Berlin flaggt bunt

Pressemitteilung vom 19.06.2017

In diesem Jahr findet der Christopher-Street-Day (CSD) am 22. Juli 2017 statt. Symbol dieses Tages ist die Regenbogenfahne. Da es sich bei der Regenbogenfahne nicht um eine hoheitliche Flagge handelt, ist für eine entsprechende Beflaggung von Dienstgebäuden nach § 5 Satz 1 der Beflaggungsverordnung die Zustimmung der Senatsverwaltung für Inneres und Sport erforderlich. Innensenator Andreas Geisel hat für die Tage vom 15. bis 22. Juli 2017 die allgemeine Zustimmung erteilt und heute eine entsprechende Verfügung verschickt.

„Natürlich zeigt Berlin auch in diesem Jahr wieder Flagge. Und nicht nur an einem Tag, sondern eine ganze Woche. Das ist wichtig in Zeiten, in denen Gewalt, Hass und Homophobie immer offener um sich greifen. Die Farben des Regenbogens spiegeln die Kraft der Vielfalt wider. Wir tun gut daran, diese Kraft immer wieder zu betonen. Die sichtbar wehende Regenbogenfahne bedeutet: Wir stehen auf für Vielfalt, Freiheit und das Recht auf Selbstbestimmung jedes einzelnen Menschen“, sagte Andreas Geisel.

Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport wird ihr Dienstgebäude in der Klosterstraße ab Beginn des lesbisch-schwulen Stadtfestes am 15. Juli 2017 bis zur CSD-Parade am 22. Juli 2017 mit der Regenbogenfahne beflaggen.

An allen Dienststellen der Polizei und Feuerwehr sowie des Landesamtes für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten werden am 22. Juli 2017 Regenbogenfahnen wehen.

Die Verfügung wurde heute an die Senatskanzlei, die Senatsverwaltungen, die Bezirksämter von Berlin, den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, die Präsidentin des Rechnungshofes, die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, den Landesbetrieb für Gebäudebewirtschaftung, die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH verschickt.
Alle Dienststellen und sonstigen Einrichtungen des Landes Berlin und der seiner Aufsicht unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts können somit ohne weitere Zustimmung der Senatsverwaltung für Inneres und Sport an ihren Gebäuden eine Woche lang die Regenbogenfahne hissen.

Die Zustimmung gilt für den Zeitraum vom 15. bis 22. Juli 2017 mit Ausnahme des 20. Juli 2017, an dem anlässlich des Jahrestages zum Gedenken an den 20. Juli 1944 hoheitliche Beflaggung vorzusehen ist.