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Konjunktur stabilisiert und rund 15.000 Arbeitsplätze gesichert / Ein Jahr Konjunkturpaket II in Berlin - eine Zwischenbilanz

Pressemitteilung vom 04.05.2010

Ein Jahr nach Beschluss des Konjunkturpakets II meldet Berlin eine erfolgreiche Bilanz:

Den Senatsverwaltungen, den Bezirken und der Berliner Immobilienmanagement GmbH ist es gelungen, in nur einem Jahr alle zusätzlichen Investitionsvorhaben zu beginnen; sämtliche Aufträge des 632 Mio.-Euro-Paketes sind vergeben. Der Wirtschaft konnte so der dringend notwendige zusätzliche konjunkturelle Impuls gegeben werden.

Die Infrastruktur im Land Berlin wird durch 785 Maßnahmen sichtbar und unsichtbar verbessert. Schwerpunkt ist der Bildungssektor, in den mit 196 Mio. Euro für die Schulen, 131 Mio. Euro für Hochschulen und 84 Mio. Euro für Kindertagesstätten insgesamt 411 Mio. Euro zusätzlich investiert werden. Darüber hinaus fließen 221 Mio. Euro in die sonstige Infrastruktur: 104 Mio. Euro für die Sanierung weiterer Gebäude, 54 Mio. Euro für Krankenhäuser, 27 Mio. Euro für Spezialfahrzeuge, 15 Mio. Euro für Lärmschutzmaßnahmen, 12 Mio. Euro für die Charité, 6 Mio. Euro für die Bädersanierung und 3 Mio. Euro für IT-Vorhaben. Indem Empfänger von K-II-Fördergeldern zusätzlich eigene Mittel einsetzen, erhöht sich die Investitionssumme um 41 Mio. Euro auf 673 Mio. Euro.

Bis heute konnten 121 Investitionsvorhaben abgeschlossen werden, darunter unter anderem in den Bereichen Schulen 13, Kitas 1, Hochschulen 30, Bäder 4, Krankenhäuser 9 und Lärmschutzmaßnahmen an Straßen 39. Weitere 664 Vorhaben werden bis zum 31. Dezember 2011 abgeschlossen sein.

Vom Konjunkturpaket II profitieren insbesondere Unternehmen aus der Region Berlin-Brandenburg. Rund 63 % der Aufträge gehen an Betriebe in Berlin, weitere 12 % an Brandenburger Unternehmen. Damit können in der Region rund 15.000 Arbeitsplätze gesichert werden. Insbesondere klein- und mittelständische Unternehmen können vom Konjunkturpaket II profitieren, denn mit einer Auftragsgröße von bis zu 500.000 Euro haben 53 % der Investitionsvorhaben eine gerade den Kapazitäten dieser Zielgruppe entsprechenden Umfang.

Der Senat setzt die Mittel aus dem Konjunkturpaket II für eine nachhaltige Verbesserung der Infrastruktur Berlins ein. Der energetischen Sanierung von Gebäuden wird ein hoher Stellenwert beigemessen. 301 Investitionsvorhaben bestehen ganz oder teilweise aus energetischen Sanierungsmaßnahmen. Das energetische Sanierungsvolumen beträgt 276 Mio. Euro. Durch diese Maßnahmen, von der Dachsanierung über die Fassadendämmung bis zur Erneuerung von Wärmeanlagen und noch vieles andere mehr, werden zukünftig mehr als 30.300 Tonnen Kohlendioxid pro Jahr weniger in die Berliner Luft ausgestoßen. Ein nicht zu vernachlässigender Nebeneffekt dieser umweltpolitisch wichtigen Investitionen ist dabei auch die Entlastung des angespannten Berliner Haushalts in den kommenden Jahren durch die Reduzierung der Betriebskosten der landeseigenen Gebäude.

Mit dem Zukunftsinvestitionsgesetz wurde am 6. März 2009 das Konjunkturpaket II geschnürt. Aus ihm sollten bedeutende Investitionen der Kommunen und Länder unterstützt werden, um die Wirtschaftskrise zu bekämpfen, für Stabilität zu sorgen und Arbeitsplätze zu sichern. Aufgrund seiner Vorarbeiten konnte der Senat von Berlin bereits kurz danach beschließen, für welche zusätzlichen Investitionsvorhaben die 632 Mio. Euro, die Berlin aus dem Konjunkturpaket II einsetzt, verwendet werden sollen. Das Inkrafttreten des ersten Nachtragshaushalts 2009 am 7. April 2009 war dann der Startschuss für die Umsetzung des Konjunkturpaktes II.