Europäische und internationale Aktivitäten der Polizei Berlin

Polizeibeamte mit Einsatzwagen vor Brandenburger Tor
Bild: Berliner Polizei

Die Polizei Berlin ist in diversen Feldern sowohl innerhalb Europas als auch international tätig. Auf der Agenda stehen u.a.

  • die Beteiligung an EU-Projekten,
  • Verwendung von EU-Fördermitteln,
  • die Förderung der Europakompetenz,
  • weitere Aktivitäten mit europäischem oder internationalem Bezug.

Mobilitäts-Charta „Erasmus+“ an die Polizei Berlin verliehen!

Am 09.09.2015 wurde die Mobilität-Charta 2016-2020 von der Nationalen Agentur „Bildung für Europa“ an die Berliner Polizei verliehen. Polizeipräsident Klaus Kandt nahm die Auszeichnung entgegen. Mit der Verleihung der Mobilität-Charta wird die langjährige Expertise des Stabs „Internationales“ honoriert, die auf eine kontinuierliche Durchführung von Leonardo da Vinci Projekten für die Zielgruppe „PLM“ (Personen am Arbeitsmarkt) und Projekte für die Zielgruppe „VETPRO“ (Dozenten/Lehrer der Beruflichen Aus- und Weiterbildung, VET professionals = professionals in vocational education and training), seit 2008 sowie aktuell von zwei „Erasmus+“ Projekten beruht.

Einrichtungen, die seit Jahren erfolgreiche Projektarbeit im „Erasmus+“ Programm und seinem Vorgänger „Leonardo da Vinci“ leisten und geleistet haben, können sich um die Erteilung der „Erasmus+ Mobilität-Charta für die berufliche Bildung“ bewerben. Die Mobilität-Charta erleichtert nicht nur die Antragstellung für zukünftige Projekte, sondern ist zugleich eine Auszeichnung für die bisher geleistete Arbeit sowie ein Qualitäts-Siegel für die Einrichtung als erfolgreicher und verlässlicher Projektpartner.

Mit Erteilung der Charta verpflichtet sich die Einrichtung, ihre Projekt-Aktivitäten in der beruflichen Aus- und Fortbildung im Rahmen des „Erasmus+“ Programms beizubehalten und zu intensivieren.

Beteiligung an EU-Projekten und Verwendung von EU-Fördermitteln

Durch die erfolgreiche EU-Projektarbeit der Berliner Polizei findet EU-finanziert ein breit gefächerter Erfahrungsaustausch von Berliner Polizeiangehörigen mit Kolleginnen und Kollegen im EU-Ausland und in Drittstaaten statt.

  • „Erasmus+“ (Laufzeit: seit Sommer 2014): Im Rahmen des Projekts “Auch in Zukunft sicher – ein Erfahrungsaustausch zur Optimierung der Nachwuchsgewinnung in der Polizei Berlin” werden über einen Zeitraum von zwei Jahren mittels Fragebögen und Interviews vor Ort die Konzepte von sieben EU-Partnerbehörden (Polizeien und Polizeischulen) zu den Themen Werbung, Einstellung und Ausbildung untersucht.
  • „Have a European start!“ – Auslandspraktikum für Berufsanfänger des mittleren Vollzugsdienstes der Polizei Berlin. Im Rahmen des EU-Programms „Erasmus+“ können Berufsanfänger im mittleren Polizeivollzugsdienst (Schutzpolizei) im ersten Jahr nach ihrer Ausbildung Praktika mit einer Dauer von drei bis vier Wochen bei folgenden Europäischen Partnern absolvieren: Niederlande, Litauen, Bukarest, Warschau sowie Tallinn. Zu jeder Partnerbehörde werden insgesamt zwei bis vier Kollegen/-innen in verschiedene europäische Polizeibehörden entsandt. Die Verständigung erfolgt auf Englisch oder der jeweiligen Sprache des Gastlandes. Die Praktika werden zwischen Frühjahr 2016 und Frühjahr 2017 stattfinden.
  • Verwaltungsmitarbeiter-Austausch 2015 Fortführung von Hospitationen
    analog dem „Leonardo da Vinci“-Programm.
    Nach dem Auslaufen des Programms Leonardo-da-Vinci (bis 2014) wurden im Rahmen des Titels „Wissenstransfer“ Mittel bewilligt, um den Mitarbeitern der Senatsverwaltungen und Bezirksämter Berlins weiterhin Hospitationen im europäischen Ausland zu ermöglichen. Die Berliner Polizei führte damit im Rahmen des „Verwaltungsmitarbeiter-Austauschs“ Hospitation u.a. in Polen, bei Schweizer Polizeibehörden, bei der Metropolitan Police in London, bei der Nationalpolizei der Niederlande und beim Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement in Bern durch.
    Ziel und Ergebnis der Hospitationen waren neben dem umfangreichen Erfahrungsaustausch und Erkenntnisgewinn die Intensivierung der Zusammenarbeit europäischer Polizeibehörden und der Austausch von „good practice“.
  • Exchange, Assistance & Training “Combating Counterfeiti Currency Conference- 4C Berlin 2016” (Pericles 2020 Program). Als multinationales Impulsseminar wird das Thema Falschgeldverbreitung über das Internet behandelt, ein sich weltweit in Schaden und Menge entwickelndes Phänomen. Geplant ist das einwöchige Seminar für Oktober 2016 mit Teilnehmer/innen aus Frankreich, Italien, Spanien, Österreich, der Schweiz, den Niederlanden, Bulgarien und Polen, von Europol, Eurojust und der EZB sowie verschiedenen Fachleuten aus Berlin. Ziel sind der Erfahrungsaustausch der Sicherheits- und Justizbehörden und die Bündelung der Kompetenzen im Bereich der Falschgeld Bekämpfung für eine effiziente internationale Kooperation unter Einbeziehung der dafür kompetenten EU-Organisationen.
  • ISEC-Projekt 1 (Laufzeit: Frühjahr 2014 – Frühjahr 2016): Im Rahmen des ISEC-Programms führt das LKA Berlin (LKA KT 42) das Projekt „eDNA – Software-based Expert System for Report Generation in Forensic DNA Examinations“ durch. Ziel des Projekts ist, ein System zum automatischen Mustervergleich von DNA-Spuren und zur Erstellung von Gutachten zu entwickeln.

Förderung der Europakompetenz

Toleranz und Flexibilität im Umgang mit ungewöhnlichen Situationen sind Kompetenzen, die für die Polizei Berlin von großem Wert für ihre Arbeit in einer multikulturellen Metropole sind. Eine weltoffene, international qualifizierte und europäisch orientierte Polizei Berlin ist daher das Ziel der Bemühungen zur Stärkung und Förderung der Europakompetenz.

  • Fortbildungen für Beschäftigte des LKA Berlin: Sprachkurse zur Förderung der Fremdsprachenkompetenz.
  • Seit 2009 wird jährlich im Mai der traditionelle Europatag der Polizei Berlin mit Fachvorträgen, Ausstellungen und Diskussionsrunden zu polizeilichen Themen begangen.
  • Hospitationen bei EU-Einrichtungen oder im europäischen Ausland: Zur Stärkung der Europakompetenz werden regelmäßig Polizeivollzugskräfte in europäische Einrichtungen entsendet. Zusätzlich erwerben und vertiefen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berliner Polizei interkulturelle Kompetenzen und sprachliche Fähigkeiten durch Hospitationen bei Polizeien im europäischen Ausland.
  • EUROPOL-Seminar für die Abteilungsleiter des LKA Berlin. Die Abteilungsleiter des LKA Berlin haben im Oktober 2015 an einem zweitägigen Seminar bei Europol in Den Haag teilgenommen. Neben allgemeinen Informationen zur Arbeitsweise von Europol wurden dabei insbesondere die Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei der Kriminalitätsbekämpfung auf Europäischer Ebene im Rahmen von sog. Joint Investigation Teams (JITs) erörtert. Weitere Seminarthemen befassten sich mit der Nutzung Sozialer Medien und Innovationen in der Kriminalitätsbekämpfung. Darüber hinaus erhielten die Teilnehmer die Möglichkeit, sich im Einzelgespräch mit Spezialisten aus ihren jeweiligen Arbeitsbereichen über aktuelle Entwicklungen zu beraten.

Weitere Aktivitäten mit europäischem oder internationalem Bezug

  • Beteiligung der Polizei Berlin an den „Europäischen Kommissariaten“. Erstmalig beteiligte sich die Polizei Berlin 2015 an den sog. „Europäischen Kommissariaten“ in Frankreich und Spanien. Zum Zwecke der operativen, grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, der verbesserten Kriminalprävention sowie der gegenseitigen Unterstützung-, versehen dabei Angehörige der Schutzpolizei auf der Grundlage des Vertrages von Prüm zwei Monate Streifendienst in anfordernden Mitgliedstaaten der EU. Vier Dienstkräfte wurden im Rahmen einer Zuweisung auf die spanischen Balearen und Kanaren entsandt, eine weitere Dienstkraft auf die französische Insel Korsika. Die Berliner Entsendung wurde von allen Beteiligten als großer Erfolg gewertet und stieß auch auf sehr positives Echo in der Tagespresse.
  • ECPN Konferenz im Oktober 2015 in Tallinn. Vom 20. – 23.10.2015 fand in Tallin die 8th European Capitals Police Network (ECPN) Conference statt, an der Vertreter der Berliner Polizei teilgenommen haben. Teilnehmer aus 16 Hauptstädten (Ankara, Ljubljana, Berlin, Helsinki, Riga, Bukarest, Amsterdam, Dublin, Warschau, Lissabon, Baku, Stockholm, Vilnius, Brüssel, Vatikan und Tallinn) trafen sich zu einem Erfahrungsaustausch über verschiedene Themen mit dem Schwerpunkt Prävention.
    Berlin gehört neben Amsterdam, London und Bern zu den Initiatoren dieser mittlerweile seit 2007 auf Arbeitsebene stattfindenden Konferenz, die einen Expertenaustausch der Hauptstädte mit dem Ziel des Aufbaus eines europaweit agierenden Netzwerkes verbinden soll.
  • Zusammenarbeit mit Europol/JIT (Joint Investigations Teams):
    Europol spielt eine entscheidende Rolle bei der Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Ziel ist es, die Unterstützung dieser europäischen Agentur vermehrt in Anspruch zu nehmen. Grenzüberschreitende Kriminalitätsbekämpfung ist in Zeiten der Globalisierung die erforderliche Antwort auf transnationale Straftaten. Gemeinsame Ermittlungsgruppen (JIT) können dieses Feld stärken und somit die Zusammenarbeit beschleunigen und erleichtern.
  • Delegations- oder Studienbesuche/Praktika und Hospitationen:
    Viele verschiedene ausländische Delegationen besuchen die Polizei Berlin mit dem Ziel, durch einen intensiven themen- bzw. deliktsspezifischen Dialog im Sinne eines „good practice“-Austauschs voneinander zu lernen, 2015 u.a. aus Norwegen, Litauen, Polen, Rumänien, Schweiz und Korea.
  • Beteiligung an Missionen des ZKM (Ziviles Krisenmanagement der EU):
    Die Polizei Berlin entsendet im Rahmen des Zivilen Krisenmanagements der EU Einsatzkräfte in internationale Einsätze. Ziele waren zuletzt u.a. Kosovo (im Rahmen der EU-Rechtsstaatlichkeitsmission EULEX) und Afghanistan (im Rahmen der EUPOL-Mission Afghanistan und dem German Police Project Team, GPPT). Zur Unterstützung der Mission Südsudan der Vereinten Nationen (UNMISS) waren zudem Berliner Polizeivollzugsbeamte in der dortigen Region im Einsatz.
  • Personalentsendungen in EU-Einrichtungen:
    Die Polizei Berlin unterstützt aktiv das Bemühen des Landes Berlin, qualifizierte Beschäftigte der Berliner Verwaltung in Einrichtungen der EU zu entsenden. Ziel ist die Förderung befristeter Einsätze, z.B. als Nationaler Experte, Länderbeobachterin bzw. Länderbeobachter oder Bundesratsbeauftragte bzw. Bundesratsbeauftragter, in verschiedenen EU-Bereichen bzw. bei verschiedenen EU-Institutionen. Einsatzgebiete von Beschäftigten der Berliner Polizei waren u.a.: Europol in Den Haag, der Europäische Auswärtigen Dienst (EAD) und die Europäische Kommission (Bereich Europäisches Betrugsbekämpfungsamt OLAF) in Brüssel.
  • Polizeiliche Zusammenarbeit mit den mittel-osteuropäischen Nachbarstaaten:
    Die innereuropäische polizeiliche Zusammenarbeit ist Voraussetzung für eine effektive Kriminalitätsbekämpfung in einem Europa ohne Binnengrenzen. Von zentraler Bedeutung für die Sicherheit in der deutschen Hauptstadt ist daher die polizeiliche Zusammenarbeit mit den mittel-osteuropäischen Nachbarstaaten und dementsprechend die Stärkung der Mittel- und Osteuropa-(MOE)-Kompetenz Berlins. In diesen Kontext wurde 2015 mit dem Ministerium für Inneres Angelegenheiten Rumäniens eine „Gemeinsame Absichtserklärung über die Durchführung von Hospitationen im Polizeiwesen“ geschlossen. Im Rahmen dieser „Gemeinsamen Absichtserklärung“ fanden von Juni bis August und erneut im Dezember 2015 gegenseitige Hospitationen zu den Themen „Bekämpfung des Menschenhandels, Opferschutz sowie Netzwerkbildung“ statt. Zur Förderung und dem weiteren Ausbau des gegenseitigen Informations- und Erfahrungsaustausches wurden sechs rumänische Kolleginnen und Kollegen in Berlin eingesetzt, zwei Berliner Kolleginnen und Kollegen hospitierten im Gegenzug in Rumänien.