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Senat beschließt Gesetzentwurf zur Integration des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung in die Charité

Pressemitteilung vom 11.08.2020

Aus der Sitzung des Senats am 11. August 2020:

Der Berliner Senat hat heute auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters von Berlin und Senators für Wissenschaft und Forschung, Michael Müller, beschlossen, den Entwurf für das Gesetz zur Integration des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung in die Charité – Universitätsmedizin Berlin (BIG-Integrationsgesetz) in das Abgeordnetenhaus einzubringen. Mit dem Gesetz wird die Verwaltungsvereinbarung, die am 10. Juli 2019 von der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, und dem Regierenden Bürgermeister, Michael Müller, unterzeichnet worden war, umgesetzt.

Der Regierende Bürgermeister von Berlin und Senator für Wissenschaft und Forschung, Michael Müller: „Die Integration des BIG in die Charité ist ein wichtiger Baustein für die Weiterentwicklung der Gesundheitsstadt Berlin. Gemeinsam mit dem Bund ziehen wir an einem Strang, um Erkenntnisse aus medizinischer Forschung schneller in die Anwendung zu bringen. Davon werden Patientinnen und Patienten in Berlin und ganz Deutschland profitieren. Die dauerhafte Integration einer Bundeseinrichtung in eine Universitätsklinik des Landes ist bundesweit ein Novum und ich danke allen Beteiligten für die konstruktive Zusammenarbeit, dieses einzigartige Vorhaben gesetzlich und praktisch umzusetzen.“

Die Verwaltungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Berlin setzt die Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung des BIG und seine Integration in die Charité – Universitätsmedizin Berlin. Ziel ist es, exzellente Forschung zu stärken und medizinische Innovationen noch schneller zu den Menschen zu bringen. Erstmals wird damit von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, mit dem novellierten Artikel 91b des Grundgesetzes neue Wege bei der Förderung von wissenschaftlichen Landeseinrichtungen im Hochschulbereich durch den Bund zu beschreiten.

Mit der wissenschaftlichen Integration des BIG in die Charité – Universitätsmedizin Berlin bildet dieses die dritte Säule neben Klinikum und Fakultät. Dabei soll die wirtschaftliche Autonomie des BIG gewahrt bleiben. Finanziert wird das BIG weiterhin vom Bund und dem Land Berlin im Verhältnis 90:10. Für die Leitung des Instituts ist ein Direktorium vorgesehen, mit der Aufsicht wird ein Verwaltungsrat betraut, in dem Bund und Land Berlin sowie externer Sachverstand vertreten sein sollen. Das BIG erhält einen Sitz im Vorstand der Charité, das Bundesministerium für Bildung und Forschung einen Sitz im Charité-Aufsichtsrat. Die Zusammenarbeit mit dem Max-Delbrück-Centrum für Molekulare Medizin wird im Rahmen einer vertraglich vereinbarten privilegierten Partnerschaft fortgesetzt. Mit dem BIG als eigenständigem Exzellenzbereich innerhalb der Charité soll die translationale biomedizinische Forschung vorangetrieben werden und künftig auch deutschlandweit Projekte gefördert werden.