Corona-Virus

Auf unserer Sonderseite informieren wir über alles, was für Künstler*innen von Nutzen sein kann und hier finden Sie die aktuellen Informationen des Landes Berlin.

Verfahrensvereinfachungen im Zuwendungsrecht

Zur Abfederung der Folgen des COVID 19-Virus für die Zuwendungsempfänger*innen von Projektförderungen ermöglicht die Senatsverwaltung für Kultur und Europa Verfahrensvereinfachungen im Zuwendungsrecht.

Die Ausnahmen sind für alle Zuwendungen möglich, deren Förderung bereits bewilligt wurde oder deren Antrag im Jahr 2022 bei der Senatsverwaltung für Kultur und Europa vorliegt.

Folgende Verfahrenserleichterungen sind für die Dauer der COVID 19- Krise ab sofort möglich:

• Bei Absage oder Änderung der Veranstaltungen aufgrund höhrer Gewalt können die angefallenen Sach- und Personalkosten als zuwendungsfähige Ausgabe anerkannt werden, ggf. kann die Maßnahme in anderen Formen (z.B. digital) durchgeführt oder später nachgeholt werden.

• Kann die Maßnahme anders (zum Beispiel durch Streaming oder andere Form der Projektdurchführung) oder später durchgeführt werden, kann im Wege des Änderungsbescheids die Zuwendung trotzdem zur Verfügung gestellt werden. Hierbei ist prioritär die Möglichkeit einer Änderung des Projekts z.B. durch die Änderung der Präsentationsform in Betracht zu ziehen und nur nachrangig auf eine Verschiebung hinzuwirken.

• Der Zweck der Maßnahme kann auch nachträglich im Bewilligungs- bzw. Durchführungszeitraum geändert werden, wenn die Voraussetzungen für die Förderung eines anderen Zweckes vorliegen. Die Änderung muss aber im Bewilligungs- bzw. Durchführungszeitraum erfolgen.

• Ausfallbedingte Ausfallkosten, Ausfallhonorare und Mehrkosten: Soweit es bei bereits geförderten/beschiedenen Veranstaltungen/Projekten/Maßnahmen aufgrund des COVID-19-Virus zu Ausfällen kommt, eine Unmöglichkeit der Anreise (z.B. wegen Quarantäne) besteht und Storno- oder anderweitige Ausfallkosten sowie Zusatzkosten (Unterkunftskosten bei Quarantäne nach Einreise aus Risikogebiet, Mund-Nasen-Schutzmasken, Desinfektionsmittel, Corona-Tests) entstehen, können diese aufgrund der Ausnahmesituation im Rahmen der gewährten Zuwendung im Einzelfall als zuwendungsfähige Ausgaben anerkannt und abgerechnet werden.

Es dürfen, soweit kein Anspruch auf entsprechende Leistungen des Bundes (Entschädigungsleistungen, Kurzarbeitergeld) besteht, Ausfallhonorare an bereits engagierte Künstler*innen und sonstige an dem Projekt beteiligte Personen (z.B. Tontechnik, Lichtdesign, Auf-/Abbauhilfe), in Höhe von bis zu 60 Prozent des Honorars (analog angestellte Künstler*innen) gezahlt werden, auch wenn Ausfallhonorare nicht ausdrücklich vereinbart wurden. Wird für mindestens ein Kind Kindergeld gezahlt, beträgt das Ausfallhonorar 67 Prozent des ausgefallenen Honorars (analog angestellter Künstler*innen).

Für geförderte Maßnahmen aus Mitteln des Hauptstadtkulturfonds gilt folgende Ausnahmeregelung: Wenn für die Veranstaltung eine Gage unter 1.000 Euro vorgesehen war, kann ein Ausfallhonorar von bis zu 60 Prozent des Nettoentgelts zuwendungsrechtlich anerkannt werden. Bei Gagen über 1.000 Euro können die Künstler*innen maximal 40 Prozent des Nettoentgelts erhalten; die Obe grenze des Ausfallhonorars liegt bei 2.500 Euro.

Die Ausfallhonorare sind in geeigneter Form von den Zuwendungsempfangenden nachzuweisen.

• Sofern bereits ausgereichte Mittel nicht binnen 2 Monaten verbraucht werden konnten, rufen Sie bitte in der Bewilligungsstelle an. Dort wird mitgeteilt, wie zu verfahren ist.

• Im Einzelfall kann eine Überschreitung der Einzelansätze des Finanzierungsplanes um bis zu 50 v.H. zugelassen werden, soweit die Überschreitung durch entsprechende Einsparungen bei anderen Einzelansätzen ausgeglichen werden kann.

Mehreinnahmen können im Einzelfall auch nachträglich von der Bewilligungsstelle abweichend vom Finanzierungsplan für (zuwendungsfähige) Mehrausgaben anerkannt werden.

Sollte es den Zuwendungsempfangenden z.B. gelingen, neue Drittmittel oder andere Finanzierungshilfen zu akquirieren, um Mehrkosten, die z.B. bei Verschiebung des Projektes durch doppelte Buchungen für Flüge etc. oder bei der Entwicklung einer alternativen Durchführungsform entstehen, sollten diese ohne weitreichende Begründungen der Zuwendungsempfangenden mit Verweis auf die aktuelle Lage durch die Bewilligungsstelle anerkannt werden können.

Allgemeine Hinweise

Es besteht kein Rechtsanspruch auf Gewährung der gelisteten Verfahrenserleichterungen. Der konkreten Gewährung geht immer eine Einzelfallprüfung voraus.

Für zumutbare Ausgabenreduzierungen oder Stornierungen/Kündigung von Bestellungen bzw. Verträgen haben die Zuwendungsempfänger im Wege der allgemeinen Schadensminderungspflicht Sorge zu tragen.

Bitte kommen Sie Ihren Mitteilungspflichten weiterhin nach und wenden Sie sich immer an die für Sie zuständige Person in der Kulturverwaltung.

(Stand: 10. Januar 2022)