Steuerschätzung November 2013: Regionalisierte Ergebnisse für Berlin

Pressemitteilung vom 08.11.2013

Nach dem regionalisierten Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung kann das Land Berlin für das laufende Jahr Einnahmen aus Steuern und Finanzausgleich in Höhe von rund 16,4 Milliarden Euro Euro erwarten. Für die kommenden Jahre werden Einnahmen von rund 16,8 Milliarden Euro im Jahr 2014 sowie rund 17,3 Milliarden Euro im Jahr 2015 prognostiziert.

Gegenüber der letzten Steuerschätzung vom Mai 2013 wurden erstmals die Einwohnerzahlen nach dem Zensus 2011 berücksichtigt. In Folge des Zensus wurde die Berliner Einwohnerzahl um rund 180.000 Einwohner nach unten korrigiert. Berlin fehlt dadurch künftig jedes Jahr knapp eine halbe Milliarde Euro. In diesem Jahr wird wegen Rückzahlungen für Vorjahre sogar der doppelte Betrag fällig. Fakt ist aber auch, dass Berlin aktuell wieder deutlich wächst: Allein im vergangenen Jahr kamen rund 50.000 Einwohner neu in die Stadt.

Im Zuge von Unternehmensverlagerungen nach Berlin konnte Berlin in diesem Jahr hohe Einmaleinnahmen generieren. Es handelt sich hierbei aber um vorübergehende Liquiditätseffekte, da diese Einnahmen im Finanzausgleich zwischen den Ländern bereits ab dem nächsten Jahr wieder ausgeglichen werden. Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum: “Die neuen Zahlen sind das Ergebnis einer bundesweit positiven konjunkturellen Entwicklung, die wir auch in Berlin registrieren. Diese erfreuliche Entwicklung wird in Berlin in diesem Jahr aber vollständig durch große Abrechnungseffekte im Finanzausgleich überlagert. Dass die hohen Zensusverluste in diesem Jahr durch Einmaleffekte an anderer Stelle ausgeglichen werden, ist ein glücklicher Umstand, der wohl von niemandem erwartet worden war. Wir tun viel dafür, dass die Stadt weiter wächst und wir so die Zensusverluste dauerhaft verringern können. Kurzfristig gibt es nach der Steuerschätzung keine neuen Spielräume.“

Regionalisierte Ergebnisse für Berlin: Einnahmen aus Steuern und Finanzausgleich

Regionalisierte Ergebnisse für Berlin: Einnahmen aus Steuern und Finanzausgleich

Berlin (Mio €) * Ist 2012 2013 2014 2015
Haushaltsplanentwurf 2014/2015** 16.108 16.096 16.539 17.109
Steuerschätzung November 2013 - 16.372 16.783 17.267
Veränderung in Mio € - 276 244 158

* Abweichungen in den Summen durch Rundungen möglich. ** 2013 = Haushalt 2013