276 Schulen im Bonus-Programm sowie weitere Förderung

Pressemitteilung vom 19.05.2020

Aus der Sitzung des Senats am 19. Mai 2020:

Der Senat hat heute den Bericht der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie über die Umsetzung der Maßnahmen im Bonus-Programm sowie der Maßnahmen im Rahmen des Verfügungsfonds, der Berlin-Challenge und der Bildungsverbünde zur Kenntnis genommen. Der Bericht ist dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses vorzulegen. Er zeigt deutlich, wie das Land Berlin seine Schulen durch mehrere passgenaue Programme in ihrer Eigenverantwortung unterstützt.

276 Schulen befinden sich 2020 im Bonus-Programm, davon 243 öffentliche allgemeinbildende Schulen, 17 öffentliche berufliche Schulen, 8 allgemeinbildende Schulen in freier Trägerschaft und 8 berufliche Schulen in freier Trägerschaft. Die Aufnahme von allen Schulen in das Bonus-Programm erfolgt weiterhin nach den festgelegten Kriterien des Bonus-Programms (prozentuale Anzahl der Schülerinnen und Schüler, deren Eltern eine Anspruchsberechtigung auf Leistungen für Bildung- und Teilhabe (BuT) erfüllen – LmB/BuT-Faktor).

Aus den Erfahrungen des Bonus-Programms und der Evaluation werden für die Weiterentwicklung des Programms folgende Schlussfolgerungen gezogen: Es ist förderlich, Schulen mit schwierigen sozialen Ausgangslagen weiterhin zusätzlich zu unterstützen, um die langfristigen Zielstellungen wie Abbau von Schuldistanz und Erhöhung der Anzahl der Schülerinnen und Schüler mit Schulabschluss zu erreichen. Die Schulen wünschen, dass der Einsatz eigenverantwortlich einsetzbarer Ressourcen weiter zuverlässig und langfristig möglich ist.

Zielvereinbarungen als Instrument der Schulentwicklung und jährliche Bilanzgespräche mit der Schulaufsicht haben im Schulentwicklungsprozess einen hohen Stellenwert und sollen beibehalten werden. Die Schulen im Bonus-Programm haben als erste Schulen anstelle der Zielvereinbarungen die daraus weiterentwickelten Schulverträge abgeschlossen. Die durch das Bonus-Programm finanzierten Maßnahmen sind Teil des Schulvertrages.
Das Indikatorenmodell, die Betrachtung von schulischen Daten und Ressourcen sowie Informationen zu den Rahmenbedingungen, die bei Vertragsabschluss digital zur Verfügung stehen, liefern Schule und Schulaufsicht eine gemeinsame Gesprächsgrundlage. Der Schulvertrag soll dazu beitragen, Schulentwicklung stärker zu strukturieren, datengestützt und verbindlicher zu gestalten. Dies dient Schule und Schulaufsicht zur Formulierung relevanter Zielstellungen, die in einem bestimmten Zeitraum umzusetzen und jährlich abzurechnen sind.

Die Gesamtfördersumme nach der Mittelberechnung beträgt für alle Schulbudgets in 2020 insgesamt 19,12 Millionen Euro.

Zudem erhalten die Berliner Schulen Mittel aus Verfügungsfonds. Ziel ist es, die Selbstständigkeit und Eigenverantwortung der Schulen zu stärken. Die Mittel setzen die Schulen flexibel und gezielt für Maßnahmen ein, die Prozesse in der inklusiven Unterrichts- und Schulentwicklung zusätzlich unterstützen.

Der Verfügungsfonds ist für alle öffentlichen allgemeinbildenden und beruflichen Schulen einschließlich der Kollegs vorgesehen. Die Budgets im Haushaltsjahr pro Schule setzen sich jeweils zusammen aus:

  • einer Sockelzuweisung in Höhe von 7.000 Euro
  • einem jährlich festzulegenden Satz pro Schülerin und Schüler;
    2020 beträgt dieser Satz 14 Euro (2019: 14 Euro)

Die Höchstgrenze pro Schule beträgt im Jahr 2020 20.000 Euro (2019: 20.000 Euro). Aus den Mitteln wurden kleinere Instandhaltungsarbeiten umgesetzt wie etwa die Anbringung von Sonnen- und Schallschutz, Renovierungsmaßnahmen, Malerarbeiten, teilweise Erneuerung der Elektroanlagen oder der Austausch von Sanitärobjekten. Es wurden zudem spezielle Möbel oder IT-Technik angeschafft. Finanziert wurden auch Abminderungsstunden für die Entwicklungsarbeit hin zu inklusiven Schule, Honorarverträge oder Maßnahmen zur Politischen Bildung damit finanziert. Die Gesamtsumme des Verfügungsfonds beträgt für 2020 11,19 Millionen Euro Euro und für 2021 12, 3 Millionen Euro.

Neu ist das Programm Berlin-Challenge. Damit werden Schulen mit schwierigen Rahmenbedingungen (Lmb/BuT-Faktor > 40%) unterstützt. Es werden Schulen einbezogen, bei denen sich datenbasiert bereits positive Schulentwicklungstrends ausmachen lassen. Der Schwerpunkt des Programms wird auf der Unterrichtsentwicklung und damit verbundenen Zielsetzungen liegen. Zur Sicherung eines kongruenten Steuerungshandelns der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wird die Berlin-Challenge mit dem Schulvertragsprozess zwischen Schulleitung und Schulaufsicht abgestimmt.

Insgesamt ist die Teilnahme von fünf Grundschulen und 15 weiterführenden Schulen geplant. Die eingeplante Gesamtsumme für das Programm Berlin-Challenge beträgt für 2020 und für 2021 jeweils 5 Millionen Euro.

Darüber hinaus werden im Rahmen des Programms „Lokale Bildungsverbünde nachhaltig sichern und stärken“ den Berliner Bezirken seit 2016 durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie finanzielle Mittel im Rahmen der auftragsweisen Bewirtschaftung zur Verfügung gestellt, um lokale Bildungsverbünde aufzubauen und weiterzuentwickeln. Das Programm zielt darauf ab, bessere Bildungschancen und mehr Teilhabe für alle Kinder und Jugendlichen zu erreichen, unabhängig von sozialem Status oder Herkunft. Aktuell werden durch das Programm 21 Bildungsverbünde in 12 Berliner Bezirken gefördert.
Im Doppelhaushaltsplan 2020/2021 beläuft sich die Fördersumme im Programm auf insgesamt 869.000 Euro pro Haushaltsjahr.