Bundesratspräsident Müller besucht Jordanien

PIA, BuRat, dpa, 09.04.2018

Michael Müller ist der erste Bundesratspräsident, der Jordanien besucht. Am zweiten Besuchstag erklärte der Regierende Bürgermeister von Berlin zur Rolle des gastgebenden Landes: „Jordanien ist ein wichtiger Partner für die Stabilität in der Region. Mit beeindruckendem Engagement wird daran gearbeitet, den Frieden im Land zu erhalten, die Situation von Geflüchteten zu verbessern, Perspektiven zu entwickeln.“ Es liege, so Müller, auch im Interesse Deutschlands, das Land weiter zu unterstützen. Der Regierende regte mehr gemeinsame Projekte zum Beispiel im Bereich Berufsausbildung an.

Am Dienstag besuchte Müller deutsche Soldatinnen und Soldaten, die in Jordanien im Einsatz sind. Rund 300 Bundeswehrangehörige mit vier Tornado-Aufklärern und einem Tankflugzeug sind dort stationiert, die die internationale Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat unterstützen.

Ferner stand für diesen Tag die Besichtigung des Flüchtlingslagers Al-Asrak im Besuchsprogramm. Dort leben 35.000 Flüchtlinge vor allem aus Syrien. Jordanien nimmt weit mehr Flüchtlinge auf als Deutschland. Nach jordanischen Angaben halten sich mehr als 1,2 Millionen Flüchtlinge aus Syrien und 300.000 aus dem Irak im Land auf. 2006 einigten sich das Land und die EU auf den so genannten Jordan Compact: Im Gegenzug für umfassende europäische Finanz-und Wirtschaftshilfen öffnete Jordanien seinen Arbeitsmarkt für Flüchtlinge, um ihnen eine Bleibeperspektive zu geben.

Müller hatte zu diesem Programmpunkt bereits vorab erklärt: „Unser Besuch im Flüchtlingslager Al Azraq wird uns mit Sicherheit weitere wichtige Einblicke ermöglichen. Ich möchte mir die Situation der Geflüchteten anschauen, mit den Menschen sprechen: was sie bewegt, was sie sich erhoffen. Auch die Organisation des Zusammenlebens im Flüchtlingslager interessiert mich sehr.” Der Bundesratpräsident besucht einen Supermarkt des Welternährungsprogramms und ein Gemeindezentrum der Hilfsorganisation CARE. Außerdem spricht er mit Stipendiaten der Deutschen Akademischen Flüchtlingsinitiative Albert Einstein (DAFI), die Flüchtlingen ein Studium an Universitäten und Hochschulen ermöglicht.

Müller war am ersten Tag in der jordanischen Hauptstadt Amman seinen Amtskollegen, dem Senatspräsidenten Faisal Akef El-Fayez und dem Präsident des Repräsentantenhauses, Atef Yousif Tarawneh, begegnet. Außerdem hatte Müller Termine beim stellvertretenden Premierminister Jamal Al-Sarayreh und bei Prinz Feisal Ibn Al-Hussein, dem Bruder und Stellvertreter von König Abdullah. Müller sprach auch mit Vertretern des Parlaments. Einige seiner Gesprächspartner plädierten für einfachere Einreisemodalitäten für Jordanier, die in Deutschland studieren oder zeitweise arbeiten wollten.

Außerdem hat der der Regierende Bürgermeister von Berlin das Projekt Sesame besucht, das erste große internationale Forschungszentrum im Nahen Osten. Müller: „Dass dort Israelis, Palästinenser, Araber und Iraner gemeinsam – auch mit Hilfe des ausgemusterten Berliner Elektronenbeschleunigers BESSY I – forschen, finde ich eindrucksvoll. Das Projekt steht für Verständigung und Frieden im Nahen Osten. Genauso wie die jordanische Flüchtlingspolitik, über die ich mit Regierungsvertretern sprechen werde.“

Sesame heißt der erste Elektronen-Teilchenbeschleuniger im Nahen Osten. Ende der 1990er Jahre begann die Umsetzung – dabei spielte Berlin eine entscheidende Rolle: Dort hatte der 1980 gebaute Teilchenbeschleuniger Bessy I ausgedient, wurde nach Jordanien gebracht und bildete dort die Basis für Sesame. Noch heute geben alte Schilder in deutsche Sprache („Vorsicht Hochspannung“) Hinweise auf
die Herkunft. Berlins Wissenschaftssenator Michael Müller zeigt sich von dem Projekt begeistert: Er wolle versuchen, noch mehr deutsche Unterstützung zu organisieren.

Zum Abschluss der Reise besichtigt Müller die Felsenstadt Petra, das herausragende Weltkulturerbe Jordaniens.