Qualifizierte elektronische Signaturen

Digitale Signatur
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Elektronische Domunente

Werden elektronische Dokumente mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen, gilt dies gemäß § 3a Abs. 2 Satz 2 Verwaltungsverfahrensgesetz, § 36a Sozialgesetzbuch I und § 87a Abgabenordnung als Ersatz für eine angeordnete Schriftform, wenn die Behörden den elektronischen Zugang eröffnet haben. Andere elektronische Signaturen gelten nur dann als Schriftformersatz, wenn dies ausdrücklich im Fachrecht zugelassen ist. Eine Verschlüsselung von elektronischen Dokumenten kann nicht als Schriftformerstaz anerkannt werden.

Verifizierung qualifizierter elektronischer Signaturen

Zur Überprüfung eingehender qualifizierter elektronischer Signaturen stehen den Behörden des Landes Berlin die Anwendungen aus der Produktfamilie des Governikus Signer flächendeckend zur Verfügung. Governikus ist eine Anwendung des IT-Planungsrates. Das Land Berlin ist 2004 dem Pflegevertrag zur Software Governikus beigetreten.

Allgemeine elektronische Zugangseröffnung

Aufgrund § 2 Abs. 1 E-Government-Gesetz des Bundes (EGovG Bund) haben die Behörden, die Bundesrecht ausführen, seit dem 1. Juli 2014 den elektronischen Zugang eröffnet. Dies gilt in Berlin weitgehend für alle Behörden, da alle mehr oder weniger Bundesrecht ausführen.

Mit dieser Zugangseröffnung ist auch die Grundvoraussetzung für die Übermittlung elektronischer Dokumente in Verwaltungsverfahren nach Berliner Landesrecht zulässig, soweit die empfangende Seite den Zugang eröffnet hat.

Das Land Berlin beschränkt die elektronische Zugangseröffnung ausdrücklich
nicht nur auf Angelegenheiten nach dem Bundesrecht. Somit steht fast flächendeckend der rechtssichere elektronischen Zugang für qualifiziert signierte Dokumente für Wirtschaft und Bevölkerung zur Verfügung und entspricht dem Willen des Gesetzgebers. Dies entspricht den Grundsätzen einer bürger- und wirtschaftsnahen Berliner Verwaltung, die zuverlässig, nachvollziehbar, so schnell wie möglich und wirtschaftlich agiert.

Hinweis

Einige Behörden haben die elektronische Zugangseröffnung jeweils für einzelne Fachbereiche erklärt. Bitte beachten Sie die entsprechenden Hinweise der Behörden auf den Seiten der Behörden (folgen Sie jeweils dem Link).