Zwischenbilanz zum Investitionspakt Hochschulbau: 139 Projekte im Zeitraum 2015-2017

Pressemitteilung vom 23.01.2018

Aus der Sitzung des Senats am 23. Januar 2018:

In seiner heutigen Sitzung hat der Senat auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters und Senators für Wissenschaft und Forschung, Michael Müller, eine positive Zwischenbilanz zum Investitionspakt Hochschulbau zur Kenntnis genommen.

Seit 2015 stellt das Land durch den Investitionspakt Hochschulbau zusätzlich 32 Mio. € jährlich für den Sanierungsbedarf an den Berliner Hochschulen zur Verfügung. So sind in den vergangenen drei Jahren 78 Mio. € zur Durchführung von 139 Bau- und Sanierungsmaßnahmen an 15 Institutionen eingesetzt worden. Weitere 18 Mio. € wurden zur Aufstockung der Mittel für Landesbauvorhaben im Wissenschaftsbereich eingesetzt. Insgesamt 73 Vorhaben konnten bereits erfolgreich beendet werden, die übrigen Maßnahmen befinden sich in der Durchführung. Weitere 20 werden voraussichtlich im Frühjahr 2018 fertiggestellt.

Der Investitionspakt Hochschulbau speist sich aus Mitteln, die ehemals für die landesseitige Finanzierung des BAföG eingesetzt wurden. Mit dem 25. Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (25. BAföGÄndG) hatte der Bund zuvor die Landeshaushalte entlastet, indem er die Finanzierung des BAföG für Schülerinnen und Schüler und Studierende übernahm. Mit einem Beschluss vom 8. Januar 2015 entschied der Berliner Senat, die so freigewordenen Mittel im Umfang von 66 Mio. € weiterhin für Bildung und Wissenschaft zu verwenden, davon 32 Mio. € für bauliche Maßnahmen an den Hochschulen.

Die Bandbreite der geförderten Projekte umfasst Gebäude aller Nutzungsarten, von Hörsälen über Bibliotheken und Konzertsäle bis hin zu Laborgebäuden und führt aufgrund ihrer räumlichen Verteilung über die ganze Stadt zu wichtigen Verbesserungen nicht nur der wissenschaftlichen, sondern auch der gesamten städtischen Infrastruktur.

Investitionspakt Hochschulbau 2015-2017

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