Regionalisierte Steuerschätzung Mai 2011

Pressemitteilung vom 13.05.2011

Nach den regionalisierten Ergebnissen der Steuerschätzung werden für Berlin Einnahmen aus Steuern und Finanzausgleich im Jahr 2011 in Höhe von rd. 14,3 Mrd. Euro, im Jahr 2012 von rd. 15,2 Mrd. Euro und 2013 von rd. 15,8 Mrd. Euro erwartet. Dies entspricht weitgehend den Erwartungen des Senats.

Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum:
»Dass die Einnahmen wieder steigen, ist gut für Berlin. Damit wird Berlin weniger Schulden machen müssen.«

Gegenüber den Eckwerten, die der Senat im März beschlossen hatte, kann das Land Berlin im kommenden Jahr mit einem Mehraufkommen von 180 Mio. Euro und in 2013 mit 340 Mio Euro rechnen. Mit dem Eckwertebeschluss vom März hat der Senat den günstigeren Wachstumsbedingungen bereits Rechnung getragen.

Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum:
»Es gibt keine neuen Ausgabenspielräume. Der Senat wird weiter an seinem Konsolidierungskurs festhalten und dem Parlament auf dieser Basis im Sommer den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2012/13 vorlegen.«