Mit dem neuen Haushalt 2016 / 2017 gibt es ein neues Miteinander zwischen Stadt und Freier Szene

Pressemitteilung vom 11.12.2015

Die unzähligen Aktiven der sogenannten Freien Szene leisten viel für die Kultur der Stadt. Dennoch bildete sich das in der Vergangenheit nur bedingt in den Haushaltssummen ab, die in ihre Stabilisierung und Weiterentwicklung seitens des Landes investiert werden konnten. Die Koalition der Freien Szene, mit der sich die Künstlerinnen und Künstler ein Sprachrohr geschaffen haben, hat darauf immer wieder hingewiesen. Nun ist es dem Regierenden Bürgermeister und Kultursenator Michael Müller gelungen, die größte Steigerung durchzusetzen, die der Berliner Kulturhaushalt jemals erlebt hat. Nahezu ein Viertel davon fließt der Freien Szene zu und berücksichtigt etliche Forderungen aus dem 10-Punkte-Plan der Koalition der Freien Szene.

Nach dieser Steigerung von nahezu 50% mussten sich Politik, Verwaltung und die Koalition der Freien Szene eines neuen Problems stellen: Wie verteilt man die neuen Mittel, so dass man der heterogenen Struktur der Szene gerecht wird? Klassisches Verwaltungshandeln passt dafür genau so wenig wie das autonome, anarchische Denken mancher Künstler. Am Beispiel der City Tax und der neuen Stipendien haben wir einen partizipativen Prozess versucht und Lösungen für Vergabestruktur und Förderkriterien gemeinsam gefunden.

„Natürlich war das kein leichter Weg. Die Verhandlungen kamen durchaus mal ins Stocken. Alle drei Seiten mussten aufeinander zugehen. Im Ergebnis geht es aber um mehr. Die Stadt braucht einen neuen Deal mit der Freien Szene. Nur gemeinsam werden wir verhindern können, dass die vielen, freien Akteure die Berlin zum Sehnsuchtsort gemacht haben, von ihrem eigenen Erfolg erdrückt werden“, sagt Kulturstaatssekretär Renner. „Natürlich sind wir noch nicht am Ende des Weges angekommen, es gibt noch viel zu tun, viel aufzuholen, aber wichtig ist, dass wir jetzt die ersten, entscheidenden Schritte zusammen gegangen sind.“

„Vor allem das Ringen um die Verwendung der City Tax Mittel ist eine gute Basis für die Zukunft: Das ist in einem partizipativen Prozess gelaufen“, sagt Christophe Knoch von der Koalition der Freien Szene. „Die Freie Szene hat Vorschläge gemacht und die Exekutive hat darauf ebenso geantwortet wie die Legislative. Es ist tatsächlich etwas Neues in Berlin, dass die Bürgergesellschaft sich zusammengetan hat und dass dann in einem dialogischen Verfahren neue Modelle entwickelt wurden. Diese Basis brauchen wir um die anstehenden Paradigmenwechsel gemeinsam zu gestalten.“

Insgesamt geht es um folgende Aufwüchse:

Die Freie Szene erhält zusätzliche Mittel i.H.v. von 7,5 Mio. € in 2016 und 9,5 Mio. € in 2017. Zuzüglich der ihr zu Gute kommenden Anteile aus der City Tax, liegt der Betrag bei rd.10 Mio € in 2016 und rd. 12 Mio. € in 2017.

- Finanzierung von Honoraruntergrenzen in der Darstellenden Kunst (450 T€ in 2016 und 1,2 Mio € in 2017)

- Einführung von Ausstellungshonoraren in der Bildenden Kunst (300 T€ p.a.)

- Erhöhung der Mittel für Arbeits- und Recherchestipendien (1,5 Mio € p.a.)

- Ausbau und Aufbau der Arbeitsraumförderung (2,4 Mio € in 2016; 3,5 Mio € in 2017)

- zusätzliche Mittel für die Neue Musik (120 T€ p.a.)

- Erhöhung der Förderung der sogenannten Ankerpositionen wie dem HAU und den Kunst Werken (900 T€ in 2016 und 1,15 Mio € in 2017) sowie der Projekträume und -initiativen aller Sparten (445 T€ p.a.)

- Kofinanzierungsfonds ESF/EFRE (600 T€ in 2016 und 500 T€ in 2017)

- Erhöhung der Förderung für Sasha Waltz & Guests (435 T€ p.a.)

- Einführung eines Ankaufetats für bildende Kunst (250 T€ p.a.)

Verwendung der Mittel aus der City Tax:

Für die Jahre 2016 und 2017 stehen jeweils 3,5 Mio € aus Mitteln der City Tax für die Förderung von Kunst und Kultur zur Verfügung. Gefördert werden zu zwei Dritteln Projekte der Freien Szene sowie zu einem Drittel Projekte von bereits geförderten Institutionen, insbesondere Kooperationen mit der Freien Szene. Projekte der Zeit- und Kulturgeschichte werden mit bis zu 100 T€ aus dem institutionellen Drittel gefördert. Die Vergabe der Förderung erfolgt durch eine Jury.

Gemessen an den konsumtiven Zuschüssen des Haushaltes 2015 (rd. 472,3 Mio. € einschließlich der Leistungen für Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften) erhöht sich der gesamte Kulturetat in 2016 um 33 Mio. € (6,97%) auf rd. 505,3 Mio. € in 2016. Für das Jahr 2017 ist eine Steigerung um rund. 50 Mio. € (10,59%) auf dann 522,3 Mio. € vorgesehen.