Sulfatgespräche Berlin und Brandenburg

Rummelsburger Bucht
Spree mit Rummelsburger Bucht
Bild: Dirk Laubner
Pressemitteilung vom 01.02.2018

Sulfathaltiges Spreewasser kann zu einer Gefährdung für das Berliner Trinkwasser führen, wenn die Sulfatkonzentration in der Spree zu hoch wird. Aus diesem Grund wurden auf Basis des Beschlusses beider Landesregierungen vom Mai 2015 Gespräche auf Staatssekretärsebene vereinbart. Heute fanden diese „Sulfatgespräche“ zum fünften Mal statt, unter der Leitung von Staatssekretär Stefan Tidow (Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz) und Hendrik Fischer (Ministerium für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg).

In den bisherigen Gesprächen wurden Ursachen sowie aktuelle und mögliche künftige Folgen der steigenden Sulfatbelastung der Spree erörtert, es wurden die laufenden Maßnahmen sowie Forschungsvorhaben der bergbauverantwortlichen Unternehmen vorgestellt und weitere Schritte vereinbart. Zuletzt wurde vereinbart, die Gespräche nach Abschluss des Projektes zur Verbesserung des Sulfatprognosemodells fortzusetzen, um weitere konkrete Schritte zum Umgang mit der Sulfatproblematik festzulegen.

Das Sulfatprognosemodell liegt nun seit Dezember 2017 vor und wurde beim heutigen fünften Sulfatgespräch diskutiert.

Es wurde folgendes verabredet:

  1. Die festgelegten Immissionszielwerte haben weiterhin Bestand und werden nicht angehoben
  2. Eine Reihe von Maßnahmen in Sachsen ist im Begriff umgesetzt zu werden und diese werden kurz- bis mittelfristig zur Stabilisierung der Sulfatkonzentrationen im Einzugsgebiet der Spree beitragen.
  3. Die bergbaubetreibenden Länder Brandenburg und Sachsen werden weitergehende Maßnahmen zur Stützung dieser Zielwerte durchführen. Die Wirkung dieser Maßnahmen wird durch das Sulfatprognosemodell abgebildet und fortgeschrieben.
  4. Die Bewältigung der bergbaubedingten Sulfatkonzentrationen in der Spree bleibt eine gemeinschaftliche Aufgabe der Länder Berlin, Brandenburg und des Freistaat Sachsen sowie der Akteure des Bergbaus und der Wasserwirtschaft sowohl in der Lausitz also auch an den Wasserwerksstandorten selbst. Beide Staatssekretäre unterstützen dazu den weitergehenden fachlichen Austausch.
  5. Beide Staatssekretäre plädieren für die Fortsetzung der sachlich und konstruktiv geführten Gespräche.
  6. Im September 2018 ist das nächste Sulfatgespräch geplant.