Kommission 75

Berliner Vertragskommission für Soziales (KO75)

Im Land Berlin gibt es eine ständige Kommission für den Bereich Soziales (Berliner Vertragskommission für Soziales – KO75), die zuständig ist für alle Entscheidungen im Zusammenhang mit den Vereinbarungen nach § 75 SGB XII .

Sie setzt sich paritätisch aus jeweils sieben Vertretern der Vereinigungen der Leistungserbringer und des Sozialhilfeträgers zusammen.
Vertreter der Leistungserbringer sind die in der Liga zusammengeschlossenen Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege (als Vertreter der Einrichtungsträger), die Vereinigung kommunaler Einrichtungen, die Berliner Krankenhausgesellschaft e.V. (BKG) sowie die Vereinigungen der privaten Trägereinrichtungen – Sozialhilfeträger ist das Land Berlin, vertreten durch die für Soziales und Gesundheit zuständigen Senatsverwaltungen und die Bezirksämter von Berlin.

Durch ihre Mitgliedschaft in der KO75 sind die Vertreter der Leistungserbringer in alle Verfahren, mit denen fachliche Standards in den allgemeinen Leistungsbeschreibungen, Rahmenvorgaben für die Qualitätsentwicklung sowie die Grundsatzangelegenheiten der Ermittlung der Vergütung geregelt werden, eingebunden. Die Arbeit der KO75 wird fachlich durch zur KO75 gehörende Arbeitsgruppen und Ausschüsse unterstützt.

Die gesamte organisatorische Abwicklung für die KO75 obliegt der Geschäftsstelle, die beim Sozialhilfeträger angesiedelt ist und deren Aufgaben sowie Befugnisse in der Geschäftsordnung der KO75 geregelt sind.

Die KO75 tagt regelmäßig jeden zweiten Dienstag alle 2 Monate (regulär beginnend mit Februar) und bei entsprechender Notwendigkeit auch in den dazwischen liegenden Monaten (ersatzweise beginnend mit Januar).

Die Beschlüsse der KO75 können Sie hier einsehen.

Weitere Einzelheiten sind im Berliner Rahmenvertrag und in der Geschäftsordnung der KO75 geregelt.