Senat nimmt Abschluss der Verwaltungsvereinbarung für Berliner Institut für Gesundheitsforschung zur Kenntnis

Pressemitteilung vom 03.09.2019

Aus der Sitzung des Senats am 3. September 2019:

Der Senat hat heute auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters und Senators für Wissenschaft und Forschung, Michael Müller, den im Juli 2019 erfolgten Abschluss der neuen Verwaltungsvereinbarung für das Berliner Institut für Gesundheitsforschung (BIG) zur Kenntnis genommen. Die Vorlage wird nun dem Abgeordnetenhaus zur Kenntnisnahme übermittelt. Die Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Berlin setzt die Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung des BIG und seine Integration in die Charité – Universitätsmedizin Berlin. Ziel ist es, exzellente Forschung zu stärken und medizinische Innovationen noch schneller zu den Menschen zu bringen.

Die Verwaltungsvereinbarung wurde am 10. Juli 2019 von der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, und dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller unterzeichnet. Zuvor hatten am 30. April der Berliner Senat sowie am 5. Juli alle Länder in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) dem Abschluss der Vereinbarung zugestimmt. Die neue strukturelle Lösung für das BIG macht der 2015 novellierte Art. 91b des Grundgesetzes möglich, der neue Wege für die Förderung von wissenschaftlichen Landeseinrichtungen durch den Bund eröffnet.

Zu den wesentlichen Neuerungen gehört die wissenschaftliche Integration des BIG in die Charité – Universitätsmedizin Berlin als dritte Säule neben Klinikum und Fakultät. Dabei soll die wirtschaftliche Autonomie des BIG gewahrt bleiben. Finanziert wird das BIG weiterhin vom Bund und dem Land Berlin im Verhältnis 90:10. Für die Leitung des Instituts ist ein Direktorium vorgesehen, mit der Aufsicht wird ein Verwaltungsrat betraut, in dem Bund und Land Berlin sowie externer Sachverstand vertreten sein sollen. Das BIG erhält einen Sitz im Vorstand der Charité, das Bundesministerium für Bildung und Forschung einen Sitz im Charité-Aufsichtsrat. Die Zusammenarbeit mit dem Max-Delbrück-Centrum für Molekulare Medizin wird im Rahmen einer vertraglich vereinbarten privilegierten Partnerschaft fortgesetzt. Mit dem BIG als eigenständigem Exzellenzbereich innerhalb der Charité soll die translationale biomedizinische Forschung vorangetrieben und sollen künftig auch deutschlandweit Projekte gefördert werden. Das Land Berlin ist bestrebt, die Verwaltungsvereinbarung schnellstmöglich landesgesetzlich umzusetzen.