Coronavirus

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Steuerschätzung Mai 2013: Regionalisierte Ergebnisse für Berlin

Pressemitteilung vom 08.05.2013

Nach dem regionalisierten Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung kann das Land Berlin für das laufende Jahr Einnahmen aus Steuern und Finanzausgleich in Höhe von rund 16,6 Mrd. Euro erwarten. Für die kommenden Jahre werden Einnahmen von rd. 17, 0 Mrd. Euro in 2014 sowie rd. 17,6 Mrd. Euro in 2015 prognostiziert. Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum: »Gegenüber der letzten Steuerschätzung vom November 2012 sind die Veränderungen gering. Das zeigt, dass wir vor einem halben Jahr schon sehr exakt geschätzt haben; es bedeutet aber auch, dass es keine neuen Spielräume gibt. «

Die Mehreinnahmen sind im Wesentlichen durch die wachsende Stadt beeinflusst und spiegeln die Attraktivität der Stadt sowie den entsprechenden Einwohnerzuwachs wider. Nicht berücksichtigt sind die Ergebnisse des Zensus 2011, die erst am 31. Mai 2013 vom Statistischen Bundesamt veröffentlicht werden. Die Neufestsetzung amtlicher Einwohner-zahlen für alle Gemeinden in Deutschland könnte die Verteilung der Steuereinnahmen und den Länderfinanzausgleich negativ zu Lasten Berlins beeinflussen. Einzelheiten können jedoch erst nach der Veröffentlichung der Zensusdaten beziffert werden.