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Gesamtkonzept zur Erinnerung an die Berliner Mauer: Dokumentation, Information und Gedenken

1. Einleitung
Der Senat von Berlin betrachtet das Gedenken an die Opfer der Berliner Mauer und der deutschen Teilung als eine fortwährende geschichtspolitische Aufgabe bei der Bewältigung der Folgen der SED-Diktatur und der Gestaltung der inneren Einheit Deutschlands. Dies gilt ebenso für die breite öffentliche Auseinandersetzung mit den Ursachen und Formen der politischen Unterdrückung in der Sowjetischen Besatzungszone und der DDR, mit den Formen kritischer Distanz, zivilen Ungehorsams und politischen Widerstands in der DDR-Gesellschaft sowie mit der jahrzehntelangen Fluchtbewegung in den Westen.

Der Senat von Berlin legt hiermit ein integriertes Gesamtkonzept für die Dokumentation und die Erinnerung an die Berliner Mauer und für das Gedenken an deren Opfer im öffentlichen Stadtraum vor. Im Kontext des von der Bundesregierung geplanten Geschichtsverbundes „Aufarbeitung der SED-Diktatur“ soll dieses Gesamtkonzept dazu beitragen, auch den nachfolgenden Generationen die Geschichte der deutschen Teilung im Stadtbild Berlins sichtbar und begreifbar zu machen.

Der Senator für Wissenschaft, Forschung und Kultur hat erstmals am 18. April 2005 Grundzüge eines Gedenkkonzeptes Berliner Mauer vorgestellt. Dieses Konzept fand grundsätzlich Zustimmung bei Hearings im Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin und im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages, ferner auf weiteren Veranstaltungen mit Vertretern der Opferverbände und Vertretern der Gedenkstätten für die Zeit nach 1945.
Der folgende Bericht legt dar, wie das Konzept in der fachlichen und öffentlichen Diskussion weiterentwickelt wurde, welche Maßnahmen bereits umgesetzt und welche kurz- und mittelfristig zu realisieren sind. Das Konzept dient als Handlungsgrundlage für den Zeitraum bis 2011, dem 50. Jahr nach Errichtung der Berliner Mauer.

Es wurde in enger Abstimmung mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien erarbeitet und stützt sich insbesondere auf den Beschluss des Deutschen Bundestages vom 30. Juni 2005, der am Brandenburger Tor einen Informationsort zur Berliner Mauer vorschlug und forderte, die Gedenkstätte an der Bernauer Straße aufzuwerten.

Wegen der vorgezogenen Neuwahl des Deutschen Bundestages wechselten auf Bundesseite die Ansprechpartner. Deshalb hat der Bund darauf verzichtet, das Gesamtkonzept gemeinsam mit dem Land Berlin vorzulegen. Es wurde vielmehr vereinbart, im Berliner Gesamtkonzept die Erwartungen an den Bund zu formulieren, damit dieser seine politische Entscheidungen darauf gründen kann.

Der Senat von Berlin geht davon aus, dass es sich bei der Dokumentation der Berliner Mauer und bei der Erinnerung an sie, ebenso wie beim Gedenken an die Opfer um eine öffentliche gesamtstaatliche Aufgabe handelt.