Aktuell

Im vergangenen Jahr sind bei der Zentralstelle für Korruptionsbekämpfung insgesamt 420 Vorgänge zur Bearbeitung eingegangen. Das geht aus dem Tätigkeitsbericht der „Zentralstelle Korruptionsbekämpfung“ für das Jahr 2011 hervor, den Senator Thomas Heilmann im Senat vorgestellt hat. Mehr ...

Korruptionsbericht 2011

Was erwarten die Berliner vom Senat in Sachen Verbraucherschutz? Diese Frage beantwortet der mittlerweile dritte Verbrauchermonitor, den die Staatssekretärin für Verbraucherschutz, Sabine Toepfer-Kataw, am Freitag in Berlin vorstellte. Die Antwort: Sichere Lebensmittel, umfassenden Schutz im Bereich Mieten und Energie – und bereits auf dem dritten Platz der Nennungen steht das Thema Internet. Mehr ...

Ergebnisse Verbrauchermonitor Berlin 2011

Am 2. April 2012 wird die Zweigstelle Hohenschönhausen des Amtsgerichts Lichtenberg in der Wartenberger Straße 40 geschlossen. Durch den Umzug der Zweigstelle Hohenschönhausen kommt es zwischenzeitlich zu geänderten Öffnungszeiten, für die wir um Verständnis bitten. Nähere Informationen zu den geänderten Öffnungszeiten finden Sie auf Internetseite unter www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/ag/lbg/index.html. Schriftstücke sind künftig an das Amtsgericht Lichtenberg, Roedeliusplatz 1,10365 Berlin, zu richten. Mehr ...

Ab dem 12. März 2012 ist das Amtsgericht Mitte zuständig für die Zivilsachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit aus dem Bezirk des Amtsgerichts Tiergarten. Damit verbunden ist der Umzug der zivilrechtlichen Abteilungen des AG Tiergarten in das Gebäude des AG Mitte, Littenstraße 12 – 17, 10179 Berlin. In der Umzugswoche vom 12. bis 16. März 2012 ist in den Zivilabteilungen des AG Tiergarten kein Publikumsverkehr möglich. Die Bearbeitung begründeter Eilsachen ist gewährleistet. Die derzeit noch anhängigen bzw. rechtshängigen Verfahren beim Amtsgericht Tiergarten werden auch weiterhin dort bearbeitet. Mehr ....