Impressum

Abteilung ZS - ZS A 3 - Haushaltsplanung, Haushaltswirtschaft

Die Arbeitsgruppe ZS A 3 arbeitet in mehreren Rollen:

Sie ist förmlich in der nach der Landeshaushaltsordnung vorgegebenen Funktion der für den Einzelplan zuständigen Stelle tätig (siehe hierzu auch: Geschäftsanweisung Haushalt [.intern] ). Dies umfasst die ressortweite Koordinierung und Gesamtsteuerung der Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans (ohne Personalmittel und Stellenplan; siehe hierzu Arbeitsgruppe ZS A 1). Die Aufgaben im Einzelnen:

Koordinierung der Aufstellung des Haushaltsplans sowie der Finanz- und Investitionsplanung; Klärung genereller Fragen zur Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans
Abgabe von Stellungnahmen zu Rechts- und Verwaltungsvorschriften, Vorlagen an den Senat, das Abgeordnetenhaus und dessen Ausschüssen hinsichtlich ihrer haushaltsmäßigen Auswirkungen
Mitzeichnung sämtlicher haushaltsrelevanter Schreiben und Vorlagen des Ressorts
Einzelplanumfassende Haushaltsüberwachung, Risikoeinschätzung und Steuerung der Haushaltswirtschaft (Prognose, Finanzbericht)

Die Arbeitsgruppe ZS A 3 ist übergreifend außerdem zuständig in folgenden Angelegenheiten:

Vorbereitungskoordination der Hauptausschussberatungen, siehe hierzu: Merkblatt Hauptausschuss
Koordination der Rechnungshofangelegenheiten
Zuwendungs- und Zuschussangelegenheiten (außer Bereich Sport - Abt. IV)
Grundsätzliche Angelegenheiten des Vertrags- und Beschaffungsrechts
Beratung in Gebührenangelegenheiten (Gebührengesetz, Verwaltungsgebührenordnung)

In der Zuständigkeit für das Stammhaus übernimmt die Arbeitsgruppe ZS A 3 folgende Aufgaben:

Mittelbewirtschaftung des Politisch-Administrativen Bereichs (Kapitel 0500)
für Stellen des Hauses mit eigener Bewirtschaftungsbefugnis: Übernahme von Dienstleistungen im Rahmen von Servicevereinbarungen (z.B. Zahlbarmachung)
Beratung von Stellen des Hauses in Vergabefragen; Durchführung von Vergabeverfahren