Berlin unterstützt weiterhin den Zugang zu medizinischer Versorgung für nicht krankenversicherte Menschen – Behandlungsangebote ausgeweitet

Pressemitteilung vom 21.07.2020

Aus der Sitzung des Senats am 21. Juli 2020:
Der Senat hat heute den von der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Dilek Kalayci vorgelegten Bericht an das Abgeordnetenhaus über die Arbeit der Clearingstelle für nicht krankenversicherte Berlinerinnen und Berliner beschlossen.

Gefördert durch den Berliner Senat hat die Berliner Stadtmission e.V. im Oktober 2018 eine Clearingstelle für nicht, bzw. unzureichend krankenversicherte Menschen eingerichtet. Das Beratungsangebot steht allen in Berlin lebenden Menschen zur Verfügung, die keinen oder einen ungeklärten Krankenversicherungsschutz besitzen. Die Beratung der Clearingstelle hat vorrangig die Ermittlung und Unterstützung bei der Herstellung von Leistungsansprüchen gegenüber der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung zum Ziel. Somit unterstützt sie auch die Herstellung eines Zugangs zur Krankenversicherung im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende und der Sozialhilfe sowie für Asylsuchende.

Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci: „Die Clearingstelle für nicht krankenversicherte Menschen ist ein Berliner Erfolgsmodell. Jede Berlinerin und jeder Berliner hat das Recht auf eine gute medizinische Versorgung. Es kann heutzutage nicht sein, dass Menschen aufgrund eines fehlenden oder unklaren Krankenversicherungsstatus nicht zum Arzt gehen können und dadurch möglicherweise vorliegende Erkrankungen nicht behandeln lassen. Die Clearingstelle leistet daher einen wichtigen Beitrag zur Sicherstellung des Rechtes auf rechtzeitigen Zugang zu gesundheitlicher Versorgung von hoher Qualität und zur gesundheitlichen und sozialen Versorgung bedürftiger nicht krankenversicherter Menschen.“

Auch in ihrem zweiten Jahr unterstreichen die Ergebnisse die Relevanz der Arbeit der Clearingstelle: Insgesamt wurden im Jahr 2019 rund 2.100 Beratungsgespräche durchgeführt und dabei 755 Personen beraten. Dabei zeigte sich, dass Männer die Clearingstelle häufiger in Anspruch nahmen, als Frauen (65%, bzw. 35%). Knapp 150 der Klientinnen und Klienten waren über 60 Jahre alt.

54 Prozent der Beratenen hatte zum Zeitpunkt der Erstberatung keinen Krankenversicherungsschutz und 24 Prozent verfügte lediglich über einen unzureichenden, bzw. ruhenden Krankenversicherungsschutz.

Mit der Einführung des Kostenübernahmescheins für medizinische Behandlungen im Juni 2019 hat sich die Nachfrage nach Beratungsangeboten der Clearingstelle mehr als verdoppelt. Während in den Monaten von Januar bis Mai 2019 durchschnittlich etwa 60 Personen an einer Beratung teilnahmen, stieg diese Zahl ab Juni um mehr als das Doppelte an und lag seitdem bei durchschnittlich 132 beratenen Personen pro Monat. Um dem Bedarf gerecht zu werden wurden Vereinbarungen mit fünf Krankenhäusern und ca. 25 niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten abgeschlossen, um eine ausreichende allgemeinmedizinische und fachärztliche ambulante Versorgung sowie eine stationäre Versorgung zu ermöglichen.

Insgesamt wurden 2019 512 Kostenübernahmen für 219 Personen ausgestellt. Davon bekam etwa die Hälfte (51 %) eine Kostenübernahme. Bei den Personen mit mehreren Kostenübernahmen handelte es sich um Menschen mit Dauermedikation oder -behandlung.

Seit dem 15. April 2020 kann zudem mit einem Kostenübernahmeschein der Clearingstelle an alle niedergelassenen Hausärzte für eine allgemeinmedizinische Behandlung verwiesen werden. Die Hausärzte können ihrerseits die festgelegte Behandlungspauschale über die Kassenärztliche Vereinigung abrechnen.