Bericht 2017 zum Sportstättensanierungsprogramm beschlossen

Pressemitteilung vom 20.02.2018

Aus der Sitzung des Senats am 20. Februar 2018:

Der Senat hat heute den von Innen- und Sportsenator Andreas Geisel vorgelegten Bericht an den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses zum Sportanlagensanierungsprogramm beschlossen. Der Bericht beinhaltet die Abrechnung der Sanierungsprojekte bezirklicher Sportanlagen für das Haushaltsjahr 2017 und Ausblicke auf Maßnahmen im Jahr 2018.

Mit dem Haushalt 2016/2017 wurden die Mittel des Sportanlagensanierungsprogramms für das Jahr 2017 von 13,5 Mio. € um 4,5 Mio. € auf 18,0 Mio. € erhöht. Die Restmittel in Höhe von rd. 263.000 € aus 2016 wurden in das Haushaltsjahr 2017 übernommen. Von diesen 18,263 Mio. € wurden von den Bezirken 97,12 Prozent fristgerecht verausgabt.

Bei der Bewertung des Ergebnisses ist die sehr angespannte wirtschaftliche Lage, die vielfach überbuchten Auftragsbücher der Firmen, mit zu berücksichtigen. Besonders im Bereich der Freiluft-Sportanlagen kam es hier auch witterungsbedingt zu Umsetzungsproblemen. Bei den Sporthallen ergaben sich Umsetzungsprobleme vor allem durch die sehr hohe Nachfrage bei Fachfirmen durch die zusätzliche Sanierung der Sporthallen als Notunterkünfte für Flüchtlinge und den verstärkten Sporthallenneubau im Zusammenhang mit der Beschleunigung im Schulbauprogramm.

Mit Beschluss des Haushaltsplans für die Jahre 2018/2019 durch das Abgeordnetenhaus kann das Sportstättensanierungsprogramm auch in den Jahren 2018 und 2019 in Höhe von je 18,0 Mio. € weitergeführt werden. Davon sind 30 Prozent für Maßnahmen in sozial belasteten Stadtquartieren („Zukunftsinitiative Stadtteil“) und für Energieeinsparmaßnahmen vorgesehen. Bereits im Oktober 2017 hatte die Senatsverwaltung für Inneres und Sport den Bezirken die aus ihren Anmeldungen genehmigten Maßnahmen für das Sportstättensanierungsprogramm 2018 mitgeteilt.

Die jährliche Erhebung des Sanierungsbedarfs – gerechnet über einen Zeitraum von vier Jahren – hat ergeben, dass der Sanierungsbedarf bei rd. 188 Mio. € liegt. Dazu Senator Geisel: „Der Bedarf zeigt deutlich, dass das Sportstättensanierungsprogramm fortgeführt werden muss. Das Land Berlin muss dafür sorgen, dass die öffentlichen Sportanlagen in einem guten Zustand sind, damit sie von den Bürgerinnen und Bürgern entsprechend genutzt werden können.“