Direkt zum Inhalt der Seite springen

Barrierefreiheit in den Bereichen Verkehr, Bau und Technik

Leitlinien zum Ausbau Berlins als behindertengerechte Stadt

Viele Kultureinrichtungen, Einrichtungen des Bildungswesens, Sport- und Freizeitstätten, Einrichtungen des Gesundheitswesens, Verwaltungs- und Gerichtsgebäude sowie Verkaufs-, Gast- und Beherbergungsstätten und auch Bahnhöfe, Haltestellen und Beförderungsmittel sowie das öffentliche Straßenland wurden in den vergangenen Jahren barrierefrei gestaltet. All diese barrierefrei gestalteten Bereiche sind nunmehr auch für behinderte Menschen zugänglich und nutzbar.

Historie

Bereits 1987 wurden zunächst für den Westteil der Stadt durch das Programm "Behindertenfreundliches Berlin" die Weichen für ein behindertengerechtes Berlin gestellt.
Nach der Zusammenführung beider Stadthälften hat der Senat am 15. September 1992 die von der damaligen Senatsverwaltung für Soziales in Zusammenarbeit mit dem Landesbeirat für Behinderte erarbeiteten Leitlinien zum Ausbau Berlins als behindertengerechte Stadt beschlossen, die eine menschengerechte Stadt zum Ziel hat. Allen Bürger/innen und Besucher/innen mit und ohne Behinderung soll ermöglicht werden, gleichberechtigt am vielfältigen sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben in Berlin teilzunehmen. Dies entspricht auch der Intention des Artikel 11 der Berliner Verfassung, der das Land verpflichtet, für die gleichwertigen Lebensbedingungen von Menschen mit und ohne Behinderungen zu sorgen.

Seit 2002 hat das Ziel Barrierefreiheit wesentlich an Bedeutung gewonnen:
Kernstück des 2002 auf Bundesebene in Kraft getretenen Behindertengleichstellungsgesetzes(Externer Link) und des 2006 novellierten Landesgleichberechtigungsgesetzes ist die Herstellung der Barrierefreiheit im Bau- und Verkehrsbereich und in anderen Lebensbereichen.

Der Bericht "Barrierefreies Berlin - 15 Jahre Leitlinien zum Ausbau Berlins als behindertengerechte Stadt" vom 4. Dezember 2007 dokumentiert sehr detailliert die zahlreichen und vielfältigen Aktivitäten zum Ausbau Berlins als barrierefreie Stadt.

Seitenanfang

Barrierefreier Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)

Die ausreichende Bedienung der Bevölkerung mit Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge und schließt die Berücksichtigung der mobilitätsbehinderten und alten Menschen sowie Eltern mit Kinderwagen ein.

Seit Ende der 80er Jahre hat sich viel für den Fahrgast mit Mobilitätsbeeinträchtigungen im Berliner ÖPNV verändert. Gleichwohl bleibt festzustellen, dass der durchaus beachtliche Ausstattungsgrad von Fahrzeugen, Bahnhöfen und Haltestellen weiter zu optimieren ist.

Dennoch, Beachtliches ist schon erreicht:

  • Seit 2009 sind alle der in Berlin eingesetzten Busse für Menschen mit Behinderung, insbesondere im Rollstuhl, geeignet. Sie können von Menschen mit Behinderung ohne oder zum geringen Teil noch mit unterstützender Hilfe anderer Personen genutzt werden. Ebenso sind über Zweidrittel aller Tramhaltestellen für Menschen mit Behinderung durch den Einsatz von Niederflurwagen nutzbar. Da die BVG bereits seit Ende der 80er Jahre nur noch barrierefreie Busse und Niederflurstraßenbahnwagen bestellt, wird sich die Anzahl der barrierefreien Tramlinien stetig weiter erhöhen. Im Jahre 2017 werden auch bei der Straßenbahn nur noch Niederflurwagen im Einsatz sein;
  • neue Haltestellen und Haltestelleninseln erhalten abgesenkte Bordsteinkanten und Blindenleitsysteme, sodass auch blinde und stark sehbehinderte ÖPNV-Nutzer zu den Fahrzeugtüren geleitet werden;
  • außerdem sind in den letzten beiden Jahrzehnten 105 von inzwischen 173 U-Bahnhöfen (60,7 %) und 122 von 132 S-Bahnhöfen (92,4 %) in Berlin mit Aufzugs- oder Rampenanlagen ausgestattet worden.
  • Zukünftig wird das Aufzugsprogramm von den beteiligten Verkehrsträgern bei gesicherter Finanzierung nach verkehrlichen und Nutzerprioritäten fortgeführt. Bis 2020 werden alle U-Bahnhöfe sowie alle S-Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet. 111 U-Bahnhöfe und 117 S-Bahnhöfe verfügen außerdem über ein Blindenleitsystem;
  • die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) informiert unter Barrierefrei durch Berlin(Externer Link) ausführlich über die Barrierefreiheit der Bahnhöfe, der U-Bahnzüge, der Straßenbahnen sowie der Busse und der Bushaltestellen. Darüber hinaus gibt die BVG Meldung über gestörte Aufzüge im U-Bahnbereich(Externer Link);
  • zum Einstieg in die unterschiedlich hohen S-und U-Bahnfahrzeuge und falls ein Spalt zwischen Bahnsteig und Fahrzeug vorhanden ist, sind auf den ausgestatteten S-und U-Bahnhöfen mobile Rampen vorhanden, die in der Regel vom Fahrzeugführer an die erste Einstiegstür angelegt wird;
  • die S-Bahn GmbH bietet Informationen über die Barrierefreiheit der S-Bahnhöfe(Externer Link) und aktuelle Mobilitätsstörungen(Externer Link);
  • nach der Fertigstellung der Fernbahngleise im Bereich der Stadtbahn sind in Berlin nunmehr 21 Regionalbahnhöfe vorhanden, davon sind zur Zeit mindestens 18 Bahnhöfe für Fahrgäste mit Behinderung nutzbar, das sind rund 85,7 % der Regionalbahnhöfe;
  • auf wichtigen Regionalexpresslinien werden barrierefreie Doppelstockwagen und Triebwagen eingesetzt; jeweils ein Wagen je Zug ist grundsätzlich für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste ausgestattet. Für Rollstuhlfahrer gibt es mit der fahrzeuggebundenen Überfahrbrücke oder in einigen Zügen mit der mobilen anlegbaren Rampe, die im Fahrzeug mitgeführt wird, die Möglichkeit, in die Regionalzüge zu gelangen;
  • der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg bietet ebenfalls Informationen für behinderte Reisende(Externer Link) an;
  • die Deutsche Bahn AG bietet ausführliche Informationen hinsichtlich der barrierefreien Mobilität(Externer Link) wie beispielsweise den Einstiegshilfen in Bahnhöfen, den finanziellen Vergünstigungen, der Barrierefreiheit der Züge und der unentgeltlichen Beförderung mit Eisenbahnen des Bundes in IRE-, RE-, RB_-Zügen in der 2. Klasse und in der S-Bahn für Menschen mit Behinderung mit Schwerbehindertenausweis und Wertmarke.

Abschließend bleibt festzuhalten:

Die barrierefreien Maßnahmen, die Personen mit Mobilitätsbehinderungen den Zugang zum ÖPNV überhaupt erst ermöglichen oder zumindest deutlich erleichtern, steigern in aller Regel die Nutzungsqualität des ÖPNV für alle Fahrgäste. Denn nicht nur Rollstuhlbenutzer leiden unter den noch häufig anzutreffenden schwierigen Zugangs- und Einstiegsmöglichkeiten. Untersuchungen gehen dahin, dass 30 % bis 35 % aller Fahrgäste des ÖPNV direkte Nutznießer eines barrierefreien Zugangs sind. Die weitere Orientierung an den Bedürfnissen von Menschen mit Behinderung ist somit kein Ansatz für isolierte Sonderlösungen, sondern für eine ganzheitliche ÖPNV-Konzeption, deren Verkehrsangebote allen Bürgerinnen und Bürgern dienen.

Schlichtungsstelle
Der ÖPNV kann von Verkehrsunternehmen wie von deren Kunden noch so gut geplant oder organisiert sein, dennoch können Verspätungen eintreten, mangelnde Informationen gegeben werden, defekte Fahrscheinautomaten vorhanden sein oder bei der Fahrt mit den Verkehrsmitteln Probleme aufgetreten sein, die zu Beschwerden Anlass geben.
Haben Sie daraufhin Ihre Beschwerde beim Verkehrsunternehmen eingereicht und keine befriedigende Antwort erhalten, dann können Sie sich an die Schlichter der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr e.V. (söp) wenden. Diese prüfen die Beschwerde und erarbeiten einen Schlichtungsvorschlag zur einvernehmlichen und außergerichtlichen Streitbeilegung und vermitteln zwischen Fahrgästen und Verkehrsunternehmen.
Weitere Infos erhalten Sie auf den Internetseiten der söp(Externer Link). Sie können sich auch direkt an söp Schlichtungsstelle öffentlicher Personenverkehr e.V., Fasanenstraße 81, 10623 Berlin, Telefon 030 6449933-0, Fax 030 6449933-10, wenden.

Seitenanfang

Barrierefreiheit im Bereich Bau

Berlin verfolgt bereits seit Jahren das Ziel, Barrieren im baulichen Umfeld abzubauen. Barrierefreiheit bedeutet in diesem Zusammenhang, dass alle von Menschen gestalteten Lebensbereiche für Menschen mit Behinderung ohne fremde Hilfe zugänglich sind und von ihnen genutzt werden können. Dies nützt nicht nur den Menschen mit Behinderung, sondern erleichtert auch vielen anderen Gruppen der Gesellschaft die alltägliche Lebensführung. Insbesondere die wachsende Zahl der älteren und oft mobilitätseingeschränkten Menschen sowie Eltern mit Kleinkindern und Kinderwagen profitieren in hohem Maße von dem Abbau der Barrieren.

Die bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung tätige Koordinierungsstelle "Barrierefreies Bauen"(Externer Link) leistet durch intensive Informationstätigkeit bei Bauherren, öffentlichen Institutionen und Privatpersonen wesentliche Beiträge zur Umsetzung der baulichen Belange zugunsten von Menschen mit Behinderung. Eine Grundsatzaufgabe der Koordinierungsstelle besteht in der Beteiligung und Einbringung relevanter Kriterien bei Novellierungen von Gesetzen, Rechtsvorschriften, Verordnungen und Richtlinien, um in diesen die Belange von Menschen mit Behinderung entsprechend einzubringen.

Barrierefreies Bauen wurde in der am 01.02.2006 in Kraft getretenen Berliner Bauordnung (BauO Bln)(Externer Link) und in der Berliner Gaststättenverordnung(Externer Link) sowie in der Betriebs-Verordnung (BetrVO)(Externer Link) verankert.

Die Berliner Bauordnung sieht vor, dass öffentlich zugängliche bauliche Anlagen, wie Einrichtungen der Kultur und des Bildungswesens, Sport- und Freizeitstätten, Einrichtungen des Gesundheitswesens, Verwaltungs- und Gerichtsgebäude, Verkaufs-, Gast- und Beherbergungsstätten, Stellplätze, Garagen und Toilettenanlagen, so errichtet und instand gehalten werden müssen, dass sie von Menschen mit Behinderung, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern über den Hauptzugang barrierefrei erreicht und ohne fremde Hilfe zweckentsprechend genutzt werden können. Ebenso ist die barrierefreie Erreichbarkeit und Zugänglichkeit von Wohnungen in der Bauordnung geregelt. Auch für behinderte Menschen ist es ein Grundbedürfnis, in einer eigenen, gut ausgestatteten und bezahlbaren Wohnung leben zu können. Das Landesamt für Gesundheit und Soziales bietet eine Datenbank mit rollstuhlgerechten Wohnungen an(Externer Link).

Im öffentlichen Straßenland Berlins gilt ebenfalls der Grundsatz der Barrierefreiheit. Optische und taktile Leitstreifen und Aufmerksamkeitsfelder, Ampeln mit Zusatzgeräten für Sehbehinderte und Blinde, Bordsteinabsenkungen für Rollstuhlfahrer/innen, Mittel- und Schutzinseln sind nur einige der Elemente, mit denen das Berliner Straßenland in den vergangenen Jahren barrierefrei gestaltet wurde und die in der Zukunft weiter ausgebaut werden müssen.

Barrierefreiheit im Bereich Technik (Barrierefreie Kassenautomaten und andere Dienstleistungsautomaten)

Barrierefreie Gestaltung beschränkt sich nicht mehr nur auf die klassischen Bereiche Bau und Verkehr, sondern auch auf Bereiche wie Informationstechnik, Medien, Kommunikation sowie Produktgestaltung.

Bereits im Januar 2006 hatte der Senat von Berlin in einer Mitteilung an das Abgeordnetenhaus (Drucksache 15/4639)(Externer Link) folgende Zielsetzung formuliert: "Es ist Ziel des Senats, zukünftig Kassenautomaten zu beschaffen, die in gleicher Weise von Menschen mit und ohne Behinderung benutzt werden können."

Um bei der Umsetzung der o. a. Zielsetzung des Senats von Berlin zu konkreten Ergebnissen zu gelangen, wurde von der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe gegründet.

Mittlerweile wurde ein Katalog der Anforderungen an barrierefreie Kassenautomaten und Gestaltung anderer Dienstleistungsautomaten veröffentlicht. Der Katalog ist eine geeignete Grundlage für die künftige Herstellung und Beschaffung von Dienstleistungsautomaten.

Den Katalog der Anforderungen an barrierefreie Kassenautomaten und Gestaltung anderer Dienstleistungsautomaten mit Anlage sowie Hinweise zur baulichen Einordnung von Automaten und weitere Informationen auch zum Ansprechpartner erhalten Sie auf den Seiten des Vergabeservice des Landes Berlin.

Kontakt

Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales
Oranienstraße 106
10969 Berlin

Stadtplan

Ansprechpartner/in

Für die Bereiche Barrierefreiheit Verkehr und Fahrscheinautomaten
Frau Königstorfer
Telefon (030) 9028 2640
E-Mail

Für die Bereiche Barrierefreiheit Bau
und Technik
Herr von Rymon-Lipinski
Telefon (030) 9028 2715
E-Mail

Telefax jeweils
(030) 9028 2063