Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum weist Vorwürfe über Kürzungen beim Notdienst Kinderschutz zurück

Pressemitteilung vom 11.05.2011

Bezirksstadträtin Monika Herrmann hat heute in einer Presseerklärung behauptet, Senator Nußbaum gefährde den Kinderschutz in dieser Stadt. Wir weisen den Vorwurf entschieden zurück. Frau Monika Herrmann erwähnt in der Presseerklärung nicht, dass der Bezirk in seinem Haushaltsplanentwurf 2010/2011 sieben Stellen im Bereich Notdienst Kinderschutz abgebaut hat. Um dann als neuen zusätzlichen Bedarf im gleichen Haushalt acht neu einzurichtende Stellen im Notdienst Kinderschutz aufzumachen. 2010 hat der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg 24 Außeneinstellungen in eigener Verantwortung und Priorität vorgenommen – darunter nach eigener Meldung lediglich zwei im Notdienst Kinderschutz.

Ferner hat der Senat im März 2010 auf Vorlage von Dr. Nußbaum beschlossen, den Bezirken zusätzlich 1,1 Mio. Euro zur Verfügung zu stellen, damit sie die Aufgaben, die sich aus dem Kinderschutzgesetz ergeben, erfüllen können.

Senator Dr. Nußbaum: “Der Kinder- und Jugendnotdienst leistet in Berlin hervorragende Arbeit und steht deshalb auch auf keiner Streichliste. Im Gegenteil: Wir haben dem Bezirk 2010 zusätzlich rund 180.000 € für den Notdienst ausgeglichen.”