Nutzungskonzept und Datenschutzinformationen unserer Facebook-Seite

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte der Facebook-Seite der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung (nachfolgend „Facebook-Seite“) informieren. Die Facebook-Seite wird von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung betrieben und verwaltet.

Sie finden nachfolgend Informationen zu den Zwecken der Nutzung der Facebook-Seite, alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten, den maßgeblichen Rechtsgrundlagen, Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch Facebook und Beteiligung der Senatsverwaltung sowie Ihren Betroffenenrechten und weiteren Informationsquellen.

Diese Informationen stellen eine Ergänzung zu der Datenschutzerklärung der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung dar, in der Sie insbesondere die Angaben zum Verantwortlichen, Datenschutzbeauftragten und Ihren Betroffenenrechten erhalten.

Zwecke der Nutzung der Facebook-Seite

Die Senatsverwaltung nutzt die Facebook-Seite, um im Wege einer nachhaltigen Regierungskommunikation über die Politik der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt zu befördern sowie Feedback zu erhalten.

Alternative Informations- und Kommunikationsangebote

Die Facebook-Seite stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung bietet den Bürgerinnen und Bürgern und übrigen Interessentierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt der Facebook-Seite verwendet werden können:

  • Auf der Internetseite unserer Senatsverwaltung erhalten Sie umfangreiche Informationen zu allen Themen aus den Bereichen Gesundheit, Pflege und Gleichstellung.
  • Das Stadtportal “berlin.de” hält Informationen zur Kultur, Tourismus sowie politischen Entwicklungen in Berlin, als auch Service Angebote für Bürger, Unternehmen, Organisationen und andere Interessenten bereit.
  • Das Service-Portal “service.berlin.de” bietet im Speziellen einen Online-Bürgerservice sowie Informationen und Hilfen zur telefonischen Kontaktaufnahme und Planung sowie Wahrnehmung von Terminen bei Bürgerämtern.

Die Senatsverwaltung weist darauf hin, dass die Facebook-Seite allein der Informationen und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

Rechtsgrundlage der Nutzung

Die Nutzung der Facebook-Seite und die mit Ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung erfolgt auf Grundlage des § 3 Abs. 1 BlnDSG (als einer Vorschrift im Sinne des Art. 6 Abs. 2 DSGVO), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit entsprechend der Geschäftsverteilung des Senats von Berlin.

Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucherinnen und Besucher

Bei der Facebook-Seite handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform Facebook, die von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland angeboten wird (kurz „Facebook“).

Facebook erhebt die personenbezogenen Daten der Besucherinnen und Besucher der Facebook-Seite und verarbeitet diese entsprechend der Datenrichtlinie von Facebook. Hierzu gehören insbesondere Interaktionen mit der Facebook-Seite, wie z. B. Aufruf von Beiträgen, Bildern, deren Teilen, Betätigen der “Gefällt-mir”-Schaltfläche, als auch Angaben zum Gerät der Nutzenden (nachfolgend „Besucherdaten“). Weitere Informationen zu den verarbeiteten Besucherdaten können Sie den Informationen zu Seiten-Insights-Daten von Facebook entnehmen.

Die Besucherdaten können insbesondere eingesetzt werden, um Besucherinnen und Besuchern der Facebook-Seite Inhalte oder Werbeanzeigen entsprechend deren Interesse an bestimmten Beiträgen der Facebook-Seite oder deren Interaktionen mit deren Inhalten, z. B. Klick auf die “Gefällt mir”-Schaltfläche, anzuzeigen.
Zu den vorgenannten Zwecken werden auf den Geräten der Besuchenden der Facebook-Seite sog. Cookies gespeichert, also kleine Dateien, die o.g. Informationen pseudonym (d.h. ohne Klardaten, wie z. B. Namen oder E-Mail-Adressen) gespeichert werden. Details zu den Cookies sowie den Widerspruchsmöglichkeiten, erhalten Nutzende in der Richtlinie zu Cookies von Facebook.
Die Besucherdaten werden von Facebook in den USA verarbeitet, wobei Facebook unter dem EU-USA-Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert ist und hierdurch zusichert, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.

Gemeinsame Verantwortlichkeit mit Facebook und Betroffenenrechte

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung ist für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besuchenden der Facebook-Seite gem. Art. 4 Nr. 7 DSGVO mit Facebook gemeinsam verantwortlich und hat zu diesem Zweck eine spezielle Vereinbarung gem. Art. 26 Abs. 1 S. 2 mit Facebook abgeschlossen.

In dieser Vereinbarung wird insbesondere festgelegt, dass Facebook für die Datenverarbeitung primär verantwortlich ist und die Senatsverwaltung keinen Zugang zu den einzelnen Daten der Besucherinnen und Besucher hat (sondern nur aggregierte Statistiken, z. B. betreffend die Geschlechter- oder Altersverteilung abrufen kann). Ferner verpflichtet sich Facebook die Betroffenenrechte zu beachten und z. B. Auskunfts-, Widerspruchs- oder Löschungsanfragen zu beantworten.

Die Senatsverwaltung bittet Besucherinnen und Besucher der Facebook-Seite daher, sich im Hinblick auf die Geltendmachung deren Betroffenenrechte bezüglich der Verarbeitung ihrer Daten durch Facebook, direkt an Facebook zu richten. Denn aus vorgenannten Gründen, könnte die Senatsverwaltung z. B. Auskunftsanfragen ebenfalls nur an Facebook weiterleiten. Darüber hinaus beachtet die Senatsverwaltung die ihr obliegenden Pflichten gegenüber den Betroffenen entsprechend den Hinweisen zu Betroffenenrechten in der Datenschutzerklärung.
Ferner weist die Senatsverwaltung darauf hin, dass laut der Vereinbarung mit Facebook, die irische Datenschutzkommission die Behörde ist, die die Aufsicht über die Verarbeitung unter gemeinsamer Verantwortung federführend ausübt. Besuchende der Facebook-Seite haben das Recht, eine Beschwerde neben der für sie zuständigen lokalen Aufsichtsbehörde auch an die irische Datenschutzkommission zu richten.

Bedarfsprüfung und Evaluation

Der Betrieb der Facebook-Seite durch die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung erfolgt auf Grundlage einer Bedarfsprüfung, in der ein Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger und übriger Adressaten mittels der Sozialen Medien und hierbei der Plattform Facebook, als der am häufigsten von ihnen frequentierten Plattform, festgestellt wurde. Ebenfalls wurden die rechtlichen Aspekte der Nutzung der Facebook-Seite geprüft, in dessen Rahmen der Bedarf an der Information und Kommunikation mit Social Media-Nutzenden mit deren Schutzinteressen abgewogen und entsprechende Schutzmaßnahmen, wie z. B. die vorliegenden Informationen, ergriffen wurden.

Die Facebook-Seite wird durch die Pressestelle der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung betreut. Das Fachpersonal überprüft regelmäßig, ob der vorgenannte Kommunikations- und Informationsbedarf besteht, die rechtlichen Vorgaben gewahrt werden und ergreift andernfalls die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Betroffenen.

Hinweise zu Präsenzen auf anderen Sozialen Medien