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MPK-Ost

Die Fahnen der sechs ostdeutschen Länder
Bild: Landesarchiv

Berlin hatte vom 1. Dezember 2019 bis 30. November 2020 für ein Jahr den Vorsitz in der Regionalkonferenz der Regierungschefin und Regierungschefs der ostdeutschen Länder (kurz: MPK-Ost) inne.

Konferenz am 18. September 2020

Fahnenbild Regierungschefin und Regierungschefs
Bild: Senatskanzlei

Unter Vorsitz des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller, haben die Regierungschefin und Regierungschefs der ostdeutschen Länder am 18. September 2020 im Bundesrat getagt. In diesem Rahmen fand auch ein Austausch mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz statt. Diskussionsschwerpunkte waren vor dem Hintergrund der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und der Corona-Pandemie u.a. der Mehrjährige Finanzrahmen 2021–2027 (MFR) und das europäische Aufbauprogramm Next Generation EU.

Zu den Beschlüssen.

Konferenz am 27. Mai 2020

MPK-Ost_am_27_05_2020
Bild: Senatskanzlei

Die Konferenz unter Berliner MPK-Ost-Vorsitz fand als Videokonferenz am 27. Mai 2020 statt. Im Anschluss an den Austausch der sechs ostdeutschen Länder untereinander gab es einen gemeinsamen Austausch mit der Bundeskanzlerin.
Ein Themenschwerpunkt war das Jubiläum 30 Jahre Deutsche Einheit, sowie die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Neben weiteren Themen hat auch ein Austausch im Bereich Forschung, Innovation und Wissenschaft sowie Digitalisierung stattgefunden.

Zu den Beschlüssen.

Pressemitteilungen

Allgemeines zur MPK-Ost

Die MPK-Ost ist ein Gremium der Selbstkoordination der sechs Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Berlin. In diesem Rahmen werden Themen, die hauptsächlich die ostdeutschen Länder betreffen, beraten und gemeinsame Positionen abgestimmt.

Ein alljährlicher Höhepunkt ist eine Konferenz, der sich ein Gespräch mit der Bundeskanzlerin anschließt. Die Themen sind von Jahr zu Jahr unterschiedlich, abhängig auch von aktuellen Ereignissen.

Turnusmäßiger Wechsel des Vorsitzlandes

Die Ministerpräsidentin und die Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin und dem Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Länder bei der MPK-Ost in Neudietendorf
Die Ministerpräsidentin und die Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin und dem Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Länder bei der MPK-Ost in Neudietendorf
Bild: TSK/Jacob Schröter

Da der Vorsitz jährlich im Herbst wechselt, hat ab dem 1. Dezember 2020 Brandenburg den Vorsitz der MPK-Ost inne.

Jahr Land
2020/21 Brandenburg
2021/22 Mecklenburg-Vorpommern
2022/23 Sachsen
2023/24 Sachsen-Anhalt
2024/25 Thüringen
2025/26 Berlin