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Verkaufsoffene Sonntage 2014 in Berlin

Pressemitteilung
Berlin, den 14.10.2013


Nach dem Berliner Ladenöffnungsgesetz dürfen pro Jahr acht verkaufsoffene Sonn- oder Feiertage zulassen werden. Die Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat, hat durch Allgemeinverfügung die verkaufsoffenen Sonntage in Berlin für das Jahr 2014 bestimmt. Verkaufsstellen dürfen danach in der Zeit von 13.00 bis 20.00 Uhr aus folgenden Anlässen geöffnet sein:

  • 26. Januar 2014: Internationale Grüne Woche 2014
  • 9. März 2014: Internationale Tourismus-Börse Berlin (ITB) 2014
  • 4. Mai 2014: Berliner Theatertreffen und Gallery Weekend 2014
  • 7. September 2014: Internationale Funkausstellung Berlin 2014
  • 5. Oktober 2014: Fest zum Tag der Deutschen Einheit, Berlin leuchtet
  • 9. November 2014: zahlreiche Veranstaltungen anlässlich des 25. Jahrestages des Falls der Berliner Mauer
  • 7. Dezember 2014: Veranstaltung von mehr als 50 Weihnachtsmärkten
  • 21. Dezember 2014: Louis-Lewandowski-Tage 2014 - World Festival of Synagogal Music, Veranstaltung von mehr als 50 Weihnachtsmärkten

Die Genehmigung gilt auch für das Anbieten von Waren außerhalb von festen Verkaufsstellen. Bei der Auswahl der Termine wurde vor allem berücksichtigt, welche Publikumswirksamkeit und welche Bedeutung die geplanten Veranstaltungen haben.

Mit der Sonderregelung ist keine Pflicht zur Öffnung der Verkaufsstellen verbunden. Sie gibt dem Einzelhandel lediglich die Möglichkeit dazu. Die tarifvertraglichen und gesetzlichen Arbeitszeitbestimmungen bleiben ebenso wie die Vorschriften des Jugendarbeitsschutzgesetzes, des Mutterschutzgesetzes und des Betriebsverfassungsgesetzes unberührt.

Es wird darauf hingewiesen, dass Verkaufsstellen nach Paragraph 6 Absatz 3 des Berliner Ladenöffnungsgesetzes nicht an zwei aufeinanderfolgenden und nur an insgesamt zwei Sonntagen pro Monat öffnen dürfen. Verkaufsstellen, die von den Möglichkeiten dieser Sonderöffnung Gebrauch machen, dürfen nicht an den davor oder danach liegenden Sonntagen auf Grund besonderer Ereignisse nach Paragraph 6 Absatz 2 des Berliner Ladenöffnungsgesetzes öffnen.

Diese Allgemeinverfügung wird am 18. Oktober 2013 im Berliner Amtsblatt Nummer 46 veröffentlicht.


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