IT-Planungsrat

Puzzleteile die von vielen kleinen Figuren zusammengefügt werden
Bild: Michael Brown - Fotolia.com

Mit Beginn des Jahres 2016 hat erneut der Bund den Vorsitz im IT- Planungsrat übernommen.

Unter dem Vorsitz des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik, Staatssekretär Klaus Vitt, wurden insbesondere die Weichen gestellt, um ab Januar 2017 die „Föderale IT-Kooperation – FITKO“ als Anstalt öffentlichen Rechts mit Sitz in Frankfurt am Main aufzubauen. Des Weiteren startete ein Koordinierungsprojekt, das einen Portalverbund der Serviceportale von Bund und Ländern konzipieren soll. Unter dem Titel „Digitale.Verwaltung.Jetzt“ wurde ein Digitalisierungsprogramm des IT-Planungsrats beschlossen, welches zum Ziel hat, unter Nutzung gemeinsamer IT-Infrastruktur digitale Verwaltungsdienstleistungen für alle Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft anzubieten.

Nähere Informationen zu den Arbeitsergebnissen des IT-Planungsrats 2016 finden Sie hier.

Vom 14. bis 18. März 2016 präsentierte sich der IT-Planungsrat in Hannover mit einem Gemeinschaftsstand auf der CeBIT. Der jährlich, inzwischen zum 4. Mal, stattfindende Fachkongress des IT-Planungsrats wurde am 2. und 3. Mai 2016 vom Land Berlin im Berliner Olympiastadion ausgerichtet.

Mit dem Jahreswechsel 2016/17 übernimmt das Land Brandenburg den Vorsitz.

Der IT-Planungsrat tagt regelmäßig dreimal im Jahr. Weitere Sitzungen können auf Antrag des Bundes oder dreier Länder einberufen werden. Für 2017 sind folgende Sitzungstermine anberaumt:

• 22.03.2017 in Hannover im Rahmen der CeBIT
• 22.06.2017 in Potsdam
• 12.10.2017 in Potsdam oder der brandenburgischen Vertretung in Berlin

IT-Planungsrat: Entstehung, Aufgaben, Strukturen

Mit In-Kraft-Treten des Staatsvertrages zur Ausführung von Artikel 91c Grundgesetz (IT-Staatsvertrag) am 1. April 2010 ist der IT-Planungsrat ins Leben gerufen worden. Die konstituierende Sitzung fand am 22. April 2010 im Bundeskanzleramt statt.

Der IT-Planungsrat hat die bisherigen Gremien der Bund-Länder übergreifenden IT-Steuerung, den „Arbeitskreis der Staatssekretäre für E-Government in Bund und Ländern“ und den “Kooperationsausschuss von Bund und Ländern für automatisierte Datenverarbeitung” (KoopA ADV) sowie alle Untergremien abgelöst und ist in deren Rechtsnachfolge eingetreten.

Die Aufgaben des IT-Planungsrats sind im Staatsvertrag zur Ausführung von Artikel 91c. Grundgesetz festgelegt und umfassen die Koordinierung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik, die Beschlussfassung über fachunabhängige oder fachübergreifende IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards, die Steuerung von E-Government-Projekten sowie die Planung und Weiterentwicklung des (vom Bund zu errichtenden und zu betreibenden) Verbindungsnetzes nach Maßgabe des IT-NetzG.

Auch die Struktur des IT-Planungsrats ist durch den Staatsvertrag bestimmt. Er sieht vor, dass der Bund im IT-Planungsrat durch den Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik vertreten ist und die Länder jeweils durch einen für Informationstechnik zuständigen Vertreter repräsentiert sind, in der Regel die für IT zuständigen Staatssekretärinnen und Staatssekretäre. Berlin wird im IT-Planungsrat vom zuständigen IT-Staatssekretär der Senatsverwaltung für Inneres und Sport vertreten. Darüber hinaus können drei Vertreterinnen bzw. Vertreter der kommunalen Spitzenverbände sowie der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit an allen Sitzungen beratend teilnehmen. Der IT-Staatsvertrag sieht zudem vor, dass Vertreterinnen und Vertreter der Fachministerkonferenzen und andere Personen zu beteiligen sind, soweit ihre fachlichen Belange durch Entscheidungen des IT-Planungsrats betroffen werden.

Der IT-Planungsrat entscheidet durch Beschlüsse und Empfehlungen. Beschlüsse über IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards werden mit der Zustimmung des Bundes und einer Mehrheit von elf Ländern, welche mindestens zwei Drittel ihrer Finanzierungsanteile nach dem Königsteiner Schlüssel abbilden, gefasst. Diese Beschlüsse entfalten Bindungswirkung und werden vom Bund und von den Ländern innerhalb jeweils vom IT-Planungsrat festzusetzender Fristen in ihren jeweiligen Verwaltungsräumen umgesetzt.

Die Geschäftsstelle des IT-Planungsrats ist beim Bundesministerium des Innern eingerichtet, mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus Bund und Ländern besetzt und wird gemeinsam von Bund und Ländern finanziert. Die Geschäftsstelle unterliegt der fachlichen Weisung der/s jeweiligen Vorsitzenden des IT-Planungsrats.

Weitere Informationen zum IT-Planungsrat finden Sie auf dessen Internetseite.