Konjunkturpaket II: Investitionen werden verstetigt – Berliner Unternehmen profitieren

Pressemitteilung vom 13.09.2011

Berlin hält trotz schwieriger Haushaltslage am hohen Investitionsniveau fest. Mehr als 3 Mrd. Euro sind im neuen Doppelhaushalt 2012/13 für Investitionsmaßnahmen eingestellt. Darüber hinaus investiert das Land mittelbar über seine Beteiligungsunternehmen weitere 2,5 Mrd. Euro in den nächsten beiden Jahren.

Mit den Mitteln aus dem Konjunkturpaket II, aus dem Berlin bis Ende 2011 insgesamt 632 Mio. Euro zur Verfügung stehen, konnten bereits in den vergangenen zwei Jahren viele Vorhaben umgesetzt werden. Bis Anfang September 2011 waren 592 Mio. Euro (94%) bereits verbaut.

Schwerpunkt der Investitionen ist der Bildungsbereich: 134 Vorhaben wurden an Schulen abgeschlossen, 220 Bauprojekte in Kitas und 148 Projekte an Hochschulen umgesetzt. Insgesamt werden 411 Mio. Euro in Bildungsprojekte investiert.

Darüber hinaus fließen zusätzlich 221 Mio. Euro in die sonstige Infrastruktur. Hiermit werden beispielweise Krankenhäuser (54 Mio. Euro) und Schwimmbäder (6 Mio. Euro) saniert, Gebäudesanierungen (104 Mio. Euro) vorangetrieben sowie IT-Vorhaben (3 Mio. Euro) realisiert.

Insgesamt konnten bis Anfang September 769 Investitionsvorhaben realisiert werden. So das positive Fazit des Steuerungsgremiums zur Umsetzung des Konjunkturpakets II, das der Senat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum zur Kenntnis nehmen konnte.

Von dem hohen Investitionsniveau profitieren vor allem kleine- und mittelständische Unternehmen aus der Region. Diese Unternehmen sind leistungsfähig und sollten mit den Mitteln gezielt unterstützt werden. Dafür hat der Senat das Vergabeverfahren bis Ende 2011 vereinfacht, insbesondere die Wertgrenzen für freihändige Vergaben und beschränkte Ausschreibungen erhöht. Rund 65 % aller Aufträge gingen so an Berliner Unternehmen, Brandenburger Unternehmen erhielten 14 % der Aufträge. Damit konnten viele Betriebe der Finanz- und Wirtschaftskrise standhalten.

K II Folien

11-026

PDF-Dokument (173.6 kB) - Stand: 13.09.2011