Coronavirus in Berlin

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Beschlüsse des Rates der Bürgermeister

Karte Berlin mit Bezirken

Karte Berliner Bezirke

– 18. WAHLPERIODE

Gemäß Geschäftsordnung des Rates der Bürgermeister werden seine Beschlüsse nach Bestätigung durch das Gremium veröffentlicht -
RdB-GO vom 22.08.2013, § 8 Abs. 4.

Bei den hier aufgeführten Beschlüssen finden Sie die Beschlussnummern nicht fortlaufend, da hier nur finale Beschlussfassungen veröffentlicht werden. Verfahrensabsprachen, reines Verwaltungshandeln, Protokollbestätigungen oder Ausschussüberweisungen stellen lediglich einen Arbeitsstand dar, der nicht veröffentlicht wird.

Sondersitzung 05. Februar 2021

  • Beschluss R-1001/2021
    Der RdB verständigt sich auf folgende Kriterien für die Präsenzpflicht und die Arbeiten im Homeoffice in den Berliner Bezirksämtern:
    1. Grundsätzliche Präsenzpflicht gilt im zwingend notwendigen Rahmen zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes und unter Einhaltung der bekannten AHA-L-Regeln für das Personal zur Bekämpfung der Pandemie im Gesundheits- sowie Ordnungsamt sowie für die Bereiche der Existenzsicherung der Bürgerinnen und Bürger, der Gefahrenabwehr, des Amtes für Bürgerdienste und des Kinderschutzes sowie das Schlüsselpersonal in den systemrelevanten Querschnittsbereichen. Rotierende hybride Arbeitsformen (z.B. Wechsel der Teammitglieder zwischen Präsenz und Home-Office) sind – soweit im Rahmen der jeweiligen Pandemieplanung möglich und geeignet – umzusetzen. Vorhandene mobile Geräte sollen nicht ungenutzt bleiben.
    2. Allen Dienstkräften, die über Telearbeitsplätze verfügen oder mit mobilen Arbeitsgeräten ausgestattet sind, wird in Absprache mit der Führungskraft aufgegeben, soweit wie möglich von zu Hause aus zu arbeiten. Soweit Arbeiten auch ohne technische Unterstützung möglich sind, darf diese in Abstimmung mit der jeweiligen Führungskraft ebenfalls von zu Hause wahrgenommen werden.

Januar 2021

  • Beschluss R-978/2020
    Der RdB fordert den Senat auf, die Beschäftigten des Landes Berlin gegen die Auswirkungen von Anfeindungen im Internet zu schützen, z.B. durch die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle und durch Erarbeitung eines Handlungsleitfadens für die Dienststellen.
  • Beschluss R-979/2020
    Der RdB stimmt dem Entwurf der Verordnung zum Schutz vor Geräuschimmissionen durch den Betrieb von Bolzplätzen (Bolzplatz-Verordnung) zu.
  • Beschluss R-990/2021
    Der RdB benennt Herrn Bezirksstadtrat Biedermann (BA Neukölln) zum stellvertretenden Mitglied im Beteiligungsbeirat für das ordentliche Mitglied, Bezirksstadtrat Schmidt.
  • Beschluss R-995/2021
    Angesichts der Problematik der Realisierung des Senatsbeschlusses betreffend 1000 zusätzliche MUF-Plätze je Bezirk zu schaffen, insbesondere für die Innenstadtbezirke, wird der Senat gebeten, nicht mehr genutzte Hostels/Hotels zu erwerben.
  • Beschluss R-999/2021
    Der RdB verständigt sich, insbesondere im Hinblick auf den Internationalen Tag gegen Rassismus am 21.03.2021, im Zeitraum Mai bis September 2021 im Rahmen eines gemeinsamen Fachtages Rassismus eine Auswertung aller diesjährigen Aktivitäten vorzunehmen mit dem Ziel, sich für 2022 auf einen bezirksübergreifenden Aktionsrahmen zu verständigen.