Stärkung der Kunstszene: Senat beschließt Bürgschaftsrichtlinie

Pressemitteilung vom 06.02.2018

Aus der Sitzung des Senats am 6. Februar 2018:

Der Senat will freiberufliche Kulturschaffende beim Erwerb von Atelierräumen künftig stärker finanziell absichern. Mit der Bürgschaftsrichtlinie Arbeitsraum wird Künstlerinnen und Künstlern die Möglichkeit gegeben, für Kredite zum Erwerb von Arbeitsräumen Landesbürgschaften der Investitionsbank Berlin (IBB) in Anspruch zu nehmen. Die von Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen sowie Kultur- und Europasenator Dr. Klaus Lederer eingebrachte Vorlage wurde heute im Senat beschlossen.

Senator Dr. Kollatz-Ahnen: „Wer künstlerisch tätig ist, verfügt häufig nicht über ein regelmäßiges Einkommen. Steigende Mieten und Immobilienpreise können schnell existenzbedrohend wirken. Hier greift die neue Bürgschaftsrichtlinie, die künftig mehr Sicherheit und Stabilität bietet. Landesbürgschaften ermöglichen es Künstlerinnen und Künstlern, Ateliers zu erwerben und ihre kreative Arbeit auszuüben. Schließlich sind es die mehr als 20.000 in Berlin tätigen Künstlerinnen und Künstler, die die Hauptstadt zu einem kreativen Zentrum mit internationaler Strahlkraft machen.“

Senator Dr. Lederer: „Statistiken zufolge liegt allein der Bedarf an neuen Ateliers in Berlin mittelfristig bei rund 4.000. Dem stehen aktuell etwa 850 Ateliers und Atelierwohnungen gegenüber. Die ‚Landesbürgschaftsrichtlinie Arbeitsraum‘ zielt darauf ab, den steigenden Bedarf an geeigneten Arbeitsräumen für Künstlerinnen und Künstler zu decken. Diese ergänzt das bestehende Arbeitsraumprogramm des Landes, mit dem private Gewerberäume und landeseigene Räumlichkeiten bereitgestellt werden.“

Mithilfe von Landesbürgschaften können Künstlerinnen und Künstler die geforderten Sicherheiten vorweisen, um Kredite zum Erwerb von Arbeitsräumen aufzunehmen. Kredite können grundsätzlich nur dann verbürgt werden, wenn die wirtschaftliche Tragfähigkeit sichergestellt ist. Die Übernahme und Verwaltung der Bürgschaften erfolgt durch die IBB. Die Senatsverwaltung für Finanzen wird entsprechende Regelwerke für die Geschäftsbesorgung mit der IBB vereinbaren. Im Rahmen des Bürgschaftsprogramms können im Einzelfall Ausfallbürgschaften gegenüber Kreditinstituten mit einem Bürgschaftsvolumen von maximal 4 Mio. € erteilt werden. Außerdem müssen geförderte Künstlerinnen und Künstler ihren Wohnsitz oder bei einer wirtschaftlichen Tätigkeit eine Betriebsstätte in Berlin haben. Auf diese Weise wird der regionale Bezug der Maßnahme gewährleistet.