Instrumente der Europäischen Beschäftigungspolitik

Die Europäischen Strukturfonds

Ein Instrument der EU zur Durchsetzung der „Lissabon-Strategie“ und der darauffolgenden Strategie Europa 2020 stellen die EU-Strukturfonds, der Europäische Fonds für regionale Entwicklung – EFRE – und der Europäische Sozialfonds – ESF – dar. Die Mittel der Strukturfonds müssen im Sinne der geltenden Beschäftigungsstrategie eingesetzt werden. Für den Einsatz der Strukturfondsmittel wird zu Beginn jeder Förderperiode ein Nationaler Strategischer Rahmenplan erstellt. Derzeit liegt ein besonderer Fokus auf der Qualifizierung und beruflichen Bildung als Fundament zur Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit. Die letzte Förderperiode lief bis 2013. Hier finden Sie Informationen über die Schwerpunkte der neuen Förderperiode ab 2014

Die Offene Methode der Koordinierung

Ein Instrument der EU zur Durchsetzung der Europäischen Beschäftigungsstrategie besteht in der sogenannten “Offenen Methode der Koordinierung”. Dieser Koordinierungsprozess verläuft – vereinfacht – wie folgt:

Die Kommission und der Rat verfassen regelmäßig Beschäftigungspolitische Leitlinien, anhand derer die Mitgliedsstaaten Nationale Reformprogramme erarbeiten. Die Kommission und der Rat überprüfen die Nationalen Reformprogramme und ihre Umsetzung. Sie berichten darüber dem Europäischen Rat, also dem jährlichen Gipfeltreffen der Staatschefs. Der Europäische Rat zieht aus diesen Berichten Schlussfolgerungen für die Erarbeitung der nächsten Leitlinien für Beschäftigung. Zudem erstellen die Mitgliedsstaaten jährlich Umsetzungsberichte zu den Nationalen Reformprogrammen, die die Kommission und der Rat prüfen. Als Ergebnis dieser Prüfung erstellen die Kommission und der Rat einen jährlichen Gemeinsamen Beschäftigungsbericht und geben Länderspezifische Empfehlungen an die Mitgliedsstaaten.