Aktuell

Der Senator für Justiz und Verbraucherschutz, Thomas Heilmann, hat heute im Senat die vereinzelte Behauptung in Medien über systematische Korruption in der Berliner Verwaltung ent-schieden zurückgewiesen. Dies sei schlicht unrichtig. mehr...

Der Gedanke, Konfliktlösungen mit Hilfe der Mediation auch im zivilgerichtlichen Verfahren möglich zu machen, hat in den letzten Jahren zu Modellversuchen in fast allen Bundesländern geführt. Trotz ihrer unbestreitbaren Erfolge musste sich die gerichtsinterne Mediation allerdings auch kritischen Fragen stellen. Um eine objektive Grundlage für ihre weitere Haltung gegenüber der gerichtsinternen Mediation zu gewinnen, hat die Senatsverwaltung für Justiz im Jahre 2010 eine externe Evaluation der zivilrichterlichen Mediation in Auftrag gegeben. Mehr ...

Im vergangenen Jahr sind bei der Zentralstelle für Korruptionsbekämpfung insgesamt 420 Vorgänge zur Bearbeitung eingegangen. Das geht aus dem Tätigkeitsbericht der „Zentralstelle Korruptionsbekämpfung“ für das Jahr 2011 hervor, den Senator Thomas Heilmann im Senat vorgestellt hat. Mehr ...

Korruptionsbericht 2011

Was erwarten die Berliner vom Senat in Sachen Verbraucherschutz? Diese Frage beantwortet der mittlerweile dritte Verbrauchermonitor, den die Staatssekretärin für Verbraucherschutz, Sabine Toepfer-Kataw, am Freitag in Berlin vorstellte. Die Antwort: Sichere Lebensmittel, umfassenden Schutz im Bereich Mieten und Energie – und bereits auf dem dritten Platz der Nennungen steht das Thema Internet. Mehr ...

Ergebnisse Verbrauchermonitor Berlin 2011