Berlin und die Europäische Metropolenpolitik im Bereich der Beschäftigung und Berufsbildung

Die großen europäischen Metropolen sind mit ähnlichen Herausforderungen konfrontiert, namentlich mit Arbeitslosigkeit, Fachkräftebedarf, dem demografischen Wandel, Integration und Migration sowie mit der Schaffung und Erhaltung von sozialer Balance und Lebensqualität. Auch wenn die Europäische Union keine formelle Kompetenz für die Durchführung einer „EU-Städtepolitik“ hat, hat doch fast jede Gemeinschaftspolitik eine sog. „städtische Dimension“, d. h. Auswirkungen auf das Leben der städtischen Bevölkerung. Um den gemeinsamen Herausforderungen erfolgreich begegnen zu können, ist eine ganzheitliche europäische Stadtentwicklungspolitik erforderlich. So haben die für Stadtentwicklung zuständigen Minister in der „Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt“ vom 24. Mai 2007 erklärt: „Auf Dauer können die Städte ihre Funktion als Träger gesellschaftlichen Fortschritts und wirtschaftlichen Wachstums im Sinne der Lissabon-Strategie nur wahrnehmen, wenn es gelingt, die soziale Balance innerhalb und zwischen den Städten aufrecht zu erhalten, ihre kulturelle Vielfalt zu ermöglichen und eine hohe gestalterische, bauliche und Umweltqualität zu schaffen. Wir brauchen mehr ganzheitliche Strategien und abgestimmtes Handeln aller am Prozess der Stadtentwicklung beteiligten Personen und Institutionen – auch über die Grenzen der einzelnen Städte und Gemeinden hinaus. Ob auf örtlicher, regionaler, nationaler und europäischer Ebene, alle Regierungsebenen tragen eine eigene Verantwortung für die Zukunft unserer Städte. Um diese Verantwortung auf den verschiedenen Regierungsebenen effektiv zu gestalten, müssen wir die sektoralen Politikfelder besser koordinieren und ein neues Verantwortungsbewusstsein für eine integrierte Stadtentwicklungspolitik schaffen.“

Um sich an einer grenzüberschreitenden, ganzheitlichen Metropolenentwicklungspolitik zu beteiligen, ist Berlin Mitglied in einigen städterelevanten europäischen Netzwerken. Zu nennen sind das europäische Städtenetzwerk EUROCITIES, die Vereinigung der Hauptstädte der Europäischen Union (UCUE), das Städtenetzwerk der Baltischen Metropolen (BaltMet) und das Städtenetzwerk XARXA FP, das u. a. das Ziel hat, Strategien zur Förderung von Ausbildungsqualität zu entwickeln. Nähere Informationen zu den Städtenetzwerken sowie den Berliner Aktivitäten in diesen finden Sie auf der Seite der Senatskanzlei.

Eines der wichtigsten Städtenetzwerke ist die 1986 gegründete Interessenvereinigung der großen europäischen Städte EUROCITIES. Die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen engagiert sich u. a. im Forum Wirtschaftsentwicklung mit dem Ziel, einen Erfahrungsaustausch der europäischen Städte im Bereich der Beschäftigungs- und Berufsbildungspolitik zu ermöglichen. So werden zum Beispiel internationale Konferenzen und Fachtagungen durchgeführt, um die Ziele und Rahmenbedingungen europäischer Beschäftigungs- und Berufsbildungspolitik, aktuelle Fragen von demografischer Entwicklung, Migration und Mobilität zu diskutieren und international zu vergleichen. Im November 2008 war Berlin Gastgeber einer Tagung des Städtenetzwerks EUROCITIES zu dem Thema „Europäische Städte in Zeiten von ökonomischer Migration – Gestaltung des Zugangs zum Arbeitsmarkt und zu sozialen Dienstleistungen“. Im Mittelpunkt der Tagung standen die für alle Städte brisante Thematik des wachsenden Zustroms arbeitsuchender Migrantinnen und Migranten in die Städte und der Erfahrungsaustausch zum Umgang mit dieser Herausforderung, die gleichermaßen Chance und Risiko darstellt.

Die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen hat sich im Zeitraum 2009/2010 an einer im Rahmen des Economic Development Forum (EDF) von EUROCITIES gegründeten Arbeitsgruppe „Urban Regeneration“ beteiligt, die Erfahrungen in europäischen Städten mit benachteiligten Stadtgebieten zusammenführt. Fachleute der beteiligten Städte (neben Berlin Liverpool, Den Haag, Poznan, Porto, Oslo, Preston und Dresden) führten in jeder der Kerngruppen-Städte Seminare durch, wobei die theoretischen Ideen an praktischen Erfahrungen gemessen wurden.

EUROCITIES ist in der Lage, die städtepolitischen Belange im Bereich der Beschäftigungs- und Berufsbildungspolitik nachdrücklich gegenüber der Europäischen Kommission zu vertreten. Die Mitgliedschaft in EUROCITIES ermöglicht es der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen, sich an den Entscheidungsfindungsprozessen in diesen Bereichen auf europäischer Ebene zu beteiligen. Im Einzelnen werden die Aktivitäten der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen im Städtenetzwerk EUROCITIES im Berliner Europabericht beschrieben.