Bildungspaket

Bild zeigt: Kinder im Kindergartenalter betrachten Experiment durch Lupen
Bild: SenBJW

Kinder aus Familien mit geringem Einkommen haben jetzt einen verbesserten Anspruch auf Bildung und aufs Mitmachen. Sie erhalten Leistungen für das gemeinsame Mittagessen in Schule oder Kita, für den persönlichen Schulbedarf und die erforderlichen Fahrtkosten für den Schulweg. Wenn sie für ihr Lernziel eine Förderung außerhalb der Schule benötigen, profitieren sie ebenfalls von den Leistungen aus dem Bildungspaket. Und sie können im Sportverein, in der Musikschule oder bei kulturellen Aktivitäten mitmachen und bei Ausflügen der Schule oder der Kita dabei sein.

Der Anspruch

Anspruchsberechtigt sind Kinder aus Familien, die Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Sozialhilfe, Kinderzuschlag, Wohngeld oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bekommen. Die Leistungen werden für Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres gewährt, zum Mitmachen in Kultur, Sport und Freizeit, aber nur bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres. Wer BAföG bezieht, erhält in der Regel keine Leistungen aus dem Bildungspaket.

Die Leistungen des Bildungspakets

    • Mittagessen in Kitas, Schulen oder Horten

    Höhe der Leistung: Die Eltern bezahlen für das Schulessen nur einen Eigenanteil von 1,00 Euro je Essen, in Kitas einen monatlichen Pauschalbetrag von 20,00 EUR.

    Beantragung: Vorlage des “berlinpass-BuT”:
    für Kitakinder: in der Kita; für Kinder in der Kindertagespflege: im Jugendamt; für Schulkinder: beim Caterer bzw. bei offenem Ganztagsbetrieb beim Jugendamt bzw. dem privaten Träger der Schule

    • Persönlicher Schulbedarf
      (z. B. Stifte, Hefte, Wasserfarben, Schulranzen)

    Höhe der Leistung: 100 Euro (70 Euro im ersten, 30 Euro im zweiten Schulhalbjahr)

    Beantragung: Schülerausweis I bei der Bewilligungsstelle der Sozialleistungen vorlegen

    • Lernförderung, wenn dadurch ein gefährdetes Lernziel voraussichtlich erreicht werden kann

    Höhe der Leistung: Übernahme der Kosten für eine von der Schule als notwendig bestätigte Förderung

    Beantragung: Antrag in der Schule, berlinpass vorlegen

    • Teilnahme an Ausflügen in Kita oder Schule

    Höhe der Leistung: tatsächliche Kosten

    Beantragung: Antrag in der Kita bzw. Schule, berlinpass vorlegen

    • Teilnahme an mehrtägigen Kita- oder Klassenfahrten

    Höhe der Leistung: tatsächliche Kosten

    Beantragung: Antrag ausfüllen, von der Kita bzw. Schule bestätigen lassen, bei der Bewilligungsstelle der Sozialleistungen einreichen

    • Mitmachen in Kultur, Sport, Freizeit
      (z. B. Jugendverband, Sportverein, Musikschule)

    Höhe der Leistung: bis zu 10 Euro monatlich. Außerdem Kosten für Anschaffung oder Leihe von Ausrüstungsgegenständen bis zu 120 Euro (davon 30 Euro Eigenanteil) im Jahr

    Beantragung: Antrag bei der Bewilligungsstelle der Sozialleistungen einreichen, Nachweis über Kosten des Vereins bzw. Anbieters, ggf. Rechnung für Ausrüstung beifügen

    • Fahrtkosten zur Schule, wenn wegen der Entfernung erforderlich
      (Grundschulen > 1 km, Oberschulen > 3 km)

    Höhe der Leistung: ermäßigtes Schülerticket

    Beantragung: Antrag bei der Bewilligungsstelle der Sozialleistungen, Nachweis durch Schülerausweis, Schulbescheinigung oder Halbjahreszeugnis

Formulare und Informationsschreiben

Die Antragstellung

Das Gesetz zum Bildungs- und Teilhabepaket ist zum 01.01.2011 in Kraft getreten. Damit alles schnell und unbürokratisch abläuft, wird der Antrag bei der Stelle gestellt, die bisher schon die Sozialleistungen gewährt. Deshalb ist die Stelle zuständig, bei der bisher schon Leistungen beantragt wurden. Dies kann im Einzelfall sein:

  • die Jobcenter für Empfänger von Arbeitslosengeld II
  • die Wohngeldstelle für Bezieher von Wohngeld und Kinderzuschlag
  • die Sozialämter für Empfänger von Sozialhilfe oder Sozialgeld
  • die Zentrale Leistungsstelle für Asylbewerber bzw. die Sozialämter für Anspruchsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Bild zeigt: Schaubild Bildungspaket
Bild: SenBJW

Das Verfahren

Vom Anspruch zur Leistung: In diesem Schaubild wird dargestellt, wie die Antragstellung und die Gewährung der Leistungen aus dem Bildungspaket funktionieren.

Bild zeigt: berlinpass

Der berlinpass als Berechtigungsnachweis

Der berlinpass-BuT, der für die berechtigten Kinder ausgestellt wird, dient als Nachweis für den Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungspaket. Auf ihm ist die Anspruchsgrundlage durch Kurzbezeichnungen vermerkt:

  • B1: Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld (Leistungsstelle ist das Jobcenter)
  • B2: Kinderzuschlag oder Wohngeld (Leistungsstelle ist die Wohngeldstelle)
  • L: Sozialhilfe oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (Leistungsstelle ist das Sozialamt oder die Zentrale Leistungsstelle für Asylbewerber)

Außerdem erhalten Sie oder Ihre Kinder durch Vorlage des “berlinpass-BuT” die gleichen Vergünstigungen bei Kultur, Sport und Freizeit, wie sie auch der “normale” berlinpass bietet. Informationen, Angebote und Vergünstigungen finden Sie unter www.berlin.de/sen/soziales/sicherung/berlinpass/