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Umsetzung des BTHG in Berlin

Leistungsstrukturmodell für das Land Berlin
Das Gutachten „Leistungsstrukturmodell für das Land Berlin“ wurde mit der Zielsetzung in Auftrag gegeben, eine verwaltungsexterne Person mit Blick von außen und einem damit verbundenen Abstand zum bisherigen Leistungssystem mit der Aufarbeitung neuer Leistungsstrukturmodelle zu befassen.

Gutachten zum Leistungsstrukturmodell für das Land Berlin

PDF-Dokument (408.4 kB) - Stand: Mai 2018

Voruntersuchung zur Entwicklung eines Hilfebedarfsinstruments
Das neu zu schaffende Instrument zur Ermittlung des individuellen Teilhabebedarfs von Menschen mit Behinderungen soll den durch das BTHG vorgegebenen Paradigmenwechsel hin zur Personenzentrierung unterstützen. Vor diesem Hintergrund wurde eine Voruntersuchung als Entscheidungsgrundlage zur Entwicklung eines Instruments zur Ermittlung des Hilfebedarfs von synergon erstellt.

Voruntersuchung zur Entwicklung eines Hilfebedarfsinstruments – Abschlussbericht

PDF-Dokument (485.3 kB) - Stand: März 2018

Voruntersuchung zur Struktur im Bereich der Eingliederungshilfe
Für die Festlegung des zukünftigen Trägers der Eingliederungshilfe ab 2020 erfolgte durch die Firma gfa/public eine Voruntersuchung. Sie hat die gegenwärtige Aufbaustruktur der Eingliederungshilfe auf ihre Stärken und Schwächen hin analysiert und alternative Modelle und aufbaustrukturelle Vorschläge für den zukünftigen Träger der Eingliederungshilfe im Land Berlin entwickelt.

Weiterführende Informationen

Rundschreiben Soz Nr. 08/2017
Das Rundschreiben Soz Nr. 08/2017 über zum 01.01.2018 in Kraft tretende Änderungen des SGB IX und SGB XII durch das Bundesteilhabegesetz und anderer Gesetze in der Eingliederungshilfe nach §§53 ff. SGB XII weist auf Rechtsänderungen insbesondere im Bereich Teilhabe- und Gesamtplanverfahren hin. Diese wurden vor allem durch das Bundesteilhabegesetz eingeführt. Die Eingliederungshilfe des SGB VIII ist davon nur betroffen, soweit sie sich auf das Recht des SGB XII und das SGB IX bezieht.

Rundschreiben Soz Nr. 01/2018
Zum 01.01.2018 ist das “Budget für Arbeit” (§61 SGB IX) in Kraft getreten. Das Rundschreiben Soz Nr. 01/2018 regelt die Ausführungen des Budgets für Arbeit als Leistung der Eingliederungshilfe im Land Berlin.

Änderung des Gesetzes zur Ausführung des SGB XII
Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) ist in Teilen in Kraft getreten. Um die inhaltlichen Änderungen des BTHG überhaupt umzusetzen, war eine landesrechtliche Regelung erforderlich. Das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des SGB XII wurde beschlossen und im Gesetzes- und Verordnungsblatt (2017, S. 665) verkündet. Für die Übergangszeit wird bis zum Inkrafttreten des Leistungsrechts der Eingliederungshilfe im SGB IX der Sozialhilfeträger als Träger der Eingliederungshilfe bestimmt. Damit bleibt es vorerst dabei, dass regelhaft die bezirklichen Sozialämter die Aufgabe der Eingliederungshilfe wahrnehmen. Die Hauptverwaltung bleibt für die gesondert zugewiesenen Aufgaben zuständig, etwa der Planung oder dem Vereinbarungsrecht mit den Leistungserbringern. Für die Leistungsberechtigten der Eingliederungshilfe ist damit eine Kontinuität gewährleistet

Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung
Sie suchen ein Beratungsangebot zur Teilhabe in Berlin? Die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung unterstützt Sie in Fragen zur Rehabilitation und Teilhabe.

Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Erfahren Sie mehr über die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes auf Bundesebene.

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.
Das Projekt Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz des Deutschen Vereins unterstützt die (zukünftigen) Träger der Eingliederungshilfe in diesem Prozess mit Informationen, Fachdiskussionen und Veranstaltungen.