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Dokumente und Links

Umsetzung des BTHG in Berlin

Leistungsstrukturmodell für das Land Berlin
Mit dem Gutachten „Leistungsstrukturmodell für das Land Berlin“ wurde eine verwaltungsexterne Person mit Blick von außen und einem damit verbundenen Abstand zum bisherigen Leistungssystem beauftragt, neue Leistungsstrukturmodelle auszuarbeiten.

Voruntersuchung zur Entwicklung eines Hilfebedarfsinstruments
Das neu zu schaffende Instrument zur Ermittlung des individuellen Teilhabebedarfs von Menschen mit Behinderungen soll den durch das BTHG vorgegebenen Paradigmenwechsel hin zur Personenzentrierung unterstützen. Vor diesem Hintergrund wurde von der Firma synergon eine Voruntersuchung als Entscheidungsgrundlage für die Entwicklung eines Instruments zur Ermittlung des Hilfebedarfs erstellt.

Voruntersuchung zur Struktur im Bereich der Eingliederungshilfe
Für die Festlegung des zukünftigen Trägers der Eingliederungshilfe ab 2020 erfolgte durch die Firma gfa/public eine Voruntersuchung. Sie hat die gegenwärtige Aufbaustruktur der Eingliederungshilfe auf ihre Stärken und Schwächen hin analysiert und alternative Modelle und aufbaustrukturelle Vorschläge für den zukünftigen Träger der Eingliederungshilfe im Land Berlin entwickelt.

Gutachten zum Leistungsstrukturmodell für das Land Berlin

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Voruntersuchung zur Entwicklung eines Hilfebedarfsinstruments – Abschlussbericht

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Rechtliche Grundlagen

Rundschreiben Soz Nr. 08/2017
Das Rundschreiben Soz Nr. 08/2017 über zum 1. Januar 2018 in Kraft getretene Änderungen des SGB IX und SGB XII durch das Bundesteilhabegesetz und andere Gesetze in der Eingliederungshilfe nach §§ 53 ff. SGB XII weist auf Rechtsänderungen insbesondere im Bereich Teilhabe- und Gesamtplanverfahren hin. Diese wurden vor allem durch das Bundesteilhabegesetz eingeführt. Die Eingliederungshilfe nach SGB VIII ist davon nur betroffen, soweit sie sich auf das Recht des SGB XII und das SGB IX bezieht.

Rundschreiben Soz Nr. 01/2018
Zum 1. Januar 2018 ist das „Budget für Arbeit“ (§ 61 SGB IX) in Kraft getreten. Das Rundschreiben Soz Nr. 01/2018 regelt die Ausführung des Budgets für Arbeit als Leistung der Eingliederungshilfe im Land Berlin.

Änderung des Gesetzes zur Ausführung des SGB XII
Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) ist in mehreren Stufen über die letzten Jahre in Kraft getreten. Um die inhaltlichen Änderungen des BTHG umzusetzen, war eine landesrechtliche Regelung erforderlich. Das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des SGB XII wurde beschlossen und im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin (2017, Seite 665) verkündet. Für die Übergangszeit wird bis zum Inkrafttreten des Leistungsrechts der Eingliederungshilfe im SGB IX der Sozialhilfeträger als Träger der Eingliederungshilfe bestimmt. Damit bleibt es vorerst dabei, dass regelhaft die bezirklichen Sozialämter die Aufgabe der Eingliederungshilfe wahrnehmen. Die Hauptverwaltung bleibt für die gesondert zugewiesenen Aufgaben zuständig, etwa die Planung oder das Vereinbarungsrecht mit den Leistungserbringern. Für die Leistungsberechtigten der Eingliederungshilfe ist damit Kontinuität gewährleistet.

Kontakt und weitere Informationen

Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatung
Die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) unterstützt und berät Menschen mit Behinderungen, von Behinderung bedrohte Menschen, aber auch deren Angehörige unentgeltlich bundesweit zu Fragen der Rehabilitation und Teilhabe.

Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Informationen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes auf Bundesebene

Website des Projektes „Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz“
Das Projekt Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz unterstützt die (zukünftigen) Träger der Eingliederungshilfe mit Informationen, Fachdiskussionen und Veranstaltungen.