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Stellungnahme des Senats zum Rechnungshofbericht 2010

Pressemitteilung vom 07.09.2010

Der Senat hat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum die Stellungnahme zum Jahresbericht des Rechnungshofs von Berlin 2010 beschlossen. Die Stellungnahme wird dem Abgeordnetenhaus zugeleitet.

Der Bericht des Rechnungshofs befasst sich mit der Kreditaufnahme, der Haushalts- und Vermögensrechnung 2008 sowie der Haushalts- und Wirtschaftsführung der einzelnen Ressorts einschließlich ausgewählter juristischer Personen des öffentlichen Rechts. In einem den Prüfungsergebnissen vorangestellten Kapitel geht der Rechnungshof auf die allgemeine Finanzlage Berlins und die Konsolidierungsbemühungen des Senats ein. Diese Ausführungen stimmen mit der Bewertung der Senatsverwaltung für Finanzen überein und unterstützen die Zielsetzung des Senats bei der Konsolidierung.

Zu den weiteren im Jahresbericht erwähnten Sachverhalten haben jeweils diejenigen Senatsverwaltungen und Bezirksämter Stellung genommen, die dafür zuständig oder betroffen sind. Die Stellungnahme des Senats zum Rechnungshofbericht dient dem Abgeordnetenhaus von Berlin als Grundlage für die Entscheidung über die Entlastung des Senats.