Berlin baut!
Berlin, sagt man, ist immer im Werden und niemals im Sein. Momentan stimmt dieser Satz mehr denn je. Denn seit Sommer 2009 wirken verstärkt all jene Maßnahmen, die das Land Berlin in eigener Initiative und auch im Rahmen des zweiten Konjunkturpakets, das Bund und Länder auf den Weg gebracht haben.
Bereits im Dezember 2008 schlug der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit dem Senat ein Investitionsprogramm vor, mit dem vorhandene Mittel zur Schulsanierung für das Jahr 2009 praktisch verdoppelt wurden. Inestitionen aller Art, zum Beispiel die Verbesserung der Heizungsanlagen oder andere Formen der thermischen Sanierung, die Renovierung von sanitären Anlagen oder auch von Klassenräumen sowie die Errichtung von Cafeterias und Schulmensen sollen auf diese Weise mit zusätzlich 50 Millionen Euro gefördert werden.
Konjunkturpaket I
Im Zusammenhang mit dem ersten Konjunkturpaket
standen zusätzlich Mittel zur Verfügung, die vorrangig zur energetischen Sanierung von Schulen eingesetzt werden, um damit die Aufstockung des Schulanlagensanierungsprogramms zu ergänzen. Für Berlin stehen danach im Programmjahr 2009 zusätzliche Bundesfinanzhilfen in Höhe von 13,56 Mio. ¤ (Investitionspakt 2009) sowie für den Stadtumbau nunmehr höhere Bundesfinanzhilfen von insgesamt 3,86 Mio. ¤ zur Verfügung, die in den Gebieten des Stadtumbaus Ost ebenfalls zusätzlich für die energetische Sanierung von Schulen eingesetzt werden sollen. Grundlage für die Auswahl der im Investitionspakt 2009 zu fördernden Objekte und Maßnahmen sind die von den Bezirken benannten Prioritäten der baulichen Dringlichkeit der Maßnahmen. Mehr
Konjunkturpaket II
Im Januar 2009 beschlossen Bund und Länder ein zweites Konjunkturpaket in Höhe von insgesamt über 13 Milliarden Euro. Auf das Land Berlin entfallen 474 Milionen Euro, die mit Landesmitteln in Höhe von 158 kofinanziert werden. 65 Prozent der Mittel müssen nach Vorgabe des Bundes für Bildung verwendet werden, insbesondere für ökologisch wirksame Maßnahmen. Das übrige Geld darf für die Sanierung von Gebäuden verwendet werden, nicht jedoch für sogenannte kommunale Daueraufgaben wie Straßen- und Wohnungsbau oder den Nahverkehr. Mehr
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Finanzen
Bei der Senatsverwaltung für Finanzen findet sich ein Überblick über die Rechtsgrundlagen und Formvorgaben, aber auch eine Liste mit den investiven Maßnahmen, aufgeteilt nach Portfolios. mehr »
Bildung
Der Löwenanteil aus dem Konjunkturprogramm II steht mit insgesamt 411 Millionen Euro Berliner Schulen, Kindertagesstätten und Hochschulen zur Verfügung. mehr »
