Mülltrennung von Haushaltsabfällen zu achten.

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